CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

Eine Studie der US-Beratungsfirma Kearney warnt vor jahrelangen Verlusten und schrumpfenden Margen bei europäischen Autoherstellern wie VW, BMW und Mercedes bis 2030. Der Wettbewerbsdruck aus China und strenge EU-CO₂-Vorgaben bedrohen die Branche mit Massenentlassungen und Werksschließungen.

Die Gasnetze-Gebühren könnten sich laut einer Fraunhofer-Studie bis 2045 von 2,3 Cent auf 22 Cent pro Kilowattstunde verzehnfachen, was für einen Drei-Personen-Haushalt Kosten von bis zu 4.300 Euro jährlich bedeuten würde. Der Grund ist, dass sich die Fixkosten für Wartung und Betrieb auf immer weniger Nutzer verteilen, je mehr Haushalte das Gasnetz verlassen. Trotz dieser Entwicklung wollen laut Forsa-Umfrage 63 Prozent der Gasnutzer erst 2045 bei einem gesetzlichen Verbot umsteigen.

Das ifo-Institut korrigiert seine Wachstumsprognose für Deutschland 2026 drastisch auf nur noch 0,8 Prozent nach unten. Für 2025 wird praktisch Nullwachstum von 0,1 Prozent erwartet, während das geplante 500-Milliarden-Euro-Investitionspaket nur minimale Wachstumsimpulse bringen soll.

Salzgitter führt als erste westdeutsche Großstadt eine Arbeitspflicht für Asylbewerber ein, die diese zu gemeinnütziger Arbeit für 80 Cent pro Stunde verpflichtet. Das Modell wird bereits erfolgreich in ostdeutschen Landkreisen praktiziert und könnte bundesweit Schule machen.

Deutsche Arbeitnehmer müssen 2026 durchschnittlich 250,5 Tage arbeiten, das sind 2,4 Tage mehr als 2025. Der Grund liegt daran, dass mehrere gesetzliche Feiertage wie der Tag der Deutschen Einheit und der zweite Weihnachtsfeiertag auf Wochenenden fallen.

14 Prozent aller Alleinerziehenden in Deutschland sind trotz Vollzeitbeschäftigung armutsgefährdet. Jeder vierte Alleinerziehende lebt am Rande der Armut, während gleichzeitig die Kinderbetreuung mangelhaft ist und oft schon um 16 Uhr endet.

Deutschland verzeichnet 2024 einen dramatischen Rückgang bei Ausbildungsverträgen mit 10.300 weniger abgeschlossenen Verträgen als im Vorjahr. Gleichzeitig sank die Zahl unbesetzter Ausbildungsstellen um 15.000 auf 54.400, was jedoch nicht auf mehr erfolgreiche Vermittlungen, sondern auf weniger Angebote der Unternehmen zurückzuführen ist.

Volkswagen schließt nach über zwei Jahrzehnten die Fahrzeugproduktion in der Gläsernen Manufaktur Dresden und will den Standort zu einem Innovationscampus umwandeln. Das ehemalige Prestigeprojekt fällt wirtschaftlichen Gründen zum Opfer.

Die neue schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz hat das Heizungsgesetz abgeschafft und das Umweltverbandsklagerecht eingeschränkt. Infrastrukturprojekte werden zum "überragenden öffentlichen Interesse" erklärt, um Blockaden zu verhindern.

Die USA unter Trump planen laut einem Bericht eine systematische Schwächung der EU durch gezielte Abspaltung von vier Ländern: Österreich, Ungarn, Italien und Polen sollen durch verstärkte bilaterale Beziehungen aus dem europäischen Verbund herausgebrochen werden. Washington will "proamerikanische" Parteien und Bewegungen in diesen Staaten unterstützen, die für nationale Souveränität eintreten.

Salzgitter führt eine verpflichtende gemeinnützige Arbeit für Asylbewerber ein, bei einer Aufwandsentschädigung von 80 Cent pro Stunde. Wer sich weigert, dem drohen Leistungskürzungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Die deutsche Wirtschaft befindet sich im freien Fall mit einem Einbruch der Industrieproduktion um 20 Prozent seit 2018, während die Große Koalition unter Kanzler Merz Unternehmer und Erben als Schuldige ausmacht. Trotz einer geplanten Neuverschuldung von 500 Milliarden Euro zeigen alle Wirtschaftsindikatoren nach unten, der ifo-Geschäftsklimaindex fiel auf 88,1 Punkte.

CDU/CSU und SPD haben sich auf eine "Novellierung" des Heizungsgesetzes geeinigt, doch statt echter Abschaffung erfolgt nur eine Umbenennung in "Gebäudemodernisierungsgesetz". Die 65-Prozent-Regel für erneuerbare Energien bei neuen Heizungen soll lediglich auf 55 Prozent gesenkt werden.

Polen erhält EU-Milliarden für den Bau seines ersten Atomkraftwerks an der Ostseeküste, während Deutschland seine Kernkraftwerke abgeschaltet hat. Das 42-Milliarden-Euro-Projekt soll ab 2033 rund 12 Millionen polnische Haushalte versorgen.

Die Finanzmärkte rechnen mit über 50-prozentiger Wahrscheinlichkeit für EZB-Zinserhöhungen bereits 2026, nachdem die Zinsen von 4 auf 2 Prozent halbiert wurden. EZB-Direktorin Schnabel löste mit hawkischen Äußerungen ein Marktbeben aus, deutsche Fünfjahreszinsen stiegen auf 2,52 Prozent.

China erzielte nach elf Monaten einen Handelsüberschuss von über einer Billion US-Dollar, wobei die Exporte in die EU um 9,6 Prozent stiegen, während sie in die USA um 3,2 Prozent sanken. Während die USA mit hohen Zöllen chinesische Waren abwehren, landen diese verstärkt auf europäischen Märkten und setzen deutsche Schlüsselindustrien unter Druck.

Die Koalitionsspitzen von CDU/CSU und SPD berieten über fünf Stunden bis in die Morgenstunden über Krankenkassenbeiträge, das Heizungsgesetz und Infrastrukturprobleme. Konkrete Ergebnisse wurden nicht präsentiert, sondern auf den nächsten Morgen vertagt.

Die deutsche eID-Karte wird laut Recherchen der Süddeutschen Zeitung zunehmend von Kriminellen missbraucht, da Bürgerämter oft nicht über die nötige Technik zur Überprüfung ausländischer Dokumente verfügen. Mit gefälschten Papieren können Betrüger echte eID-Karten erhalten und damit Firmen anmelden sowie Bankkonten eröffnen.

Die Bundesregierung hat 2020 41 Milliarden Euro für den Strukturwandel in Kohleregionen bereitgestellt, doch bis Mitte 2024 wurden nur Projekte im Wert von 2,6 Milliarden Euro begonnen und lediglich 18,5 Millionen Euro tatsächlich fertiggestellt. Statt auf innovative Unternehmen zu setzen, plant der Bund hauptsächlich die Schaffung von knapp 5.000 neuen Behördenstellen und Tourismusprojekte in den betroffenen Regionen.

Bundeskanzler Friedrich Merz forderte beim Tag der Metall- und Elektroindustrie von Unternehmern mehr Engagement bei Betriebsrenten, während das Produktionsvolumen der deutschen Industrie seit 2018 um ein Fünftel eingebrochen ist. Die Industrievertreter blieben trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage stumm und widersprachen den Forderungen des Kanzlers nicht.

In Deutschland bleiben 800.000 bereits genehmigte Wohnungen ungebaut, während das Land unter dramatischer Wohnungsnot leidet. Die Opposition kritisiert systematisches Staatsversagen und bemängelt, dass die Regierung ohne belastbare Daten arbeitet. Explodierende Baukosten, Bürokratie und Fachkräftemangel blockieren den dringend benötigten Wohnungsbau.

Die EU plant, eingefrorene russische Vermögenswerte als Sicherheit für Kredite von bis zu 210 Milliarden Euro zu nutzen, wobei das belgische Wertpapierhaus Euroclear umfassende Garantien von den EU-Bürgern fordert. Euroclear verlangt erstrangige Garantien für alle Risiken einschließlich russischer Vergeltungsmaßnahmen und Reaktionen aus Drittländern auf unbestimmte Zeit.

Deutschland verzeichnet mit 23.900 Firmenpleiten den höchsten Stand seit über einem Jahrzehnt, wodurch 285.000 Arbeitsplätze bedroht sind. Traditionsunternehmen wie das Jüdische Krankenhaus Berlin und die Porzellanmarke Könitz meldeten Insolvenz an, während große Konzerne wie Bosch und VW massiv Stellen abbauen.

Geringverdiener mit weniger als 1300 Euro netto müssen laut Statistischem Bundesamt 64 Prozent ihres Einkommens für Wohnen und Essen ausgeben, während Besserverdienende nur 47 Prozent dafür aufwenden. Die durchschnittlichen Konsumausgaben stiegen seit 2018 um über 330 Euro auf 3030 Euro monatlich.

Bundeskanzler Merz empfing den armenischen Ministerpräsidenten Paschinjan in Berlin und versprach deutsche Unterstützung für einen EU-Beitritt Armeniens. Beide Seiten unterzeichneten eine Erklärung zur strategischen Partnerschaft, wobei Merz vor russischer Einflussnahme bei den Wahlen 2026 warnte.

Der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie hat einen Gesetzentwurf für den vollständigen NATO-Austritt der USA eingebracht und bezeichnet das Bündnis als teures Relikt des Kalten Krieges. Das Pentagon stellte Europa ein Ultimatum, bis 2027 den Großteil der konventionellen NATO-Verteidigungsfähigkeiten zu übernehmen.

Der US-Kongress hat eine Mindestgrenze von 76.000 dauerhaft in Europa stationierten amerikanischen Soldaten festgeschrieben. Das neue Verteidigungsgesetz verhindert substanzielle Truppenabzüge und zementiert die US-Militärpräsenz auf dem Kontinent langfristig.

Die US-Arzneimittelbehörde FDA untersucht mindestens zehn mögliche impfbedingte Todesfälle bei Kindern nach COVID-19-Impfungen. Der neue CBER-Direktor Vinay Prasad wirft der Vorgängerregierung vor, die Öffentlichkeit über Impfrisiken getäuscht zu haben.

Deutschland verzichtet im neuen EU-Asyl-Deal auf die Überstellung mehrerer Tausend Asylbewerber nach Griechenland und Italien, die nun dauerhaft in Deutschland bleiben. Der ab 2026 geltende Solidaritätsmechanismus sieht die Verteilung von 21.000 Asylbewerbern vor, doch Polen und Ungarn verweigern bereits die Teilnahme.

Die USA planen eine drastische Verschärfung der Einreisebestimmungen für Besucher aus dem Visa-Waiver-Programm, die künftig ihre komplette Social-Media-Historie der letzten fünf Jahre offenlegen müssen. Betroffen wären Bürger aus Europa, Australien, Japan und anderen Ländern, die bisher visafrei einreisen konnten.

Spanien hat wegen 13 toter Wildschweine mit Afrikanischer Schweinepest in Katalonien den Notstand ausgerufen und 91 Gemeinden gesperrt, während das Militär durch die Wälder patrouilliert. Parallel wurde die Maskenpflicht in Gesundheitseinrichtungen wegen einer Grippewelle wieder eingeführt.

Australien hat ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige eingeführt, das eine digitale Ausweispflicht für alle Nutzer zur Folge hat. Jugendliche weichen bereits auf unkontrollierte chinesische Apps aus, während die EU ähnliche Maßnahmen plant. Kritiker sehen darin weniger Kinderschutz als vielmehr den Aufbau einer digitalen Überwachungsinfrastruktur.

Die deutsche Chemiebranche durchlebt ihre schwerste Krise seit 25 Jahren mit historisch niedriger Anlagenauslastung und massiven Stellenstreichungen bei BASF, Evonik und Wacker Chemie. Hohe Energiekosten und internationaler Preisdruck zwingen die Unternehmen zu drastischen Sparprogrammen, während eine Erholung auch für 2026 nicht erwartet wird.

Die geplante Steuerbefreiung für Überstundenzuschläge ab 2026 würde laut ifo-Institut nur 16 Prozent der Beschäftigten zugutekommen, da die meisten Arbeitnehmer keine vergüteten Überstundenzuschläge erhalten. Die Reform wird als Symbolpolitik kritisiert, die hauptsächlich gut verdienenden Fachkräften hilft, während normale Arbeitnehmer leer ausgehen.

Die Deutsche Bahn führt ab 14. Dezember einen neuen Fahrplan ein, der zwar ICE-Sprinter-Verbindungen zwischen Großstädten ausbaut, aber gleichzeitig Fernverkehrsverbindungen in ländlichen Regionen streicht. Während die Merz-Regierung ein 500-Milliarden-Infrastrukturpaket ankündigt, verlieren zahlreiche kleinere Städte ihren Bahnanschluss.

Trump führt ein neues Visa-Programm ein, bei dem Ausländer für eine Million Dollar eine "Trump Gold Card" und für fünf Millionen Dollar eine "Platinum Card" mit dauerhaftem Aufenthaltsrecht kaufen können. Das Programm soll über 100 Milliarden Dollar Staatseinnahmen generieren und ermöglicht es auch Unternehmen, für zwei Millionen Dollar Aufenthaltsgenehmigungen für Mitarbeiter zu erwerben.

DGB-Chefin Yasmin Fahimi fordert einen regelmäßigen Sozialpartner-Gipfel im Kanzleramt zur Entwicklung wirtschaftspolitischer Leitlinien. Der Vorschlag zielt auf einen "neuen gesellschaftlichen Konsens" ab, könnte aber den gewerkschaftlichen Einfluss auf die Regierungspolitik institutionalisieren.

Bei der Darts-WM 2025 in London sind erstmals acht deutsche Spieler vertreten, darunter Arno Merk aus Peine, der heute Abend die Weltmeisterschaft eröffnet. Der 33-jährige Objektleiter, der noch im Frühjahr bei einem Reality-TV-Format teilnahm, opfert seinen Urlaub für den Auftritt gegen den Belgier Kim Huybrechts.

Trump lockert die strengen Abgasvorgaben in den USA und entlastet damit die Automobilindustrie von den Emissionsauflagen seines Vorgängers. Die Maßnahme verschiebt den Fokus zurück zum Verbrennungsmotor und wird von der Autoindustrie begrüßt.

In Brandenburg erreicht die AfD laut aktueller Umfrage mit 35 Prozent einen historischen Höchststand und wäre damit stärker als die Regierungsparteien SPD (22 Prozent) und BSW (7 Prozent) zusammen. Fast die Hälfte der Brandenburger fordert bereits Neuwahlen.

Die Große Koalition streitet erneut über das Bürgergeld-Gesetz, nachdem Arbeitsministerin Bärbel Bas härtere Sanktionen gegen Terminverweigerer durch eine Anhörungspflicht faktisch aushebelte. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche boykottierte daraufhin das Staatssekretärstreffen und verhinderte den Kabinettsbeschluss.

In Gelsenkirchen wurde der 72-jährige AfD-Politiker Norbert Emmerich trotz Blockadeversuchen von SPD und CDU zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Er erhielt 23 Stimmen, drei mehr als die AfD Sitze hat, was bedeutet, dass Ratsmitglieder anderer Parteien für ihn stimmten.

Staatlich zertifizierte Meldestellen beim BKA agieren ohne politische Ausgewogenheitspflicht und können nach eigenem Ermessen entscheiden, welche Internetinhalte sie weiterleiten. Zwischen 2021 und 2025 gingen 22.957 Meldungen zu "rechten" Inhalten ein, aber nur 233 zu linken Postings.

Bundeskanzler Merz kritisiert die Nationale Sicherheitsstrategie der Trump-Regierung als "inakzeptabel", während die USA Europa vor zivilisatorischer Schwäche warnen. Die deutsche Politik reagiert empört auf amerikanische Forderungen nach mehr Eigenständigkeit, obwohl sie jahrelang Unabhängigkeit von

Argentiniens Präsident Milei erhält mit dem neuen Kongress erstmals parlamentarische Mehrheiten für seine radikalen Reformen, nachdem seine Partei ihre Sitze mehr als verdoppeln konnte. Seine "Schocktherapie" mit massiven Staatskürzungen zeigt bereits Erfolg: Die Inflation sank von 211% auf 31,3% und die Wirtschaft soll 2025 um 4,5% wachsen.

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz hat rund 640 Afghanen eine Absage erteilt, die auf sogenannten "Menschenrechtslisten" und im "Überbrückungsprogramm" standen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte bereits festgestellt, dass die Aufnahmezusagen der vorherigen Ampel-Regierung keine rechtlich durchsetzbaren Ansprüche begründeten.

Ungarn lehnt den neuen EU-Solidaritätsmechanismus zur Verteilung von Asylbewerbern kategorisch ab und will "keinen einzigen Migranten aufnehmen". Die ungarische Regierung zeigt sich unbeeindruckt von EU-Strafzahlungen von 200 Millionen Euro und täglichen Zwangsgeldern von einer Million Euro.

Trumps Administration präsentiert einen Ukraine-Friedensplan mit einer 1.000-1.300 Kilometer langen demilitarisierten Zone entlang der Frontlinie nach koreanischem Vorbild. Russland fordert als Gegenleistung die Anerkennung seiner Kontrolle über Krim und Teile des Donbass sowie der Ost- und Südukraine. Der Plan soll noch vor Weihnachten umgesetzt werden und beinhaltet 400 Milliarden Dollar Wiederaufbauhilfen sowie eine beschleunigte EU-Mitgliedschaft für 2027.

Bundeskanzler Merz wird vorgeworfen, mit seinem Angebot an Trump, Deutschland als Einzelpartner zu behandeln falls die USA mit Europa nichts anfangen können, die europäische Einheit zu gefährden. Kritiker sehen darin einen gefährlichen Kniefall vor Trumps Spaltungsstrategie für Europa.

Deutschland verzichtet auf die Rückführung mehrerer tausend illegaler Migranten nach Griechenland, obwohl dies nach Dublin-Recht möglich wäre. Von 3.554 geplanten Rückführungen im ersten Halbjahr 2025 wurden nur 20 durchgesetzt. Im Gegenzug muss Deutschland zunächst keine zusätzlichen Migranten aus dem EU-Solidaritätsmechanismus aufnehmen.