Wahlen - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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14:20 Uhr
KI-generiertTabubruch in Kopenhagen: Sozialdemokratin will Dänemark dänisch halten!
Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sprach sich in einem Podcast gegen einen „großen Bevölkerungsaustausch“ aus und forderte, Dänemark solle eine starke ethnisch-dänische Mehrheitskultur bewahren. Die Aussagen sorgen für Aufsehen, da Dänemark unter ihrer Führung bereits seit Jahren eine der strengsten Migrationspolitiken Europas verfolgt.
11:25 Uhr
KI-generiertKarlsruhe-Klatsche fürs BSW: Keine Neuauszählung, Merz atmet auf
Das Bundesverfassungsgericht hat die Wahlprüfungsbeschwerde des BSW gegen die Bundestagswahl 2025 als unzulässig verworfen, eine bundesweite Neuauszählung bleibt aus. Dem BSW fehlten nur 9.529 Stimmen zur Fünf-Prozent-Hürde; die Koalition unter Merz behält damit ihre Mehrheit.
08:18 Uhr
KI-generiertLawrow-Drohung gegen Paris: Ist Frankreich schon Kriegspartei?
Russlands Außenminister Lawrow wirft Frankreich nach Berichten über die Militärmission „Volia“ direkte Kriegsbeteiligung in der Ukraine vor. Paris bestätigt punktuelle Ausbildungs- und Wartungseinsätze, weist aber eine Kriegsbeteiligung entschieden zurück.
07:46 Uhr
KI-generiertKarlsruhe-Showdown: Wackelt jetzt die Mehrheit von Kanzler Merz?
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über die Wahlprüfungsbeschwerde des BSW zur Bundestagswahl 2025, bei der der Partei nur 9.529 Stimmen zur Fünfprozenthürde fehlten. Bei einer Neuauszählung mit BSW-Einzug würden Union und SPD ihre Mehrheit verlieren.
16:16 Uhr
KI-generiertNach dem Midterm-Debakel: Wagt JD Vance 2028 den Griff zur Macht?
US-Vizepräsident JD Vance will erst 2026 über eine Präsidentschaftskandidatur 2028 entscheiden – nur Wochen nach der schweren Niederlage der Republikaner bei den Midterms, bei denen die Demokraten beide Kongresskammern übernahmen. Trotz des Debakels setzt Vance weiter auf „Wirtschaftsnationalismus“ und gilt in Wettmärkten bereits als Favorit für die republikanische Nominierung.
12:34 Uhr
KI-generiertLinken-Zoff in Berlin: Emde wettert vor Rauswurf gegen „Hinterzimmerdeals“
Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde weist vor der Abstimmung über ihren Fraktionsausschluss alle Bedingungen der Parteiführung zurück und spricht von „Hinterzimmerdeals“. Hintergrund ist ein umstrittenes Video zum Existenzrecht Israels; am Dienstag entscheidet die Fraktion mit Zweidrittelmehrheit über ihren Ausschluss.
12:34 Uhr
KI-generiertAufstand gegen Wagenknecht: BSW-Gründer wollen AfD-Kurs stoppen!
BSW-Gründungsmitglieder um Christian Leye wollen auf dem Bundesparteitag in Dresden einen Beschluss gegen jede AfD-Zusammenarbeit durchsetzen und widersprechen damit Sahra Wagenknecht, die den „Magdeburger Weg" von BSW und AfD in Sachsen-Anhalt unterstützt.
12:34 Uhr
KI-generiertKanaren am Limit: 11.657 Bootsmigranten in nur 16 Tagen!
Auf den Kanarischen Inseln kamen zwischen 1. und 16. November 11.657 Migranten über den Atlantik an, fast neunmal mehr als im Vorjahreszeitraum. Besonders die kleine Insel El Hierro ist überlastet, Madrid rief den Migrationsnotstand aus, während Regionalpräsident Clavijo mehr EU-Hilfe und Klarheit über zugesagte Unterstützung fordert.
09:01 Uhr
KI-generiertRundfunk-Beben in Magdeburg: Steigt Sachsen-Anhalt bei ARD und ZDF aus?
Im Magdeburger Landtag haben AfD und BSW im Medienausschuss eine ablehnende Stellungnahme zum Digitale-Medien-Staatsvertrag durchgesetzt (6:5 Stimmen). CDU und SPD sehen darin einen Schritt zum Ausstieg Sachsen-Anhalts aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, da AfD und BSW zusammen über die Mehrheit im Landtag verfügen.
09:01 Uhr
KI-generiertEx-Verfassungsrichter rechnet ab: Die Mitte hat die AfD groß gemacht!
Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier lehnt ein AfD-Verbot ab und macht etablierte Parteien für deren Aufstieg verantwortlich, da Probleme wie unkontrollierte Zuwanderung ungelöst blieben. Eine Verbotsdebatte schade der Demokratie mehr als sie nütze.
08:25 Uhr
KI-generiertPolizei-Eklat um Eralp: Will Berlins Linke die Polizei „einstampfen“?
Ein Video zeigt Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, wie sie vor Jahren die Berliner Polizei als rassistisches „Sicherheitsrisiko“ bezeichnete und forderte, sie zu „einstampfen“. Die Äußerungen sorgen inmitten der Koalitionsverhandlungen für Kritik, zudem haben seit dem Wahlerfolg der Linken 72 Polizisten eine Versetzung beantragt.
08:01 Uhr
KI-generiertPrecht-Prognose: Erst Kenia-Chaos, dann Kanzlerin Weidel?
Philosoph Richard David Precht prognostiziert nach einem möglichen Scheitern einer CDU-SPD-Grünen-Koalition eine Bundeskanzlerschaft von Alice Weidel. Er kritisiert zudem die wirtschaftlich ruinöse Aufrüstungspolitik und warnt vor einem Vertrauensverlust in die etablierte Politik.
07:52 Uhr
KI-generiertPrag in Aufruhr: Wer bezahlt den Massenprotest gegen Babiš?
In Prag demonstrierten laut Veranstaltern bis zu 450.000 Menschen gegen Babišs Plan, die Rundfunkgebühren abzuschaffen. Organisator des Protests ist der Verein „Million Augenblicke für Demokratie“, dessen Finanzierung und Transparenz jedoch selbst kritisch hinterfragt wird.
07:46 Uhr
KI-generiertUmfrage-Klatsche für Merz: AfD enteilt, Mehrheit fordert Neuwahlen!
Laut YouGov liegt die AfD mit 29 Prozent zehn Punkte vor der Union (19 Prozent), die SPD kommt auf 15 Prozent. Eine Insa-Umfrage zeigt zudem, dass 58 Prozent der Deutschen vorgezogene Neuwahlen wollen, nur 26 Prozent befürworten ein Weiterregieren der Koalition bis 2029.
07:43 Uhr
KI-generiertClinton-Ritterschlag für Carney: Der neue Anführer der freien Welt?
Hillary Clinton bezeichnete Kanadas Premierminister Mark Carney als möglichen „Anführer der freien Welt“ – ein Titel, den sie zuvor schon Angela Merkel verliehen hatte. Carney treibt derzeit eine engere Anbindung Kanadas an die EU voran, während die kanadische Arbeitslosenquote auf 6,7 Prozent steigt.
07:38 Uhr
KI-generiertWiderstand nach Anleitung: GEW-Broschüre rüstet Lehrer gegen die AfD
Die Lehrergewerkschaft GEW Sachsen-Anhalt hat eine „Überlebensfibel“ veröffentlicht, die Lehrkräfte mit Dienst-nach-Vorschrift-Taktiken und Beschwerdewegen auf eine mögliche AfD-Regierung vorbereitet. Hintergrund ist das starke AfD-Wahlergebnis von 44 Prozent, während eine Regierungsbildung noch offen ist.
07:38 Uhr
KI-generiertSchutzschirm aus Steuergeld: Bund sichert Ost-NGOs gegen AfD-Länder ab
Der Bundestags-Haushaltsausschuss bewilligte zehn Millionen Euro für ein neues Förderprogramm, das NGOs in Ostdeutschland direkt vom Bund – unter Umgehung möglicher AfD-geführter Landesregierungen – finanziert. Die Initiative geht auf eine Petition der Amadeu Antonio Stiftung zurück und wird von Ostbeauftragter Elisabeth Kaiser als „Schutzschild“ gegen Rechtspopulismus bezeichnet.
16:00 Uhr
KI-generiertPosten gestrichen, AfD ausgebootet: Jetzt urteilen die Verfassungsrichter
Die AfD-Fraktion klagt vor dem Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg gegen den Landtag, nachdem Grüne und CDU die Zahl der Vizepräsidentenposten von zwei auf einen reduziert hatten – just jenen Posten, der der AfD als stärkster Oppositionsfraktion zugestanden hätte. Das Gericht fordert nun bis zum 11. Januar 2027 eine Stellungnahme von Landtag und Landtagspräsident Strobl.
14:17 Uhr
KI-generiertAfD-Mitglieder unerwünscht? Hessens Kirchen ziehen eine rote Linie
Hessens evangelische und katholische Kirchen wollen vor den Kirchenvorstandswahlen 2027 Personen mit kirchenfeindlicher Haltung von Leitungsämtern ausschließen, wobei schon eine AfD-Mitgliedschaft problematisch sein könnte. Die EKKW hat ihre Grundordnung bereits 2024 entsprechend verschärft, während die Debatte zeitgleich mit sinkenden Mitgliederzahlen der Kirchen stattfindet.
10:42 Uhr
KI-generiertGesinnungs-Check in Schwerin? Rot-Rot-Grün will jeden Neu-Beamten prüfen
Mecklenburg-Vorpommerns neue Koalition aus SPD, Linken und Grünen will künftig alle neu eingestellten Landesbeamten auf Verfassungstreue prüfen lassen. Hintergrund ist ein früherer Landtagsantrag gegen AfD-Mitglieder im Staatsdienst, dessen Grundlage – die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ – inzwischen gerichtlich ausgesetzt wurde.
08:08 Uhr
KI-generiertMachtkampf bei der SPD: Hubertus Heil greift nach Klingbeils Thron!
Hubertus Heil hat seine Kandidatur für den SPD-Vorsitz beim Parteitag im Januar erklärt und fordert damit offen Amtsinhaber Lars Klingbeil heraus. Dieser lässt eine erneute Kandidatur noch offen, erhält aber Unterstützung aus der Parteiprominenz, während die Basis mehr Profil und eine Trennung von Amt und Mandat fordert.
08:07 Uhr
KI-generiertSeoul umgarnt Peking: „Chinas Aufstieg nicht fürchten“ – ein riskanter Kurs?
Südkoreas Außenminister Cho Hyun traf vor dem Apec-Gipfel in Shenzhen seinen chinesischen Amtskollegen Wang Yi in Peking und warb für engere Kooperation. Präsident Lee Jae Myung reist zum Gipfel, wo er auf Xi Jinping treffen soll, während Seoul zwischen Annäherung an China und dem Sicherheitsbündnis mit den USA balanciert.
07:16 Uhr
KI-generiertKanaren-Rekord: 1.580 Bootsmigranten an einem Tag – El Hierro am Limit
Mit 1.580 Bootsmigranten erreichte die Zahl der Ankünfte auf den Kanaren am 14. November 2026 einen neuen Tagesrekord, über 1.300 davon allein auf der kleinen Insel El Hierro. Madrid kündigt zusätzliche Rettungsschiffe und 15,2 Millionen Euro für Unterbringungsplätze an, während die Insel mit 12.000 Einwohnern an ihre Belastungsgrenze stößt.
08:02 Uhr
KI-generiertAbschiebe-Rekord in den USA: Fast 500.000 Menschen außer Landes!
Die USA haben im Fiskaljahr 2026 rekordverdächtige 483.000 Menschen abgeschoben – fast 80% mehr als unter Biden. Trump nannte das Vorgehen teilweise „zu hart“, machte aber gleichzeitig den Hardliner Stephen Miller zum neuen Stabschef.
07:56 Uhr
KI-generiertLagarde in den Élysée? Die EZB-Chefin bringt Paris in Aufruhr
Eine Umfrage sieht EZB-Chefin Lagarde als mögliche Kandidatin der Mitte für die französische Präsidentschaftswahl 2027 bei nur 14 Prozent – weit hinter Le Pen (30,5%) und Mélenchon (20,5%). Lagarde verlässt die EZB vorzeitig im Februar 2027, was Spekulationen über ihre politischen Ambitionen nährt.
07:45 Uhr
KI-generiertGrenzen dicht, Schulen zu: AfD will Schwesigs Corona-Kurs durchleuchten!
Die AfD-Fraktion im Schweriner Landtag beantragt einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik von Ministerpräsidentin Schwesig, mit 41 Fragen bis zurück ins Jahr 2000. Da die AfD nach der Landtagswahl 2026 über ein Viertel der Sitze verfügt, kann der Ausschuss nicht verhindert werden – Schwesig bleibt dennoch durch eine rot-rot-grüne Koalition im Amt.
07:37 Uhr
KI-generiertHörsaal-Blockade mit System: Linke Studis wollen Deutschland lahmlegen
Die Studierendengruppe „Gen Z regelt! Studis“, hauptsächlich getragen vom linken SDS, plant laut internen Strategiepapieren bundesweite Hochschulblockaden ab dem 20. November, um die Bundesregierung zu Zugeständnissen zu zwingen. Schon ab fünf Prozent Zustimmung auf Vollversammlungen sollen Generalstreiks ausgerufen werden, wobei auch Radikalisierung offen als Ziel genannt wird.
22:26 Uhr
KI-generiert„Sauhaufen“-Eklat in Kiel: CDU-General pfeift aufs Fairnessabkommen
CDU-Generalsekretär Lukas Kilian bezeichnete die SPD im Kieler Landtag trotz Fairnessabkommen als „Sauhaufen“ und entschuldigte sich später. Im Fokus steht jedoch der Haushalt: Opposition kritisiert unklare Kürzungen bei 321 Posten und droht erneut mit einer Verfassungsklage.
15:25 Uhr
KI-generiertKI-Gigant vor Paris: Europas Aufstand gegen die Datenfabriken!
In Fouju bei Paris regt sich Widerstand gegen einen geplanten 50-Milliarden-Euro-KI-Komplex mit elf Rechenzentren, finanziert aus den Emiraten. Umweltverbände klagen gegen das Projekt, während die US-Midterms zeigen, dass Rechenzentren-Ausbau politisch zunehmend umstritten ist.
15:19 Uhr
KI-generiertBrandmauer-Beben in Magdeburg: Merz-Freund Koch zieht die Notbremse!
Roland Koch warnt vor einer AfD-Kooperation der CDU vor der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt, bei der AfD-Kandidat Siegmund drei Stimmen fehlen. Zudem sorgt eine Äußerung Siegmunds zu Rüstung und "Remigration" für scharfe Kritik, auch von einem Ex-General.
12:24 Uhr
KI-generiertPräsidentin ohne Rückenwind: Nur 27 Prozent wollen Ilse Aigner!
Nur 27 Prozent der Deutschen befürworten laut Insa-Umfrage Ilse Aigner als neue Bundespräsidentin, 25 Prozent lehnen sie ab, 31 Prozent ist es egal. Trotz breiter Unterstützung durch Union, SPD und Grüne gilt ihre Wahl in der Bundesversammlung am 30. Januar 2027 als sehr wahrscheinlich.
12:21 Uhr
KI-generiertMarsch der Viertelmillion: Polen trotzt Tusk und Brüssel!
Rund 250.000 Menschen marschierten am polnischen Unabhängigkeitstag in Warschau unter Präsident Nawrocki, während Premier Tusk fernblieb. Hintergrund ist ein eskalierender Verfassungsstreit um das Verfassungsgericht, der auch Brüssel aufhorchen lässt.
08:34 Uhr
KI-generiertDrei Abschiebungen in fünf Monaten: Merz' Syrien-Versprechen verpufft
Trotz Merz' Ankündigung, 80 Prozent der Syrer binnen drei Jahren zurückzuführen, gab es zwischen März und August 2026 nur drei Abschiebungen. Von 915.840 in Deutschland lebenden Syrern sind lediglich knapp 9.856 ausreisepflichtig, während neue Direktflüge nach Damaskus kaum genutzt werden.
08:30 Uhr
KI-generiertJustiz-Krimi in Warschau: Oberstes Gericht pfeift Tusk-Lager zurück!
Polens Oberster Gerichtshof hob die umstrittene Absetzung der Verfassungsgerichts-Spitze auf, doch die von der Regierungsmehrheit eingesetzte Richterin Korwin-Piotrowska erkennt das Urteil nicht an. Polen hat damit nun zwei rivalisierende Verfassungsgerichtspräsidenten, während die EU-Kommission sich auffällig zurückhält.
08:25 Uhr
KI-generiertMachtwechsel in Madrid: Sánchez droht in 17 Tagen das bittere Aus!
Umfragen vor der Parlamentswahl am 29. November sehen PP und Vox mit rund 200 von 350 Sitzen klar vorne – Sánchez' PSOE droht trotz möglicher Koalitionspartner das Ende der Regierung. Belastet wird er zusätzlich durch Migrationsstreit, Generalstreik, ein Zugunglück und Korruptionsaffären im engsten Umfeld.
08:25 Uhr
KI-generiertBeben in Sachsen: AfD jetzt doppelt so stark wie Kretschmers CDU!
Laut Insa-Umfrage liegt die AfD in Sachsen bei 41 Prozent, die CDU nur bei 20 Prozent. CDU und SPD kommen zusammen auf lediglich 27 Prozent, während AfD und BSW rechnerisch eine Mehrheit hätten.
08:13 Uhr
KI-generiert„Gefährliches Reden“: Wie viel Meinungsfreiheit will Ilse Aigner?
Ilse Aigners Äußerungen zu „gefährlichem Reden“ sowie ein abgeschaltetes Mikrofon im Landtag werfen vor ihrer Bundespräsidentschafts-Kandidatur Fragen zu ihrem Verständnis von Meinungsfreiheit auf. Die Bundesversammlung entscheidet am 30. Januar 2027 über ihre Wahl.
15:53 Uhr
KI-generiertWett-Boom unter Beschuss: US-Aufsicht nimmt Kalshi ins Visier!
Die US-Terminmarktaufsicht CFTC ermittelt gegen die Prognosemarkt-Plattform Kalshi wegen möglicher Meldeverstöße bei neuen Ereigniskontrakten; eine Anklage könnte laut Medienberichten bevorstehen. Auch Konkurrent Polymarket steht unter Prüfung, während Demokraten nach den Zwischenwahlen ein Verbot sportbezogener Prognosemärkte fordern.
14:22 Uhr
KI-generiertIran-Krieg vor dem Neustart? Ex-Diplomat sieht Frist bis 3. Januar
Ex-Diplomat Alastair Crooke warnt, Trump bleibe nur bis 3. Januar Zeit für einen erneuten Angriff auf Iran, da Netanjahu ihn dazu dränge. Belege für seine Angaben lieferte er nicht, dennoch verweist er auf Aufrüstung und Risiken eines nuklearen Bunkerbrecher-Einsatzes.
14:22 Uhr
KI-generiertSchleuser-Verdacht: Orbáns Bruder in Haft – Abrechnung oder Hexenjagd?
In Budapest wurde Áron Orbán, Bruder von Ex-Regierungschef Viktor Orbán, wegen Schleuserverdachts festgenommen. Premier Péter Magyar verkündete dies in Berlin im Rahmen seiner Anti-Korruptions-Kampagne; Orbán spricht von einer „politischen Hexenjagd“.
14:19 Uhr
KI-generiertLuftbrücke von den Kanaren: Madrid fliegt Migranten mit Militärjets aus
Spanien verlegt wegen eines massiven Anstiegs der Migrantenankünfte auf den Kanaren (plus 1355 Prozent allein Anfang November) per Militärjets und Charterflügen über 300 Menschen nach Madrid. Besonders die Insel El Hierro ist überlastet und hat den Notstand ausgerufen, die Zentralregierung reagiert mit 15 Millionen Euro Soforthilfe.
14:19 Uhr
KI-generiertBlaue Welle trifft Trump: Demokraten wollen Milliarden für Kiew!
Nach ihrem Wahlsieg bei den US-Zwischenwahlen wollen Demokraten ein Militärhilfepaket für die Ukraine über rund 15 Milliarden Dollar durchsetzen und Trumps Russland-Sanktionslockerungen rückgängig machen. Trump könnte dies jedoch per Veto blockieren, was die US-Außenpolitik für Kiew, Moskau und Brüssel unberechenbarer macht.
14:17 Uhr
KI-generiertNotfallchirurgen statt Berufspolitiker: Ex-Telekom-Boss greift FDP an
Ex-Telekom-Vorstand Thomas Sattelberger bereitet mit seinem Verein „Die Economisten“ eine mögliche Parteigründung zur Bundestagswahl 2029 vor. Das Programm fordert Flat Tax, Senkung der Staatsquote von 52 auf 30 Prozent sowie 40-Stunden-Woche und richtet sich explizit gegen die FDP.
14:17 Uhr
KI-generiertAmthors Strandkorb-Posse: Zehnmal mehr Klicks, aber kein Euro mehr!
Philipp Amthors Strandkorb auf dem Kanzleramtsbalkon sorgte im September für bundesweiten Spott, brachte der Usedomer Manufaktur aber trotz zehnfacher Klickzahlen keinen Umsatzzuwachs. Der Korb selbst steht inzwischen als private Spende Amthors in einem Pflegeheim in Ueckermünde.
14:17 Uhr
KI-generiertDeal in Abu Dhabi: Bis zu 3000 Gefangene könnten bald freikommen!
Russland und die Ukraine haben sich bei US-vermittelten Gesprächen in Abu Dhabi auf einen großen Gefangenenaustausch von bis zu 3000 Personen geeinigt, die genaue Zahl soll Donnerstag feststehen. In zentralen Streitfragen wie Sicherheitsgarantien und Gebietsfragen gibt es dagegen weiter keine Einigung, Europa bleibt von den direkten Verhandlungen ausgeschlossen.
14:16 Uhr
KI-generiertLe Pen gegen Kallas: Fällt Brüssels teurer Diplomaten-Apparat?
Marine Le Pen will im Fall ihres Wahlsiegs 2027 den Europäischen Auswärtigen Dienst unter Kaja Kallas abschaffen oder drastisch verkleinern. Auch Deutschland, Frankreich und die EU-Kommission selbst planen bereits Umbaupläne, die Kallas' Machtbereich beschneiden würden.
08:14 Uhr
KI-generiertRohstoff-Poker in Washington: Trumps Milliarden trotzen dem Kongress
Trotz des demokratischen Wahlsiegs bei den US-Zwischenwahlen erwarten Branchenberater keine Kürzungen bei Washingtons Rohstoff-Förderprogrammen, da Gelder bereits bewilligt sind und beide Parteien die Abhängigkeit von China fürchten. Erst jüngst sagte die Defense Logistics Agency 2 Milliarden Dollar für strategische Materialien wie Seltene Erden und Wolfram zu.
08:07 Uhr
KI-generiertAigner lässt AfD abblitzen: Wird Bellevue zur letzten Brandmauer?
Ilse Aigner (CSU) lehnte als Bundespräsidentschaftskandidatin eine Einladung der AfD-Fraktion ab, nachdem Beatrix von Storch die Kandidatenauswahl kritisiert hatte. Kanzler Merz bescheinigte ihr zugleich, im Umgang mit der AfD die nötige „Härte“ zu besitzen.
18:30 Uhr
KI-generiertAufstand im US-Senat: Republikaner legen Wahl ihrer Spitze auf Eis!
Nach der Midterms-Niederlage brechen bei den US-Republikanern offene Konflikte aus: Eine Gruppe um Senator Ron Johnson erzwang eine Verschiebung der Fraktionsführungswahl und fordert erst einen Strategieplan für 2028, bevor Mehrheitsführer John Thune wiedergewählt wird. Trotz der Kritik gilt Thune als beliebt und dürfte sein Amt behalten, da kein Gegenkandidat antritt.
18:10 Uhr
KI-generiertKlatsche für Umverteiler: Kalifornien kippt die Milliardärssteuer!
Kaliforniens Wähler lehnten die geplante Milliardärssteuer „Proposition 40“ mit nur 47,2 Prozent Zustimmung ab. Gegner, darunter Google-Mitgründer Sergey Brin, investierten rund 378 Millionen Dollar in die Kampagne; auch Gouverneur Gavin Newsom sprach sich dagegen aus.