Steuern - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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09:26 Uhr
Bahn-Desaster mit Ansage: Wenn der Verkehrsminister schon vor Amtsantritt kapituliert
Die Deutsche Bahn hat 2025 laut dem Portal Chuuchuu insgesamt 67 Jahre Verspätung angesammelt und liegt mit 58,5 % Pünktlichkeit auf dem vorletzten Platz in Europa. Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erklärte, man könne froh sein, wenn die Pünktlichkeitsquote eine Sechs vor dem Komma erreiche.
09:25 Uhr
Düngerpreis-Schock: Brüssel verteilt Almosen, während Europas Bauern um ihre Existenz kämpfen
Die EU-Kommission plant Finanzhilfen für Landwirte, die unter explodierenden Düngerpreisen infolge des Iran-Konflikts leiden. Rund 130 Bauern demonstrierten in Straßburg und fordern einen Investitionsplan zur eigenständigen europäischen Düngemittelproduktion.
07:17 Uhr
Gold trotzt allen Stürmen: Über 4.530 Dollar – und das ist erst der Anfang
Gold notiert über 4.530 US-Dollar je Unze und bleibt auf Rekordniveau. Treiber sind geopolitische Spannungen, die US-Staatsverschuldung von über 40 Billionen Dollar sowie Inflationssorgen.
07:16 Uhr
Grüner Stahl: Wie eine ideologische Wahnvorstellung Deutschlands Industriekrone zertrümmert
Deutschlands Rohstahlproduktion ist 2025 um 8,6 Prozent eingebrochen, während die Umstellung auf „grünen Stahl" mittels Wasserstoff an fehlender Wirtschaftlichkeit scheitert. Grüner Wasserstoff kostet bis zu 19 Euro pro Kilogramm, grauer nur ein bis zwei Euro. ArcelorMittal stoppte daher seine Dekarbonisierungspläne für Bremen und Eisenhüttenstadt.
07:12 Uhr
Rentenerhöhung als Mogelpackung: Wie der Staat den Senioren mit der einen Hand gibt, was er mit der anderen nimmt
Zum 1. Juli steigen die Renten in Deutschland um 4,24 Prozent, doch gleichzeitig haben 35 Krankenkassen ihre Zusatzbeiträge erhöht. Für Standardrentner bedeutet das eine Mehrbelastung von bis zu 121 Euro jährlich, während die Rentenerhöhung rund 934 Euro brutto bringt.
07:10 Uhr
Steuermillionen für „Correctiv“: Bär lässt es krachen, während Prien den Geldhahn zudrehen will
Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) überwies 720.418 Euro an „Correctiv", während Familienministerin Karin Prien (CDU) die Förderung des Portals beenden will. Das Berliner Landgericht hatte zentrale „Correctiv"-Berichte als unwahr eingestuft.
14:43 Uhr
Justiz zwingt Söder zur Offenheit: Gästelisten der Weimer-Staatsempfänge müssen ans Licht
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass Bayern die Gästelisten der Staatsempfänge rund um den Ludwig-Erhard-Gipfel offenlegen muss. Der Gipfel wird von der Weimer Media Group veranstaltet, die laut Berichten Unternehmern Einfluss auf Politiker verkaufte.
14:42 Uhr
Hammer-Pleite: Wie die Ampel-Erblast und Merz' Schuldenpolitik den deutschen Einzelhandel zermalmen
Die Fachmarktkette Hammer wird endgültig abgewickelt, über 1.000 Mitarbeiter verlieren ihre Jobs und 21 Filialen schließen bis Mai 2026. Nach zwei Insolvenzen innerhalb weniger Monate fand sich kein Investor für eine Rettung.
14:42 Uhr
ARD-Lobbyzentrale in Berlin: Doppelt so viel Personal trotz Sparzwang
Die ARD plant, ihr Berliner Büro trotz Reformstaatsvertrag von 13 auf 27,5 Stellen zu verdoppeln und das Budget auf 1,755 Mio. Euro zu erhöhen. Das Büro soll künftig auch Lobbyarbeit betreiben.
14:42 Uhr
Quoten-Aus in Berlin: Theatertreffen kapituliert vor seinem eigenen Gender-Dilemma
Das Berliner Theatertreffen schafft ab 2027 seine Frauenquote ab und will Inszenierungen wieder nach rein künstlerischen Kriterien auswählen. Die Jury begründet dies damit, dass die Quote ihre eigenen Maßstäbe untergrabe und eingeladene Regisseurinnen pauschal unter Quotenverdacht stelle.
10:42 Uhr
Grundsteuer-Hammer: Bundesfinanzhof segnet umstrittenes Bodenwertmodell ab – Hausbesitzer mit Garten bluten weiter
Der Bundesfinanzhof hat alle Klagen gegen das baden-württembergische Bodenwertmodell der Grundsteuer abgewiesen und es für verfassungskonform erklärt. Grundlage der Berechnung bleiben allein Grundstücksgröße und Bodenrichtwert – unabhängig von der Bebauung. Rund 5,6 Millionen Eigentümer in Baden-Württemberg sind betroffen.
10:40 Uhr
Bezahlkarten-Desaster in NRW: Wenn Symbolpolitik an der Realität zerschellt
In NRW nutzen nur 88 von 396 Kommunen die Bezahlkarte für Asylbewerber, 205 erwägen den Ausstieg. Das Projekt gilt als gescheitert.
10:14 Uhr
Hamburgs grüne Heizungs-Trotzphase: Hansestadt will Habecks Klima-Diktat per Hintertür retten
Hamburgs rot-grüne Koalition fordert den Erhalt der Länderklausel im neuen Gebäudemodernisierungsgesetz, um strengere Klimavorgaben als der Bund durchsetzen zu können. Dies geschieht, obwohl die Bundesregierung unter Merz das Heizungsgesetz bereits entschärft hat.
10:13 Uhr
Brüssel kapituliert vor Trump: EU-Parlament winkt umstrittenes Zollabkommen durch
Die EU hat einem Zollabkommen mit den USA zugestimmt und schafft Zölle auf US-Industriegüter ab, während Washington die Zölle auf europäische Waren bei 15 % deckelt. Trump hatte bei Scheitern mit einer Erhöhung der Autozölle auf 25 % gedroht.
10:11 Uhr
Trumps 1,76-Milliarden-Dollar-Fonds: Wiedergutmachung oder politische Selbstbedienung?
Das US-Justizministerium hat einen 1,76-Milliarden-Dollar-Entschädigungsfonds für angebliche Opfer politisch motivierter Strafverfolgung unter Biden eingerichtet. Auch hunderte Teilnehmer des Kapitolsturms vom 6. Januar 2021 könnten Ansprüche stellen.
10:11 Uhr
Varta-Aus in Nördlingen: 350 Arbeitsplätze verschwinden – Deutschland verliert weiter an Boden
Varta schließt sein Werk in Nördlingen, rund 350 Beschäftigte verlieren ihren Job. Als Grund gilt der Absprung eines Großkunden, mutmaßlich Apple, der künftig auf günstigere chinesische Produktion setzt.
08:10 Uhr
Freelancer in der Zange: Wie der deutsche Bürokratie-Wahnsinn die Selbstständigkeit erstickt
Laut einer Studie von freelance.de rechnen 70 % der Freelancer in Deutschland für 2026 mit einer schwierigen Auftragslage, während der Anteil mit einem Jahresgewinn unter 25.000 Euro auf 32 % stieg. Zusätzlich belastet das Scheinselbstständigkeits-Thema den Markt: Allein im ersten Halbjahr 2025 gab es über 13.000 Statusfeststellungsverfahren.
07:50 Uhr
Melonis Schulden-Manöver: Wenn die Energiekrise zum Freibrief für Brüssel wird
Italiens Ministerpräsidentin Meloni fordert von EU-Kommissionschefin von der Leyen mehr Schuldenspielraum zur Bewältigung der Energiekrise. Trotz einer Schuldenquote von 137 % des BIP sollen Ausnahmen beim Stabilitätspakt gelten.
07:37 Uhr
Pflegekasse am Abgrund: CSU-Politikerin will Beamte und Selbstständige zwangsverpflichten
CSU-Politikerin Emmi Zeulner fordert, Beamte und Selbstständige in die gesetzliche Pflegeversicherung einzubeziehen, um die finanzielle Schieflage zu beheben. Gleichzeitig lehnt sie geplante Kürzungen bei Rentenpunkten für pflegende Angehörige ab.
07:02 Uhr
Konjunktur im Sinkflug: Berlin warnt – und bleibt erneut tatenlos
Deutschlands Wirtschaft schwächelt: Nach einem BIP-Wachstum von 0,3 % im ersten Quartal erwartet Berlin für Q2 einen deutlichen Konjunkturdämpfer. Externe Schocks und strukturelle Probleme belasten die Industrie.
07:00 Uhr
Pflege-Tsunami: Sechs Millionen Bedürftige sprengen das System – und die Politik greift wieder in die Taschen der Bürger
Deutschland zählt 2025 rund sechs Millionen Pflegebedürftige, die Ausgaben der Pflegeversicherung stiegen auf 73,8 Milliarden Euro. Bundesgesundheitsministerin Warken kündigte höhere Beiträge an.
07:00 Uhr
Die Diskriminierungs-Lüge: Wie eine Mär von der rassistischen Bundesverwaltung am Leben gehalten wird
Seit 2020 gab es lediglich 235 Beschwerden nach AGG bei 527.000 Bundesbediensteten, davon nur 23 wegen ethnischer Diskriminierung. Dennoch laufen staatlich finanzierte Diversity-Programme weiter.
07:00 Uhr
Brüsseler Schutzschild: Wenn EU-Abgeordnete sich selbst vor der Justiz verstecken
Das EU-Parlament hat mit 309 zu 283 Stimmen die Aufhebung der Immunität von CSU-Abgeordneter Angelika Niebler abgelehnt, obwohl die Europäische Staatsanwaltschaft wegen mutmaßlicher Spesenmanipulation und Mitarbeitermissbrauchs ermitteln wollte. Der Rechtsausschuss bezeichnete die Ermittlungen als „politisch motiviert".
07:00 Uhr
Steuergeld für Sexspiele mit Kindern: Ministerium rudert nach öffentlichem Druck zurück
Die Jugendorganisation "Die Falken" verteilte mit staatlicher Förderung eine Broschüre mit sexuellen Spielen für Kinder ab sechs Jahren. Das Bundesfamilienministerium forderte nach öffentlichem Druck lediglich eine „Anpassung" der Inhalte.
06:59 Uhr
HS2-Desaster: Wie aus einem Prestigeprojekt ein 118-Milliarden-Euro-Fass ohne Boden wurde
Großbritanniens Hochgeschwindigkeitsbahn HS2 hat sich vom Prestigeprojekt zum Milliardengrab entwickelt: Die Kosten stiegen von 43 auf bis zu 118 Milliarden Euro. Statt ganz Nordengland zu verbinden, soll die Strecke nun nur bis Birmingham führen.
06:56 Uhr
Bürgergeld-Schock aus Bayern: Mehr als jeder zweite Empfänger ist Ausländer
In Bayern beziehen laut einer AfD-Landtagsanfrage 54,7 Prozent aller Bürgergeld-Empfänger keinen deutschen Pass, obwohl Ausländer nur 16 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Bundesweit erhalten 47 Prozent der Regelleistungsberechtigten – rund 2,51 Millionen Personen – Bürgergeld.
06:56 Uhr
Sozialstaat per Klick: Die schöne neue Welt von Bas und Wildberger
Arbeitsministerin Bas und Digitalminister Wildberger planen ein digitales Sozialportal, das Bürger Sozialleistungen ohne Papierformulare beantragen lässt. Ein Expertengremium nimmt am 20. Mai die Arbeit auf.
18:55 Uhr
Wenn das Smartphone das Wiegenlied ersetzt: Wie die digitale Welt die Geburtenraten weltweit kollabieren lässt
Weltweit sinken die Geburtenraten dramatisch – in über zwei Dritteln aller Staaten liegt die Kinderzahl pro Frau unter dem Bestandserhaltungsniveau. Als mögliche Ursache rücken Smartphones und soziale Medien in den Fokus.
18:55 Uhr
Bankenfusion mit Sprengkraft: Wenn aus der Commerzbank-Übernahme eine tickende Zeitbombe wird
Unicredit-Chef Andrea Orcel treibt die Übernahme der Commerzbank voran und könnte einen Bankenriesen mit 1,3 Billionen Dollar Bilanzsumme schaffen. Experten warnen vor fehlendem Wettbewerb und systemischen Risiken, da weder EU noch Deutschland funktionierende Rettungsmechanismen hätten.
18:54 Uhr
Lulas Milliarden-Geschenk auf Pump: Brasiliens Sozialist verteilt Steuergeld an App-Fahrer
Brasiliens Präsident Lula startet ein 30-Milliarden-Real-Kreditprogramm für App- und Taxifahrer mit stark subventionierten Zinsen. Beobachter sehen darin ein Wahlkampfgeschenk vor den Wahlen 2026.
18:54 Uhr
Bahn-Desaster auf der RE1: Wenn Deutschland bei der Infrastruktur kapituliert
Die Regionalexpresslinie RE1 zwischen Berlin und Brandenburg droht zwischen Januar und September 2029 für neun Monate gesperrt zu werden – zusätzlich zu weiteren Sperrungen 2026 und 2028. Seit 1997 wird an der 90 Kilometer langen Strecke gebaut, während täglich 60.000 Pendler betroffen sind.
18:53 Uhr
Trumps 1,8-Milliarden-Dollar-Deal: Wenn der Präsident seinen eigenen Staat verklagt
Trump verklagte die US-Steuerbehörde IRS auf 10 Mrd. Dollar und einigte sich nun auf einen Vergleich über 1,776 Mrd. Dollar. Das Geld fließt in einen „Anti-Weaponization Fund" für angebliche Opfer politisch motivierter Strafverfolgung.
15:47 Uhr
Endloser Reform-Countdown: Merz vertröstet die Nation auf den 30. Juni
Die schwarz-rote Bundesregierung hat den 30. Juni als neuen Termin für Einigungen beim großen Reformpaket festgelegt. Nach einer sechsstündigen Koalitionssitzung ohne konkrete Beschlüsse wächst der Druck auf Kanzler Merz.
15:46 Uhr
Die Klima-Apokalypse wird abgesagt – und Deutschland zahlt weiter den Preis
Das Extremklima-Szenario RCP 8.5, jahrelang als „Business as Usual" mit bis zu 5 Grad Erwärmung dargestellt, gilt international längst als unrealistisch – der IPCC stufte es 2021 offiziell als unwahrscheinlich ein. In Deutschland wird es politisch jedoch weiter genutzt, um weitreichende Eingriffe zu rechtfertigen.
15:46 Uhr
Brüsseler Klüngel in Reinkultur: CSU-Vize Niebler entgeht der Strafverfolgung
Das EU-Parlament hat mit 309 zu 283 Stimmen die Aufhebung der Immunität von CSU-Politikerin Angelika Niebler abgelehnt. Die Europäische Staatsanwaltschaft kann damit ihre Vorermittlungen wegen mutmaßlichen Betrugs nicht fortsetzen.
15:46 Uhr
Strompreis-Hammer: Bundesregierung beschließt neue Umlage für Gaskraftwerke – Bürger und Wirtschaft zahlen die Zeche
Das Bundeskabinett hat das Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz beschlossen, das den Bau neuer Gaskraftwerke über eine Umlage finanziert. Ab 2031 werden Stromkunden zur Kasse gebeten, die genaue Höhe bleibt offen.
15:43 Uhr
Pflege-Kollaps mit Ansage: Sieben Millionen Bedürftige – und Berlin schaut weg
Die deutsche Pflegeversicherung verzeichnet 2025 ein Defizit von 3,2 Milliarden Euro, bis 2027 drohen sieben Milliarden. Die Zahl der Pflegebedürftigen hat sich seit 2017 auf sieben Millionen mehr als verdoppelt.
10:23 Uhr
Bröckelnde Hörsäle, bröckelnder Anspruch: Deutschlands Universitäten im Sanierungsstau
Das Hauptgebäude der TU Berlin ist seit dem 9. Mai gesperrt, über 350 Lehrveranstaltungen sind betroffen. Der bundesweite Sanierungsbedarf an Universitäten beläuft sich laut Hochschulrektorenkonferenz auf 110 Milliarden Euro.
09:41 Uhr
Eine Billion Euro für KI: SPD entdeckt plötzlich das Privatkapital – warum eigentlich erst jetzt?
Die SPD will laut einem Strategiepapier ihrer Digitalpolitiker bis zu eine Billion Euro privates Kapital für KI und digitale Infrastruktur in Europa mobilisieren. Hintergrund sind Warnungen des BSI vor neuen KI-Modellen, die Cyberangriffe erleichtern könnten.
09:40 Uhr
Die 12-Uhr-Regel an der Zapfsäule: Bürokratisches Wunschdenken trifft auf Realität
Seit dem 1. April gilt die sogenannte 12-Uhr-Regel, die Tankstellen verpflichtet, Preiserhöhungen nur einmal täglich um 12 Uhr vorzunehmen. Laut dem Verbraucherdienst „Mehr-Tanken" haben knapp 20 % der erfassten Tankstellen dagegen verstoßen. Die Branche führt viele Verstöße auf technische Verzögerungen zurück.
09:39 Uhr
WHO greift nach mehr Macht: Deutschland zahlt, Klima wird zur globalen Notstandsdoktrin
Die 79. Weltgesundheitsversammlung der WHO in Genf steht im Zeichen von Finanzierungsfragen, Klimapolitik und neuen Notstandsbefugnissen. Deutschland stockt seinen WHO-Beitrag um zehn Millionen Euro auf, während die Organisation den Klimawandel als gesundheitspolitisches Großprojekt etabliert und dauerhafte Notstandsregelungen für klimabedingte Gesundheitsgefahren anstrebt.
09:01 Uhr
Putin in Peking: Wie sich zwei Autokraten gegen den Westen verbünden – und Berlin tatenlos zusieht
Putin besucht China zu einem zweitägigen Staatsbesuch, um die strategische Partnerschaft mit Xi Jinping zu vertiefen. China stützt Russlands Wirtschaft durch Energiekäufe und Lieferung von Gütern trotz westlicher Sanktionen.
08:26 Uhr
100 Jahre Tradition zerschlagen: Thüringer Weltmarktführer kapituliert vor der Industriekrise
Die Eliog Industrieofenbau GmbH aus Römhild, ein 100 Jahre alter Weltmarktführer im Industrieofenbau, hat Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt. 74 Mitarbeiter sind betroffen; als Ursache gelten verschobene Kundenaufträge und schwierige wirtschaftliche Rahmenbedingungen.
08:26 Uhr
Die Abrissbirne der Elektromobilität: 225.000 deutsche Arbeitsplätze vor dem Aus
Laut VDA könnten bis 2035 rund 225.000 Arbeitsplätze in der deutschen Autoindustrie wegfallen – 35.000 mehr als bisher befürchtet. Besonders Zulieferer leiden unter dem Wandel zur Elektromobilität sowie hohen Energie- und Lohnkosten.
08:25 Uhr
Krieg als Renditemodell: Wie Europas Rüstungsbörsen vom Blutvergießen profitieren
Der Börsengang der tschechischen Czechoslovak Group (CSG) Anfang 2026 war mit 33 Mrd. Euro Bewertung Europas größter seit 2022. Die Aktie verlor seitdem über 50 % nach Vorwürfen eines Leerverkäufers. Europas Rüstungsbranche boomt, finanziert durch Schulden der Steuerzahler.
08:15 Uhr
Bosch und das „Wertegerüst": Wie ein Industrieriese die eigene Demontage zur Tugend erklärt
Bosch erlebt das größte Sparprogramm seiner Geschichte: Über 5.000 Stellen wurden abgebaut, der operative Gewinn brach 2025 um fast 50 % auf 1,7 Mrd. Euro ein. Aufsichtsratschef Asenkerschbaumer bezeichnete den Stellenabbau als Teil des „Wertegerüsts" des Unternehmens.
08:14 Uhr
Strom-Rationierung in Hamburg: Wenn die Energiewende ihr wahres Gesicht zeigt
Hamburg rationiert ab 2026 Stromanschlüsse für Großverbraucher, da Anfragen von 2 GW die Netzkapazität von 1,8 GW übersteigen. Ähnliche Engpässe gibt es bereits in Berlin, Frankfurt und Bremen.
23:26 Uhr
1,8 Milliarden Dollar für Justizopfer: Trump-Regierung entschädigt Verfolgte der Biden-Ära
Die Trump-Regierung hat einen Entschädigungsfonds von 1,8 Milliarden Dollar für Personen eingerichtet, die nach dem Kapitolsturm vom 6. Januar 2021 verurteilt wurden. Justizminister Todd Blanche verkündete den Fonds, den Demokraten als „Schmiergeldfonds" kritisieren.
20:11 Uhr
Hessen im Steuer-Schock: Milliardenloch reißt Land und Kommunen in den finanziellen Abgrund
Hessen fehlen bis 2030 rund 1,8 Milliarden Euro im Landeshaushalt, Kommunen verlieren fast 1,5 Milliarden. Hauptursache sind einbrechende Gewerbesteuereinnahmen bei schwacher Konjunktur.
20:09 Uhr
Wenn der Staat alles verschlingt: Ifo-Chef Fuest schlägt Alarm vor dem schleichenden Sozialismus
Ifo-Chef Clemens Fuest warnt vor einer deutschen Staatsquote von über 50 Prozent bis 2027 und fordert eine Obergrenze bei 49 Prozent. Steigende Sozialausgaben, Verteidigung und Schulden gefährden künftige Generationen.