Nachrichten & Aktuelle Meldungen - Seite 45

Eine Kita-Initiative in Mecklenburg-Vorpommern hat die Unterstützung der AfD für ihr Volksbegehren „Zukunftsplan Kita" öffentlich zurückgewiesen. Die Organisatoren distanzierten sich scharf, obwohl noch über 80.000 Unterschriften fehlen und die AfD stärkste Kraft im Land ist.

Deutschlands Wirtschaft schrumpft erneut und steckt laut Experten in einer dauerhaften Stagnation. Hohe Energiekosten, Bürokratie und politische Fehlentscheidungen treiben Unternehmen ins Ausland.

Ein linksextremer Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz Anfang Januar ließ 100.000 Menschen tagelang ohne Strom und löste 416 Feuerwehreinsätze aus, darunter drei Reanimationen. Die sogenannte Vulkangruppe bezeichnete die Tat als „gemeinwohlorientierte Aktion" gegen fossile Energien.

US-Präsident Trump erhöht die Zölle auf EU-Autos auf 25 Prozent, was die ohnehin schwächelnde deutsche Autoindustrie hart trifft. Gleichzeitig gewinnt der chinesische Hersteller BYD mit Kampfpreisen rapide Marktanteile in Deutschland.

VW-Werke in Emden und Hannover haben im ersten Quartal ihre internen Kostenziele verfehlt. Der Konzern plant, die Fertigungskosten von über 4.000 auf rund 3.000 Euro je Fahrzeug zu senken.

Christian Lindner kritisiert Kanzler Merz scharf: Höhere Schulden, Steuern und mehr Bürokratie statt versprochener Wirtschaftswende. Merz' Kritik an der FDP kehre nun als Bumerang zurück.

Hollywoods neue Verfilmung von Orwells „Animal Farm" kehrt die ursprüngliche Botschaft des Werkes um: Statt den Sozialismus zu kritisieren, werden die Schweine von einer kapitalistischen Milliardärin korrumpiert. Regisseur Andy Serkis, ehemaliges Mitglied der trotzkistischen Socialist Workers Party, macht aus Orwells Anti-Kommunismus-Klassiker eine Anti-Kapitalismus-Parabel.

Bundeskanzler Merz relativierte bei Caren Miosga den angekündigten US-Truppenabzug aus Deutschland als bekannte Entwicklung. Trump kündigte jedoch an, deutlich mehr als 5.000 Soldaten abzuziehen – kurz nachdem Merz dessen Iran-Strategie öffentlich kritisiert hatte.

SPD-Finanzminister Klingbeil will Spitzenverdiener stärker besteuern, um kleine Einkommen zu entlasten. Die Union lehnt eine aufkommensneutrale Umverteilung ab und warnt vor Wachstumsrisiken.

Bundeskanzler Friedrich Merz kritisierte in der ARD-Sendung „Caren Miosga" die Steuerpläne von SPD-Chef Lars Klingbeil, der höhere Einkommen stärker belasten will. Merz betonte, solche Vorhaben seien mit CDU/CSU nicht vereinbar.

FDP-Vize Kubicki rechnet im Interview scharf mit der Großen Koalition ab: Merz täusche nur vor, Klingbeil habe "null" Kompetenz. Deutschland verliere jährlich bis zu 150.000 Industriejobs.

Virologe Christian Drosten fordert im SZ-Interview eine „berufsständische Qualitätssicherung" für Journalismus und Podcasts sowie staatliche Förderung „qualitätsgesicherter" Medien. Kritik an seiner Pandemie-Rolle stuft er als „nicht relevant" ein.

Das Minenjagdboot „Fulda" der Deutschen Marine läuft am Montag vom Marinestützpunkt Kiel-Wik in Richtung Mittelmeer aus. Die Verlegung gilt als Vorausstationierung für einen möglichen Einsatz in der blockierten Straße von Hormus, der ein Bundestagsmandat erfordern würde.

In der Schweiz zeigt eine aktuelle Umfrage, dass 52 Prozent der Befragten die „10-Millionen-Initiative" unterstützen, die das Bevölkerungswachstum bis 2050 deckeln soll. Die Abstimmung findet am 14. Juni statt.

Trotz EU-Meldepflichten werden gefährliche Produkte auf großen Online-Marktplätzen weiterhin verkauft, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) kritisiert. Der Abgleich mit EU-Warndatenbanken bleibe lückenhaft, weshalb unsichere Artikel teils jahrelang im Handel blieben.

Die Blockade der Straße von Hormus lässt Diesel-Preise in Deutschland noch monatelang hochbleiben, da Tankertransporte Wochen dauern und Infrastruktur zerstört wurde. Benzin dürfte sich schneller erholen, beim Diesel bleibt Deutschland durch Importabhängigkeit besonders verwundbar.

Bundesaußenminister Wadephul forderte Iran zur Öffnung der Straße von Hormus und zum Verzicht auf Kernwaffen. Teheran setzte eine 30-Tage-Frist für eine Einigung, während die fragile Waffenruhe zu kippen droht.

Ein viereinhalbstündiger Podcast des YouTubers „Ben ungeskriptet" mit AfD-Politiker Björn Höcke erreichte über 2,5 Millionen Aufrufe. Medien wie der Spiegel und Kabarettist Florian Schroeder kritisierten das Format scharf.

Die USA erhöhen Zölle auf EU-Autos von 15 auf 25 Prozent. Das ifo-Institut warnt vor einer Rezession in Deutschland 2026, die Zusatzlast für deutsche Hersteller beträgt laut Experten rund 2,5 Milliarden Euro jährlich.

Rund 194.000 junge Deutsche erhielten seit Januar Post von der Bundeswehr im Rahmen des neuen Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes. Die Verweigerungsanträge stiegen im ersten Quartal 2026 auf 2.656 – mehr als im gesamten Jahr 2024.

Mecklenburg-Vorpommerns rot-rote Regierung plant eine Verfassungsänderung, die die Zweidrittelmehrheit bei der Wahl von Verfassungsrichtern aushebeln soll. CDU-Chef Peters wirft der SPD vor, damit vor allem die linke Ausrichtung des Gerichts langfristig zu sichern.

In Rheinland-Pfalz übernimmt die CDU nach Jahrzehnten SPD-Herrschaft das Ruder: Gordon Schnieder wird am 18. Mai zum Ministerpräsidenten gewählt. Schwarz-Rot plant konsequente Abschiebungen, 10.500 Polizisten und ein Pflicht-Kitajahr.

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben nach 59 Jahren die OPEC verlassen, während Saudi-Arabien die Fördermengen erhöht. Der Austritt gilt als geopolitisches Signal und könnte das Kartell destabilisieren.

Peter Altmaier (CDU) stellt klar, dass er keinen demokratisch gewählten Parlamentarier – einschließlich AfD-Abgeordneter – mit Hitler vergleichen würde. Auslöser war ein Titanic-Post, der ein Hitler-Foto mit einem Merz-Zitat verband.

Israel kauft zwei Schwadronen US-Kampfjets – F-35 und F-15IA – zur Sicherung der Luftüberlegenheit für die kommenden Jahrzehnte. Der Deal ist Teil des Verteidigungsplans „Schild Israels".

Drägerwerk-Chef Stefan Dräger kritisiert Bundesregierung und EU scharf: Politik zerstöre die Grundlagen des Wohlstands. Das geplante PFAS-Verbot der EU bedrohe 80 % der Produkte seines Unternehmens und damit dessen Existenz.

Wirtschaftsweise Monika Schnitzer rät Bürgern, ihre Urlaubspläne anzupassen, statt staatliche Subventionen für teure Flüge zu fordern. Auch den Tankrabatt lehnt sie ab – hohe Preise seien ein nötiges Signal zum Sparen.

SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil fordert höhere Steuern für Spitzenverdiener, um Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen gegenzufinanzieren. Die Union widerspricht und plädiert für eine breite Steuerentlastung.

Adidas rüstet zur WM 2026 gleich 14 Nationalmannschaften aus und übertrifft damit alle Konkurrenten. Der Umsatz stieg im ersten Quartal um 14 Prozent auf 6,6 Milliarden Euro, während Nike stagniert und Puma Einbrüche verzeichnet.

GameStop soll laut "Wall Street Journal" ein Übernahmeangebot für eBay vorbereiten, obwohl eBay mit 46 Mrd. Dollar viermal so groß ist. GameStop-Chef Ryan Cohen soll bereits eine Beteiligung an eBay aufgebaut haben.

Die EU-Kommission plant den Aufbau eines eigenen Geheimdienstes, der bis Ende Juni in einer neuen Sicherheitsstrategie verankert werden soll. Berlin unterstützt die Pläne parteiübergreifend, obwohl Fragen zur demokratischen Kontrolle offen bleiben.

Die USA ziehen 5.000 Soldaten aus Deutschland ab, Verteidigungsminister Pistorius bezeichnete dies als "absehbar". Kritiker fragen, warum Berlin trotzdem keine Strategie vorbereitet hat.

Taiwans Präsident Lai Ching-te reiste nach tagelangen geheimen Vorbereitungen nach Eswatini, nachdem mehrere afrikanische Staaten unter chinesischem Druck Überfluggenehmigungen zurückgezogen hatten. Eswatini ist eines von zwölf Ländern, die Taiwan offiziell anerkennen.

Ex-Wirtschaftsminister Peter Altmaier warnt in einem Podcast vor einer möglichen Staatskrise in Deutschland – der ersten seit Gründung der Bundesrepublik. Neuwahlen lehnt er dabei strikt ab.

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben ihren Luftraum nach zwei Monaten wieder vollständig freigegeben. Zuvor hatten US-israelische Angriffe auf iranische Atomanlagen zu regionalen Raketenangriffen und weitreichenden Flugverboten geführt.

Der neue Tankrabatt seit dem 1. Mai senkt die Energiesteuer um 14 Cent pro Liter, doch an den Zapfsäulen kommen nur rund 13,7 Cent an. Der ADAC kritisiert, dass Mineralölkonzerne die Ersparnis nicht vollständig weitergeben.

Der weltweite Absatz von Elektroautos ist laut PwC im ersten Quartal erstmals zurückgegangen – um ein Prozent auf 2,7 Millionen Fahrzeuge. Besonders China und die USA verzeichneten starke Einbrüche von 20 bzw. 23 Prozent, während Europa noch zulegte.

Ex-Siemens-Chef Joe Kaeser spricht sich für eine Minderheitsregierung aus, falls Schwarz-Rot nötige Reformen blockiert. Den Begriff „Brandmauer" kritisiert er als demokratieschädlich.

Die globalen Elektroauto-Verkäufe sind im ersten Quartal 2026 erstmals seit Jahren um ein Prozent auf 2,7 Millionen Fahrzeuge gesunken. Besonders China und die USA verzeichneten starke Rückgänge von 20 bzw. 23 Prozent.

Bundesbeamte erhalten ab Mai teils über 23 Prozent mehr Gehalt, ausgelöst durch ein Verfassungsgerichtsurteil. Die Gesamtkosten könnten sich auf sieben Milliarden Euro summieren.

Laut einer Reuters-Umfrage erwarten führende Analysten für 2026 einen durchschnittlichen Goldpreis von rund 4.916 US-Dollar je Unze – ein Rekordwert. Als Treiber gelten steigende Zentralbankkäufe, wachsende Zweifel an der Fed-Unabhängigkeit sowie die zunehmende US-Staatsverschuldung.

Malawi hat 590 kg Gold verkauft, um mit 78 Mio. USD Treibstoffimporte zu finanzieren. Die globale Energiekrise zwingt das Land zu diesem Notverkauf.

Trotz des Israel-Iran-Konflikts verlor Gold über 10 % – der stärkste Monatsrückgang seit einem Jahrzehnt. Experten sehen darin ein bekanntes Muster und eine Kaufgelegenheit.

Die globale Goldnachfrage stieg im ersten Quartal 2026 um zwei Prozent auf 1.231 Tonnen. Die Nachfrage nach physischen Münzen und Barren wuchs um 42 Prozent, während Zentralbanken 243,7 Tonnen netto zukauften.

Joachim Gauck spricht sich dafür aus, dass die CDU in Sachsen-Anhalt nach der Wahl im September eine Koalition mit der Linkspartei bilden solle. Laut aktuellen Umfragen führt die AfD mit 38 Prozent, gefolgt von CDU mit 25 und der Linken mit 13 Prozent.

Deutschlands Chemieindustrie kämpft ums Überleben: Hohe Energiepreise, Bürokratie und geopolitische Krisen belasten die Branche massiv. Der Umsatz sank von 261 auf 220 Milliarden Euro.

Beim Besuch des britischen Premierministers Keir Starmer im jüdischen Londoner Viertel Golders Green nach einem Messerangriff eines mutmaßlichen Islamisten wurde er von Anwohnern mit Rufen wie „Verräter!" empfangen. Der Verdächtige war trotz Vorstrafen und Radikalisierungshinweisen auf freiem Fuß.

Meta hat das KI-Start-up Assured Robot Intelligence (ARI) übernommen, das KI-Modelle für humanoide Roboter entwickelt. Zuckerberg plant, solche Roboter künftig in Haushalten einzusetzen.

Trump erklärte per Brief an den Kongress, er benötige keine Zustimmung für seine Iran-Operation, da ein Waffenstillstand die Kampfhandlungen beendet habe. Friedensverhandlungen stocken, da Iran das Atomthema ausklammert, während Israel mit erneuten Angriffen droht.

Russland unterstützt laut US-General Dan Caine aktiv den Iran im Konflikt mit den USA. Die Straße von Hormus ist bedroht, Ölpreise steigen stark.