Steuern - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat in einem Gutachten Klimaschutz faktisch zum Menschenrecht erklärt und damit den Weg für neue Klagen gegen Industrienationen geebnet. Der Inselstaat Vanuatu hatte die Stellungnahme angestoßen, die weitere Transferzahlungen und Klagen gegen deutsche Unternehmen zur Folge haben könnte.

Der Sudhof-Bericht enthüllt massive Verschwendung bei der Maskenbeschaffung unter Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn mit über 11 Milliarden Euro verbrannten Steuergeldern. Weniger als ein Drittel der angeschafften Masken wurde verteilt, der Rest vernichtet oder steht vor der Vernichtung.

Selenskyj hat die beiden wichtigsten Anti-Korruptions-Behörden der Ukraine entmachtet und unter staatliche Kontrolle gestellt. Trotz anhaltender Milliardenhilfen aus der EU schweigt Brüssel zu diesen Entwicklungen.

Selenskyj hat ein Gesetz verabschiedet, das die Ernennung des Leiters der Anti-Korruptions-Behörde NABU ohne unabhängiges Auswahlgremium ermöglicht. In mehreren ukrainischen Städten protestierten Tausende gegen diese Entscheidung, die als Angriff auf den Rechtsstaat kritisiert wird.

Trump erwägt die Abschaffung der Kapitalertragssteuer auf Wohnimmobilien, um den festgefahrenen US-Immobilienmarkt zu beleben. Derzeit können Hausbesitzer beim Verkauf ihres Hauptwohnsitzes Gewinne bis zu 250.000 Dollar steuerfrei realisieren, doch 34 Prozent der Eigentümer könnten diese Grenze überschreiten.

Viktor Orbán warnt vor dem geplanten 2-Billionen-Euro-EU-Haushalt, bei dem 20-25 Prozent der Mittel direkt an die Ukraine fließen sollen. Der ungarische Ministerpräsident kritisiert, dass fast ein Drittel des Budgets für neue Zwecke verwendet werde, während europäische Bauern benachteiligt würden. Auch Bundeskanzler Merz positioniert sich gegen die Budgeterhöhung.

Rumänien kauft für 2,3 Milliarden Dollar israelische Luftabwehrsysteme, während die Regierung drastische Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen plant. Das Land weist mit 9 Prozent das höchste Haushaltsdefizit der EU auf und soll jeden fünften Beamten entlassen.

Die EU plant einen Rekordhaushalt von 2 Billionen Euro für 2028-2034, wobei Deutschland bis zu 450 Milliarden Euro einzahlen müsste - eine Verdopplung der bisherigen Beiträge. Zusätzlich soll eine neue EU-Unternehmenssteuer über 65 Milliarden Euro jährlich generieren, während Beitragsrabatte für Nettozahler abgeschafft werden.

Die Bundesagentur für Arbeit vermittelt nur noch sechs Menschen pro Arbeitsvermittler jährlich in einen Job, während die Personalkosten auf 5,58 Milliarden Euro gestiegen sind. Gleichzeitig sank die Zahl der Vermittler um 30 Prozent, obwohl die Gesamtbelegschaft auf 101.000 Stellen anwuchs.

Arbeitsmarktforscher Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung fordert eine "integrierte Grundsicherung", die Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag zusammenführt. Er schlägt einen durchgängigen Selbstbehalt von 30 Prozent für alle Einkünfte im Leistungsbezug vor, um Arbeitsanreize zu schaffen.

Die deutsche Regierung unter Friedrich Merz hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der Umweltstandards für Rüstungsprojekte und Bundeswehr-Vorhaben lockert. Parallel plant die Regierung ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Aufrüstung.

Der Goldpreis erreicht neue Allzeithöhen, während die Große Koalition unter Friedrich Merz ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen plant und geopolitische Spannungen durch Ukraine-Krieg und Handelskonflikte zunehmen. Institutionelle Anleger flüchten angesichts steigender Staatsschulden und Inflationsrisiken verstärkt in physische Edelmetalle als Wertsicherung.

Bayerns Ministerpräsident Söder kündigt radikale Einschnitte bei Homeoffice und Teilzeit für Landesbedienstete an und plant einen generellen Stellenabbau. Nur Polizei und Schulen sollen verschont bleiben, während gleichzeitig neue Schulden nicht mehr ausgeschlossen werden.

Schleswig-Holsteins grüne Finanzministerin Silke Schneider will 300 Millionen Euro aus dem Versorgungsfonds für Beamte entnehmen, um Haushaltslöcher zu stopfen. Zusätzlich sind 754 Millionen Euro neue Schulden für 2026 geplant, während im Bildungsbereich 268 Stellen gestrichen werden sollen.

Piloten-Gehälter in Deutschland klaffen extrem auseinander: Während Co-Piloten teilweise nur 1.500 Euro monatlich verdienen, erhalten andere das Vierfache für dieselbe Arbeit. Die hohen Ausbildungskosten von bis zu 120.000 Euro müssen angehende Piloten selbst tragen, was den Beruf zunehmend unattraktiv macht.

Der 81-jährige Soziologe Klaus Hurrelmann fordert einen Pflichtdienst für fitte Rentner, um Generationengerechtigkeit zu schaffen. Kritiker sehen darin ein Ablenkungsmanöver von jahrzehntelangem politischen Versagen beim Rentensystem und der Schuldenpolitik.

Amerikanische Forscher haben ein revolutionäres Bio-Material aus bakterieller Zellulose entwickelt, das die Festigkeit von Aluminium erreicht und dabei vollständig biologisch abbaubar ist. Das Material wird durch spezielle Bakterien in einem rotierenden Bioreaktor produziert und erreicht eine Zugfestigkeit von bis zu 553 Megapascal.

Der schleswig-holsteinische Landtag hat den Landesrechnungshof beauftragt, die 600-Millionen-Euro-Förderung für den insolventen schwedischen Batteriehersteller Northvolt zu prüfen. Die Opposition setzte den Antrag durch, während sich CDU und Grüne enthielten.

Die deutsche Schattenwirtschaft erreichte 2024 mit 482 Milliarden Euro einen neuen Rekord und soll 2025 auf 511 Milliarden Euro ansteigen. Experten sehen das Bürgergeld als Katalysator für Schwarzarbeit, da viele die Sozialleistungen mit illegaler Beschäftigung kombinieren.

Krypto-Ratgeber versprechen einfache Gewinne mit Bitcoin und Ethereum, doch die Realität zeigt hohe Risiken und komplexe Steuerfallen. Experten warnen vor der Spekulationsblase und empfehlen stattdessen bewährte Edelmetalle wie Gold und Silber als krisensichere Wertanlage.

Die Royal Mint verzeichnete zwischen April und Juni 2025 die höchsten Rückkäufe von Goldmünzen in ihrer Geschichte, mit einem Anstieg von 75 Prozent zum Vorquartal. Der Goldpreis erreichte im April mit 2.611 britischen Pfund je Unze einen historischen Höchststand, was Anleger zu massiven Gewinnmitnahmen bewegte.

Die Große Koalition plant ab Januar 2027 die Mütterrente III, die Müttern mit vor 1992 geborenen Kindern endlich drei statt zweieinhalb Jahre Erziehungszeit anrechnet. Die Reform kostet fünf Milliarden Euro jährlich aus Steuermitteln, doch Kritiker bemängeln, dass die ärmsten Rentnerinnen kaum profitieren.

Deutschland entwickelt sich zur Erbengesellschaft, in der jährlich 400 Milliarden Euro meist steuerbegünstigt vererbt werden, während normale Arbeitnehmer bis zu 42 Prozent Steuern zahlen. Diese Entwicklung untergräbt die Leistungsgesellschaft und führt zu weniger sozialer Mobilität und wirtschaftlicher Innovation.

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag verkündet heute ein Gutachten darüber, welche Verpflichtungen Staaten beim Klimaschutz haben. Das Verfahren geht auf eine Initiative von Studierenden aus Vanuatu zurück und wurde von rund 130 Staaten unterstützt.

Die Pflegekosten in Deutschland sind mit über 3.000 Euro monatlichen Eigenanteilen für einen Heimplatz für normale Rentner unbezahlbar geworden. Der Deutsche Pflegerat fordert Klarheit darüber, wer die Kostenexplosion stemmen soll, während die Politik auf private Vorsorge verweist. Die Länder könnten durch Übernahme der Investitionskosten sofort um 507 Euro monatlich entlasten.

Die Ukraine schwächt trotz EU-Beitrittsambitionen ihre Anti-Korruptionsbehörden durch ein umstrittenes Gesetz, das deren Unabhängigkeit beschneidet. Präsident Selenskyj unterzeichnete das Gesetz trotz Protesten und EU-Kritik, was den Beitrittsprozess gefährden könnte.

Die EU-Kommission hat seit Jahresbeginn eine Meldepflicht für Airlines eingeführt, die jeden Kondensstreifen dokumentieren müssen, da diese angeblich klimaschädlicher als CO2 seien. Experten kritisieren fehlende wissenschaftliche Grundlagen und warnen vor höheren Ticketpreisen durch mögliche künftige Steuern auf Kondensstreifen.

Über 60 Prozent der Deutschen empfinden laut einer Insa-Umfrage ihr Leben heute schlechter als vor zehn Jahren, nur acht Prozent sehen eine Verbesserung. Fast ein Viertel der Bundesbürger lebt mittlerweile ungern in Deutschland.

Die Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger verursachen eine jährliche Deckungslücke von 10 Milliarden Euro in der Krankenversicherung. Die Bundesregierung plant 5,6 Milliarden Euro Kredite als Nothilfe, die ab 2029 zurückgezahlt werden sollen.

Berlin hat 45.000 Euro Steuergeld für einen "Cooling Point" aus Holzlatten im Mauerpark ausgegeben, der vor Hitze schützen soll. Die Eröffnung fand ironischerweise bei 18 Grad und Dauerregen statt, während bereits mit Vandalismus gerechnet wird.

Millionen deutsche Vollzeitbeschäftigte verdienen weniger als 3.500 Euro brutto monatlich, wobei bis zu 70 Prozent durch Steuern und Abgaben wegfallen. Die hohe Abgabenlast macht Familiengründung zum Luxusgut und führt zu demographischen Problemen.

Während Bundeskanzler Merz seinen Investitionsgipfel mit Großkonzernen feiert, warnt die DIHK vor einem dramatischen Mittelstandssterben: 9.600 Unternehmen suchen Nachfolger, aber nur 4.000 Interessenten stehen bereit. Die angekündigten 631 Milliarden Euro Investitionen entpuppen sich größtenteils als bereits geplante Ausgaben, während der Mittelstand von der Politik vernachlässigt wird.

Organisierte Betrügerbanden aus Südosteuropa nutzen fingierte Vaterschaften und Scheinanmeldungen, um systematisch Bürgergeld und Kindergeld zu erschleichen. Das Jobcenter Wuppertal deckte auf, dass ganze Busladungen von Menschen nach Deutschland kommen, Anträge stellen und wieder verschwinden, während weiter Geld fließt. Die Politik zeigt bisher wenig Reaktion auf den millionenschweren Missbrauch des Sozialsystems.

CDU-Landrat Götz Ulrich aus Sachsen-Anhalt fordert die dauerhafte Kompletterstreichung aller Bürgergeld-Leistungen inklusive Mietübernahme für notorische Arbeitsverweigerer. In seinem Landkreis sind 10.003 Menschen erwerbsfähig und beziehen Bürgergeld, während über 1.000 Stellen unbesetzt sind.

Die Bearbeitungszeit für Asylanträge in Deutschland ist auf 13,1 Monate angestiegen, während sie im Vorjahr noch bei 8,7 Monaten lag. Über 52.000 Anträge syrischer Migranten liegen seit mehr als elf Monaten unbearbeitet, da ein Entscheidungsstopp für Syrien-Verfahren verhängt wurde. Die Zahl der Asylanträge ging im ersten Halbjahr 2025 um 43 Prozent auf 65.495 zurück.

Die Ukraine hat ein Gesetz verabschiedet, das die unabhängigen Anti-Korruptionsbehörden dem Generalstaatsanwalt unterstellt und damit faktisch entmachtet. Kritiker warnen vor einem Rückfall in autoritäre Strukturen, während westliche Milliardenhilfen weiter fließen.

Was sich derzeit vor dem Berliner Verwaltungsgericht abspielt, könnte kaum symptomatischer für den Zustand unserer Hauptstadt sein. Eine illustre Eigentümergemeinschaft von Journalisten prominenter Medien wie taz, Zeit, Spiegel, Süddeutsche Zeitung und Berliner Zeitung steht im Verdacht, über Jahrzehnte hinweg ein staatlich gefördertes Wohnprojekt in der Kreuzberger Oranienstraße zweckentfremdet zu haben. Der Berliner Senat fordert nun mindestens 1,7 Millionen Euro an Fördergeldern zurück – zuzüglich saftiger Zinsen von sechs Prozent jährlich seit 1998.

Anfang der 1990er Jahre präsentierten sich die Journalisten als Retter der sozial...

Ein brasilianisches Gericht hat die Vermögenswerte von Eduardo Bolsonaro wegen Verdachts auf illegale Lobbyarbeit bei der Trump-Administration eingefroren. Trumps 50-prozentige Strafzölle gegen Brasilien und der Visa-Entzug für acht Oberste Richter sollten Jair Bolsonaro helfen, stärken aber paradoxerweise dessen Gegner Präsident Lula.

Bosch kündigt den Abbau von 1.100 Arbeitsplätzen am Standort Reutlingen bis Ende 2029 an, begründet durch mangelnde Wettbewerbsfähigkeit in der Steuergerätefertigung. Der Standort soll künftig auf Halbleiterproduktion für Elektrofahrzeuge umgestellt werden.

Die EU-Kommission hat einen neuen Haushaltsvorschlag von 1,816 Billionen Euro vorgelegt, der das bisherige LIFE-Umweltprogramm in einen 409-Milliarden-Euro-Topf integriert, aus dem sich auch Digitalisierung und Verteidigung bedienen sollen. Naturschutzorganisationen kritisieren, dass die Biodiversität dadurch keine geschützten Mittel mehr hat und mit anderen Bereichen um Finanzierung konkurrieren muss. Die bereits bestehende jährliche Finanzierungslücke von 37 Milliarden Euro beim Biodiversitätsschutz könnte sich dadurch weiter vergrößern.

Die republikanische Abgeordnete Anna Paulina Luna hat Fed-Chef Jerome Powell wegen mutmaßlichen Meineids beim Justizministerium angezeigt. Die Vorwürfe beziehen sich auf falsche Angaben zur kostspieligen Renovierung des Fed-Hauptsitzes, deren Kosten von 1,9 auf 2,5 Milliarden Dollar explodierten.

Die Kosten für Bundespräsident Steinmeiers temporären Amtssitz während der Sanierung von Schloss Bellevue sind von ursprünglich 65 Millionen Euro auf 205 Millionen Euro explodiert. Der Neubau in Berlin-Moabit mit 179 Büros soll nur fünf Jahre genutzt werden, bevor Steinmeier zurück ins sanierte Schloss zieht.

Russische Drohnen durchbrechen die ukrainische Luftabwehr mittlerweile dreimal häufiger als zu Jahresbeginn, mit einer Erfolgsquote von 15 Prozent zwischen April und Juni. Die neuen Geran-3-Drohnen fliegen höher und schneller als ihre Vorgänger und überfordern die Abwehrsysteme durch Massenschwärme von bis zu 728 Drohnen pro Angriff.

China hat eine neue Luxussteuer für Fahrzeuge über 108.000 Euro eingeführt, die besonders deutsche Premiumhersteller wie Mercedes, BMW und Porsche trifft. Die Steuergrenze wurde von 156.000 auf 108.000 Euro gesenkt, während chinesische Luxusmodelle knapp unter dieser Grenze bleiben. Der Absatz deutscher Luxusautos in China ist im ersten Halbjahr 2025 um fast 50 Prozent eingebrochen.

Der Cum-Cum-Steuerskandal hat dem deutschen Staat nach Experteneinschätzungen Schäden von bis zu 28,5 Milliarden Euro verursacht, wobei mindestens 54 Banken systematisch Steuervorteile für ausländische Aktionäre generierten. Von 334 Verdachtsfällen wurden bisher nur 81 rechtskräftig abgeschlossen und lediglich 226,7 Millionen Euro zurückgefordert, während der erste Strafprozess noch aussteht.

Die Kosten für die Eingliederungshilfe in Hessen sind seit 2022 um 39 Prozent auf über 2,5 Milliarden Euro gestiegen, was die Kommunen finanziell stark belastet. Das Bundesteilhabegesetz hat einen enormen Bürokratieapparat geschaffen, der allein 70 Millionen Euro kostet und eine Verneunfachung der Verwaltungskräfte zur Folge hatte.

Der Cum-Cum-Steuerskandal hat Deutschland bereits 7,5 Milliarden Euro gekostet, doch von 334 Verdachtsfällen wurden nur 81 rechtskräftig abgeschlossen. Die neue Große Koalition zeigt bisher wenig Entschlossenheit bei der Aufarbeitung, während Finanzminister Klingbeil lediglich weitere Prüfungen ankündigt.

Die dänische Europaministerin Marie Bjerre drängt auf eine beschleunigte EU-Aufnahme von Albanien und Montenegro, um russischen Einfluss zu verhindern. Kritiker warnen vor den massiven Korruptions- und Kriminalitätsproblemen beider Länder, die eine Aufnahme problematisch machen würden.

Die deutsche Schattenwirtschaft soll 2025 auf geschätzte 511 Milliarden Euro ansteigen, was einem Zuwachs von über elf Prozent entspricht und sogar den Bundeshaushalt übersteigt. Experten sehen darin eine "Steuerrebellion des kleinen Mannes" als Reaktion auf hohe Abgaben bei gleichzeitig maroder Infrastruktur und steigendem Bürgergeld.

Die EU plant einen Rekordhaushalt von zwei Billionen Euro für 2028-2034, wobei Deutschland bis zu 450 Milliarden Euro beitragen soll - eine Verdopplung der aktuellen Zahlungen. Bundeskanzler Merz lehnt neue EU-Unternehmenssteuern ab, während Deutschland gleichzeitig seinen Beitragsrabatt verlieren könnte.