Grüne - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

Die EU-Kommission plant offenbar eine Lockerung des Verbrenner-Verbots bei Neuwagenzulassungen, was die europäische Automobilindustrie entlasten soll. Während dies als Kurskorrektur zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit gesehen wird, reagieren die Grünen mit Ablehnung auf diese Entwicklung.

Grünen-Politikerin Lamya Kaddor fordert schärfere Maßnahmen als das australische Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige und will auch Messenger-Dienste und Gaming-Plattformen einbeziehen. Sie begründet dies mit Radikalisierungsgefahr und fordert stärkere Löschpflichten für Plattformen.