AFD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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18:41 Uhr
KI-generiert42 zu 22: Umfrage-Schock für die CDU in Sachsen-Anhalt
Eine neue Insa-Umfrage sieht die AfD in Sachsen-Anhalt vier Wochen vor der Landtagswahl bei 42 Prozent, die CDU nur bei 22 Prozent – der größte Abstand, der je gemessen wurde. SPD, BSW, Grüne und FDP zittern um den Einzug in den Landtag, während die CDU ohne Amtsinhaber Haseloff antritt.
18:41 Uhr
KI-generiertSprengstoff-Drohne in Leipzig: DNA-Treffer führt zu altem Anschlag
DNA-Spuren an der mit Sprengstoff bestückten Drohne am Flughafen Leipzig/Halle stimmen mit einer Spur vom DHL-Brandanschlag 2024 überein, eine Zuordnung zu einer Person fehlt bislang. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen versuchter Sprengstoffexplosion, US-Medien vermuten russische Urheberschaft, Moskau bestreitet dies.
14:42 Uhr
KI-generiertPolizei gegen gewählte Regierung? GdP-Vize denkt das Undenkbare
GdP-Vize Sven Hüber spekuliert über einen möglichen „inneren Notstand“ nach Artikel 91 GG, sollte die AfD nach der Sachsen-Anhalt-Wahl ein Innenministerium übernehmen, und stellt zudem Polizisten, die AfD wählen, infrage. Hintergrund sind Umfragen, die die AfD dort bei rund 42 Prozent sehen.
11:47 Uhr
KI-generiertAxt am Föderalismus? CDU-Mann Frei bringt Kritiker in Rage
CDU-Fraktionschef Thorsten Frei steht laut einem Bericht der „Weltwoche“ in der Kritik, weil er im Kampf gegen die AfD den grundgesetzlich geschützten Föderalismus infrage stellen soll. Kritiker warnen, dies gefährde ein zentrales Verfassungsprinzip zum Schutz vor Machtkonzentration.
11:47 Uhr
KI-generiertV-Mann lieferte Munition — und Berlin schweigt zum „Staatswohl"
Ein V-Mann des Verfassungsschutzes soll mutmaßlichen Hamas-Terroristen in Berlin Munition beschafft haben; er sitzt inzwischen selbst in U-Haft. Die Bundesregierung beantwortet 16 parlamentarische Fragen einer AfD-Anfrage dazu fast durchgängig nicht – unter Verweis auf das Staatswohl.
08:02 Uhr
KI-generiertWahlausschluss vor Gericht: AfD-Mann kämpft um seine Kandidatur
Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe klagt vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg gegen seinen Ausschluss von der Landratswahl im Kreis Lüneburg, den der Wahlausschuss mit Zweifeln an seiner Verfassungstreue begründet hatte. Er kritisiert fehlendes Rederecht im Verfahren sowie eine kurz vor der Wahl geänderte gesetzliche Grundlage und spricht von einem „Parteiverbot durch die Hintertür“.
23:04 Uhr
KI-generiertBrandmauer nur nach rechts? Linken-Chef umwirbt jetzt die CDU
Linken-Chef Luigi Pantisano signalisierte im ZDF-Sommerinterview, eine CDU-Regierung in Sachsen-Anhalt notfalls zu stützen, um die AfD von der Macht fernzuhalten. Die Union lehnt dies laut Unvereinbarkeitsbeschluss und Aussagen von Fraktionschef Frei bislang ab.
23:00 Uhr
KI-generiertKirchen-Streit: Wenn Bibeltreue plötzlich als Gefahr gelten
Pastor Stefan Felber wirft in einer Denkschrift den Landeskirchen vor, bibeltreue Christen mit Vorwürfen wie „Hass und Hetze“ zu belegen und sie so faktisch zu sanktionieren, etwa im Fall des Geistlichen Rüstzentrums Krelingen. Über 200 Unterzeichner unterstützen die Kritik, die Hannoversche Landeskirche distanzierte sich.
13:57 Uhr
KI-generiertArbeitgeber-Chef bricht Tabu: „Können mit dem Prinzip Brandmauer nichts anfangen“
BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter distanziert sich vom Prinzip der „Brandmauer“ gegenüber der AfD: Man könne damit nichts anfangen, Verbände seien keine „politische Volkshochschule“. Mit AfD-Chefin Weidel habe er aber bislang kein Gespräch gesucht.
21:37 Uhr
KI-generiertWenn das Ministerium entscheidet, wer gewählt werden darf: Niedersachsen streicht den nächsten AfD-Kandidaten vom Wahlzettel
Der Wahlausschuss Wilhelmshaven hat den AfD-Kandidaten Thorsten Moriße wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der Oberbürgermeister-Wahl ausgeschlossen – auf Empfehlung des niedersächsischen Innenministeriums. Es ist bereits der dritte von vier AfD-Bewerbern, denen in Niedersachsen die Kandidatur verwehrt wurde; Moriße geht nun juristisch dagegen vor.
21:36 Uhr
KI-generiertBerlins Schubladen-Skandal: Wenn ein Antisemitismus-Dossier zu unbequem wird
Der Berliner Senat hielt ein für 10.000 Euro beauftragtes Dossier zu Antisemitismus in der queeren Szene monatelang zurück, statt es wie angekündigt zu veröffentlichen. Erst nach einer AfD-Anfrage wurde es publiziert; die Verwaltung distanzierte sich nachträglich mit Verweis auf mangelnde Qualität.
21:35 Uhr
KI-generiertNiedersachsens digitale Amnesie: Wenn der Staat AfD-Kandidaten aussortiert und danach die Festplatte putzt
Niedersachsens Innenministerium hat AfD-Kandidaten für Kommunalwahlen wegen fehlender „Verfassungstreue" von der Kandidatur ausgeschlossen, verweigert nun aber Auskunft über die Zahl der Fälle mit Verweis auf gesetzliche Löschfristen – Regeln, die die rot-grüne Landesregierung selbst erst kürzlich beschlossen hatte.
18:11 Uhr
KI-generiertKulturkampf um Weihnachten: Wie ein AfD-Politiker die Republik in Aufregung versetzt
AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider wies Vorwürfe zurück, seine Partei betreibe eine antichristliche Agenda, und betonte das Christentum als Deutschland näherstehend als vorchristliches Brauchtum. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kündigte an, notfalls persönlich nach Sachsen-Anhalt zu reisen, um Weihnachten gegen einen vermeintlichen „Kulturkampf“ zu verteidigen.
08:08 Uhr
KI-generiertHeidelberg: 17-Jährige wehrt sich mit Zähnen – und entlarvt das Versagen einer ganzen Politikergeneration
In Heidelberg soll ein 26-jähriger Asylbewerber eine 17-Jährige in einem Wohnheim vergewaltigt haben; sie wehrte sich durch Beißen und ermöglichte so seine Festnahme. Zwei Tage später kam es im selben Wohnheim zu einem weiteren mutmaßlichen Vergewaltigungsversuch, die Ermittlungen dauern an.
07:22 Uhr
KI-generiertSprengstoff-Drohne über Deutschland: Berlin ruft nach der NATO – und schweigt über eigenes Versagen
Nach dem Fund einer mit Sprengstoff bestückten Drohne in Deutschland fordert ein Verteidigungspolitiker NATO-Konsultationen nach Artikel 4. Kritiker bemängeln, dass Berlin trotz jahrelanger Warnungen Sicherheitslücken bei kritischer Infrastruktur nicht geschlossen habe, während die Koalition Vorwürfe gegen die AfD-Opposition richtet.
07:19 Uhr
KI-generiertRichter mit Parteibuch: Wenn die Gewaltenteilung zur Fassade verkommt
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund kritisierte bei einem Bürgerdialog in Sachsen-Anhalt die Parteinähe von Richtern, nachdem über 50 Richter in einem offenen Brief ein AfD-Verbotsverfahren gefordert hatten. Er verwies auf ehemalige SPD- und Linke-Politiker im Landesverfassungsgericht sowie im Bundesverfassungsgericht und forderte Richterstellen nach Qualifikation statt Parteibuch zu vergeben.
21:47 Uhr
KI-generiertJeder Vierte unter 40 will weg: Deutschland verliert seine Leistungsträger – und die Politik schaut zu
Eine Insa-Umfrage zeigt: 14 Prozent der Deutschen wollen in den nächsten fünf Jahren auswandern, besonders betroffen sind Jüngere (24-27 Prozent bei den 18- bis 39-Jährigen). Zudem büßt Kanzler Merz laut Umfrage deutlich an Vertrauen ein, während die AfD in der Sonntagsfrage mit 28 Prozent stärkste Kraft bliebe.
14:40 Uhr
KI-generiertUmfrage-Debakel für Merz: Union bricht auf 21 Prozent ein – SPD stürzt auf historisches Tief
Laut aktueller Ipsos-Umfrage fällt die Union auf 21 Prozent, die SPD stürzt mit 12 Prozent auf ihr historisches Tief und liegt erstmals hinter der Linkspartei. Die AfD bleibt mit 28 Prozent stärkste Kraft, Union und SPD kämen zusammen nur noch auf 33 Prozent.
13:01 Uhr
KI-generiertVier Prozent fordern Abschaltung: Wenn Grüne die Meinungsfreiheit als Betriebsunfall betrachten
Die französische Grünen-Generalsekretärin Marine Tondelier fordert eine einmonatige Abschaltung von X, da die Plattform die öffentliche Debatte schädige und von Elon Musk manipuliert werde. Ausgelöst wurde der Vorstoß durch Musks Unterstützung für Marine Le Pen; während Tondelier bei rund vier Prozent Zustimmung liegt, kommt Le Pen auf etwa 35 Prozent.
12:59 Uhr
KI-generiertSteuergeld für Einseitigkeit: Bundeszentrale für politische Bildung bleibt beim Lieblingsfeindbild
Die Bundeszentrale für politische Bildung hält trotz anderslautender Berichte am Themenschwerpunkt Rechtsextremismus fest, eine stärkere Fokussierung auf Linksextremismus und Islamismus bleibt aus. Bewährte Projekte und Formate sollen unverändert fortgeführt werden.
12:58 Uhr
KI-generiertLebenslang für den Attentäter von München – doch wer verurteilt das Versagen des Staates?
Das Oberlandesgericht München hat den Afghanen Farhad N. wegen des Anschlags auf eine Verdi-Kundgebung im Februar 2025 zu lebenslanger Haft verurteilt, bei dem eine Mutter und ihre zweijährige Tochter starben. Der abgelehnte Asylbewerber war trotz nachgewiesener Falschangaben zuvor lediglich geduldet worden.
07:56 Uhr
KI-generiertKlingbeil adelt die Brandmauer zum Verfassungsprinzip – und ein Parteiverbot gleich zur „demokratischen Pflicht“
SPD-Chef Klingbeil bezeichnet in einem Gastbeitrag ein AfD-Verbotsverfahren als „demokratische Pflicht“ und stützt sich dabei auf ein privat finanziertes Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Kritiker verweisen darauf, dass die Forderung ausgerechnet bei schlechten SPD-Umfragewerten laut wird, während das Hauptsacheverfahren zur Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz noch aussteht.
07:20 Uhr
KI-generiertRevolte an der Basis: Wie die SPD-Spitze der eigenen Partei abhandenkommt
Sieben SPD-Arbeitsgemeinschaften aus Hessen kritisieren in einem offenen Brief den Regierungskurs als „Sozialabbau“ und fordern von Bas und Klingbeil eine Kehrtwende. Aus Bielefeld gibt es zudem Forderungen, Ministeramt und Parteivorsitz zu trennen, um glaubwürdiger Kritik an der eigenen Regierung üben zu können.
07:16 Uhr
KI-generiertWo Deutschland schweigt, feuert die Insel: Warum britische Prominente den Kulturkämpfern die Stirn bieten
Britische Prominente wie Rod Liddle, Jeremy Clarkson, J.K. Rowling und Ricky Gervais widersprechen offen dem Zeitgeist und Cancel Culture, während deutsche Entertainer sich zurückhalten. Der Kommentar fordert mehr Mut zur Meinungsäußerung auch hierzulande.
06:43 Uhr
KI-generiertWenn Beamte entscheiden, wer gewählt werden darf: AfD-Mann Sichert zieht gegen seinen Wahlausschluss vor Gericht
AfD-Bundestagsabgeordneter Martin Sichert wurde als Landratskandidat im Landkreis Friesland wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue nicht zur Kommunalwahl zugelassen und klagt nun dagegen. Insgesamt wurden vier AfD-Bewerber in Niedersachsen von der Wahl am 13. September ausgeschlossen.
18:56 Uhr
KI-generiertDuftmarketing statt Sachpolitik: Wie eine Fernhochschule zum Wahlkampfthema in Sachsen-Anhalt wurde
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund legte Details zu seinem 2016 abgeschlossenen Fernstudium samt Bachelorarbeit-Thema offen, nachdem Vorwürfe zu Unklarheiten in seiner Vita kursierten. Ein Vorwurf der Urkundenfälschung erwies sich als haltlos, da die Hochschule die Studiengangsbezeichnung nachträglich geändert hatte.
18:56 Uhr
KI-generiertWenn Richter Parteien verbieten wollen: Der Rechtsstaat schaut in den Spiegel – und erkennt sich nicht wieder
Rund 40 aktive Richter unterzeichneten einen offenen Brief für ein AfD-Verbotsverfahren, mehr als 1000 Juristen unterstützen den Aufruf des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins. Ein Staatsrechtler warnt: Bei künftigen Urteilen gegen AfD-Politiker drohe Befangenheit, da der Anschein der Unvoreingenommenheit gefährdet sei.
17:08 Uhr
KI-generiertWeil das Opfer nicht schrie: Justiz stellt Verfahren ein – vier Wochen später soll der Haupttäter erneut zugeschlagen haben
In Gnarrenburg wurde ein Verfahren wegen mutmaßlichen sexuellen Missbrauchs an einer 14-Jährigen eingestellt, da das Kind nicht geschrien oder sich gewehrt habe. Vier Wochen später soll der Haupttatverdächtige eine weitere 14-Jährige vergewaltigt haben; die Generalstaatsanwaltschaft prüft nun eine Beschwerde.
17:07 Uhr
KI-generiertWahlausschluss in Friesland: Wenn Behörden entscheiden, wen das Volk wählen darf
AfD-Bundestagsabgeordneter Martin Sichert wurde vom Wahlausschuss Friesland wegen Verfassungsschutz-Einstufung der AfD von der Landratswahl ausgeschlossen und klagt nun vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg gegen den Ausschluss. Die Empfehlung stammte aus dem Innenministerium von Daniela Behrens (SPD); zugelassen wurden nur Kandidaten von SPD, CDU/FDP und „Die Partei".
09:23 Uhr
KI-generiertNur noch 17 Prozent: Der deutsche Staat hat sein wichtigstes Kapital verspielt – das Vertrauen
Eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Beamtenbundes zeigt: Nur noch 17 Prozent der Deutschen trauen dem Staat zu, seine Aufgaben zu erfüllen – 2020 waren es noch 56 Prozent. Besonders bei Rente, Wirtschaft und Infrastruktur sehen Bürger große Defizite.
08:34 Uhr
KI-generiertFaustschlag ins Gesicht eines 13-Jährigen: Wie der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt entgleist
In Magdeburg wurde ein 13-Jähriger beim AfD-Plakatieren mit seinem Vater von einem Radfahrer mit der Faust ins Gesicht geschlagen und verletzt. Der Täter flüchtete unerkannt, die Polizei sucht Zeugen; die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet am 6. September statt.
08:07 Uhr
KI-generiertBerlin vor dem Linksruck: Umfrage sieht Sozialisten auf Platz eins – und die CDU im freien Fall der Bedeutungslosigkeit
Eine Civey-Umfrage sieht die Linke sechs Wochen vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl mit 21 Prozent vorn, vor CDU (19), AfD (18), Grünen (17) und SPD (12). Rot-Rot-Grün käme demnach auf 50 Prozent, während eine Insa-Umfrage ein anderes Bild mit der AfD an der Spitze zeigt.
08:04 Uhr
KI-generiertBauhaus als Nazi-Keule: Wie ein Kulturstaatsminister die Geschichte für den Wahlkampf verramscht
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer bezeichnete die AfD in Sachsen-Anhalt beim Thema Bauhaus als „in direkter Kontinuität der Nazis“ stehend. Kritiker werfen ihm vor, sein Amt für Wahlkampfzwecke zu missbrauchen, zumal selbst kritische Gutachten keine Verbindung zur NSDAP feststellen konnten.
07:56 Uhr
KI-generiertKunst braucht Freiheit – aber Schulze braucht offenbar vor allem Ausreden
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) distanzierte sich per Instagram-Video nachträglich von Aussagen Dieter Hallervordens, der bei gemeinsamen Auftritten Merz und Pistorius kritisiert hatte. Erst nach Kritik aus der Parteispitze reagierte Schulze, ohne Widerspruch während der Auftritte selbst geäußert zu haben.
07:55 Uhr
KI-generiertGelöscht, vergessen, erledigt: Wie ein SPD-Innenministerium die Spuren seiner Wahlausschluss-Empfehlungen verschwinden lässt
Niedersachsens SPD-geführtes Innenministerium empfahl vor der Kommunalwahl in 8 Fällen den Ausschluss von AfD-Kandidaten wegen Zweifeln an der Verfassungstreue, löschte die Daten dazu aber anschließend unter Berufung auf gesetzliche Löschpflichten. Kritiker sehen darin einen Interessenkonflikt, da Kontrolleur und Kontrollierter demselben Ministerium unterstehen.
19:26 Uhr
KI-generiertDer Bachelor, der angeblich nicht existierte: Wie eine Kampagne gegen Ulrich Siegmund in sich zusammenfiel
Die Euro-FH Hamburg bestätigte, dass AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund 2016 sein Studium "Betriebswirtschaftslehre & Wirtschaftspsychologie" mit dem Bachelor of Arts abgeschlossen hat. Damit ist der Vorwurf, sein Abschluss existiere nicht oder sei falsch angegeben, widerlegt.
16:09 Uhr
KI-generiertForsa-Beben: AfD bei 28 Prozent – und 85 Prozent stellen Merz ein Armutszeugnis aus
Laut aktueller Forsa-Umfrage klettert die AfD auf 28 Prozent, während Kanzler Merz nur 14 Prozent Zustimmung erhält und 85 Prozent seine Arbeit kritisch bewerten. 56 Prozent der Bürger trauen keiner Partei zu, die Probleme des Landes zu lösen, zudem erwarten 73 Prozent eine wirtschaftliche Verschlechterung.
15:37 Uhr
KI-generiertWenn der Bachelor zum Wahlkampfthema wird: Die absurde Jagd auf Ulrich Siegmunds Lebenslauf
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund musste vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt seinen Bachelorabschluss verteidigen, da im Lebenslauf die Hochschule fehlte. Vorgelegte Dokumente belegen ein reguläres Fernstudium ohne Auffälligkeiten, während inhaltliche Wahlkampfthemen in den Hintergrund traten.
15:36 Uhr
KI-generiertOxford Union: Wenn die Drohung Applaus bekommt – und die Meinungsfreiheit zum Sicherheitsrisiko wird
Bei einer Debatte der Oxford Union über den Islam wandte sich eine Studentin an den umstrittenen Aktivisten Tommy Robinson und deutete an, ohne Sicherheitsschutz wäre er dem protestierenden Mob draußen ausgeliefert – das Publikum reagierte mit Applaus. Die Veranstaltung musste wegen rund 200 Gegendemonstranten verschoben werden und kostete etwa 100.000 Pfund an Polizeischutz; die Abstimmung fiel mit 57 zu 51 Stimmen knapp aus.
12:22 Uhr
KI-generiertWenn Wahlzettel zur Genehmigungssache werden: Grüne empört über zugelassenen AfD-Kandidaten in Northeim
Im Landkreis Northeim wurde AfD-Landratskandidat Jens Kestner regulär zur Kommunalwahl zugelassen, was die Grünen kritisieren. In Niedersachsen wurden zudem vier weitere AfD-Bewerber, darunter MdB Martin Sichert, wegen Parteimitgliedschaft von Wahlausschüssen ausgeschlossen.
08:46 Uhr
KI-generiert50.000 Männer stürmen die EU-Außengrenze – und der Bundestag schaut demonstrativ weg
Der Innenausschuss des Bundestags lehnte einen AfD-Antrag ab, über den Massenansturm von rund 50.000 Menschen auf die EU-Außengrenze bei Ceuta zu debattieren. CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke stimmten geschlossen dagegen, während EU-Innenminister zeitgleich eine Dringlichkeitssitzung dazu abhielten.
21:49 Uhr
KI-generiertTodesanzeige verweigert: Wie eine Regionalzeitung den Anstand zu Grabe trägt
Die Augsburger Allgemeine lehnte laut Bericht eine Traueranzeige für den verstorbenen AfD-Kreisrat Paul Traxl mit Verweis auf "Unternehmensgrundsätze" ab. Der Vorgang löst Kritik an der Zeitung aus, der vorgeworfen wird, aus politischer Gesinnung Pietät gegenüber Verstorbenen zu verweigern.
18:08 Uhr
KI-generiert1.000 Juristen gegen eine Partei: Wenn Robenträger Wählerwillen per Gutachten entsorgen wollen
Über 1.000 Juristen fordern per offenem Brief des RAV ein AfD-Verbotsverfahren, gestützt auf ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die Resonanz im Bundestag ist bislang gering, innerhalb der Koalition besteht keine Einigkeit über ein solches Verfahren.
18:06 Uhr
KI-generiertCeuta? Nicht unser Thema! Wie der Bundestag die größte Grenzverletzung seit Jahren wegmoderiert
Der Innenausschuss des Bundestags lehnte einen AfD-Antrag ab, den Massenandrang von bis zu 80.000 Migranten auf die spanische Exklave Ceuta zu thematisieren. CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke stimmten dagegen, während EU-Innenminister zeitgleich eine Dringlichkeitssitzung abhielten.
11:32 Uhr
KI-generiertKreide statt Krawall: Wie sich Markus Söder klammheimlich für die Zeit nach Merz warmläuft
Im ARD-Sommerinterview gab sich Söder betont staatstragend und loyal gegenüber Kanzler Merz, ohne Kritik oder Provokationen. Beobachter deuten dies als strategisches Positionieren für eine mögliche spätere Kanzlerkandidatur angesichts schwacher Umfragewerte der Union.
07:46 Uhr
KI-generiertSteuerprivileg für Politaktivismus: Wie das Berliner Finanzamt Anti-AfD-Kampagnen quersubventioniert
Der Verein hinter der Initiative „Kein Bock auf Nazis“ genießt Gemeinnützigkeit, obwohl er gezielt gegen die AfD agiert – etwa durch Kampagnen und Merchandise wie „FCK AFD“-Socken. Kritiker sehen darin einen Verstoß gegen steuerrechtliche Vorgaben und werfen Behörden ungleiche Anwendung des Gemeinnützigkeitsrechts vor.
07:44 Uhr
KI-generiertBundespräsident als Bollwerk: Merz baut sich schon jetzt seine Brandmauer für den Ernstfall
Kanzler Merz favorisiert Berichten zufolge Hessens Ministerpräsident Boris Rhein als nächsten Bundespräsidenten, um bei einem möglichen AfD-Ministerpräsidenten juristisch versiert reagieren zu können. Die Bundesversammlung wählt Ende Januar 2027 den Nachfolger von Steinmeier.
23:22 Uhr
KI-generiertSöders Sommerinterview: Ein Kandidatinnen-Vorschlag, viel Beschwichtigung – und die AfD als Elefant im Raum
Söder unterstützte im ARD-Sommerinterview Ilse Aigner als Bundespräsidentin-Kandidatin, warnte vor Änderungen am Rentenpaket und forderte Anpassungen bei E-Auto-Prämien und Verbrenner-Regeln. Beim CO2-Preis blieb er vage, stellte sich aber klar hinter Kanzler Merz.
21:45 Uhr
KI-generiertPfefferspray statt Plakatkleister: Wie in Berlin-Friedrichshain der Wahlkampf zum Spießrutenlauf wird
In Berlin-Friedrichshain wurden AfD-Wahlkämpfer beim Plakatieren von mutmaßlich linken Aktivisten bedrängt und mit „Nazis raus“-Rufen konfrontiert; Pfefferspray hielt einen Angreifer fern, die Polizei beendete den Vorfall. Ähnliche Attacken gab es zuvor in Schwerin und beim AfD-Parteitag in Erfurt.
21:44 Uhr
KI-generiert„Das System funktioniert" – Wenn eine Innenministerin den Ausschluss der Opposition zum Qualitätsbeweis erklärt
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) verteidigt den Ausschluss mehrerer AfD-Kandidaten von Kommunalwahlen und wertet die uneinheitliche Praxis der Wahlausschüsse als Beweis funktionierender Prüfverfahren. Kritiker, auch aus der CDU, halten die Ausschlüsse für willkürlich und verfassungsrechtlich fragwürdig.