Grüne - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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15:12 Uhr
Finnland kippt jahrzehntealtes Atomwaffenverbot – Helsinki rüstet sich gegen den russischen Schatten
Finnlands Parlament hat ein fast 40 Jahre altes Atomwaffenverbot aufgehoben und erlaubt NATO-Verbündeten künftig, im Krisenfall Nuklearwaffen ins Land zu verlegen. 125 Abgeordnete stimmten dafür, 61 dagegen.
10:16 Uhr
Enteignungs-Wahn in Berlin: Wenn der Sozialismus durch die Hintertür kommt
Bundesbauministerin Hubertz (SPD) und Grünen-Ministerin Schopper warnen vor Berlins Enteignungsplänen für Wohnungsunternehmen. Enteignungen schaffen keinen neuen Wohnraum, Investitionen hingegen schon.
16:18 Uhr
Empörungs-Theater um Spahn: Wenn das linke Berlin schon beim Wort "Milliardär" in Schnappatmung verfällt
Unionsfraktionschef Jens Spahn steht in der Kritik, weil er an Gesprächsrunden des US-Investors Peter Thiel teilgenommen haben soll. SPD, Grüne und Linke werfen ihm Kungelei mit antidemokratischen Tech-Eliten vor.
14:30 Uhr
„AfD-Verbot selber machen“: Wenn linke Aktivisten offen zur Gewalt aufrufen – und der Staat wegschaut
Linksextreme Aktivisten riefen im Berliner Görlitzer Park offen dazu auf, den AfD-Parteitag in Erfurt zu blockieren und ein „AfD-Verbot selber zu machen". Behörden griffen trotz öffentlicher Gewaltaufrufe nicht ein.
14:20 Uhr
Spaniens Massen-Legalisierung: Eine Million Illegale klopfen an die Tür Europas
Spanien hat seit April fast eine Million Anträge auf Legalisierung illegaler Einwanderer erhalten – doppelt so viele wie erwartet. Genehmigte Personen erhalten Zugang zum Schengenraum, was auch andere EU-Staaten betrifft.
11:22 Uhr
700 Jahre Brautradition zerschlagen: Wie Deutschland seinen Mittelstand kaltstellt
Die Aktienbrauerei Kaufbeuren, deren Geschichte bis ins Jahr 1308 zurückreicht, hat Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt. Als Ursachen gelten explodierte Energiekosten, hoher Personalaufwand und ein schwaches Produktportfolio. Laut Deutschem Brauer-Bund haben in sechs Jahren bereits 137 Brauereien in Deutschland aufgegeben.
09:53 Uhr
Männer auf Lebenslang verdächtig: Wie eine Ex-Grünen-Funktionärin die halbe Bevölkerung unter Generalverdacht stellt
Ex-Grünen-Jugend-Sprecherin Jette Nietzard forderte im Podcast eine lebenslange „Bewährungsphase" für Männer und bezeichnete sich selbst als Männerhasserin. Zudem verteidigte sie einen gelöschten Post, in dem sie Männer, die beim Böllern eine Hand verlieren, verspottete.
08:02 Uhr
Brüssels Zollkrieg gegen China: EU schottet den Binnenmarkt ab – doch wer zahlt am Ende die Zeche?
Die EU plant neue Zölle auf chinesische Plug-in-Hybride, um den europäischen Binnenmarkt zu schützen. Kritiker warnen, dass dies chinesische Vergeltungsmaßnahmen auslösen und letztlich europäische Verbraucher belasten könnte.
07:59 Uhr
„Send them back“: EU-Parlament beschließt Rückführungsverordnung – und entlarvt die Spaltung Europas
Das EU-Parlament hat mit 418 zu 218 Stimmen eine neue Rückführungsverordnung verabschiedet, die einheitliche Regeln zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in Europa einführt. Die Abstimmung spaltete das Parlament: Konservative und Rechte stimmten dafür, Sozialdemokraten, Grüne und Linke dagegen.
07:46 Uhr
Hamburgs Wärmewende-Märchen: Wenn grüne Träume an der Realität zerschellen
Hamburgs neuer Wärmeplan sieht bis 2040 eine klimaneutrale Versorgung vor, doch die Umsetzungsziele gelten als kaum erreichbar. Jährlich müssten 70 km Leitungen verlegt und 13.400 Wärmepumpen installiert werden – aktuell sind es weit weniger.
07:41 Uhr
Sánchez gegen den Rest Europas: Wie Spaniens Sozialist die Migrationswende sabotiert und China hofiert
Beim EU-Gipfel in Brüssel verteidigte Spaniens Premier Sánchez die Massenlegalisierung von fast 900.000 Migranten und bezeichnete China als „potenziellen Verbündeten". Damit stieß er bei seinen europäischen Amtskollegen auf breite Kritik.
07:39 Uhr
Industrielles Sterben im Musterländle: Wie das Autoland Baden-Württemberg zum nächsten Ruhrgebiet wird
Bis 2040 könnte jeder dritte Arbeitsplatz in der baden-württembergischen Automobilindustrie wegfallen – das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor. Bereits seit 2023 gingen rund 18.000 Stellen verloren, Konzerne wie Bosch und Mercedes bauen weiter ab.
16:53 Uhr
Aufstand der Realitätsverweigerer: Wie Brüssels Linke gegen die eigene Migrationswende toben
Das EU-Parlament stimmte einer neuen Rückführungsverordnung zu, die Abschiebungen beschleunigen und Return Hubs in Drittstaaten ermöglichen soll. Linke und Grüne reagierten mit „Shame on you"-Rufen und Protesten.
14:28 Uhr
Wolfsburger Kahlschlag: VW streicht 50.000 Stellen – das Symbol deutscher Industriekraft bröckelt
VW streicht bis 2030 rund 50.000 Stellen, allein bei der Kernmarke fallen 35.000 Arbeitsplätze weg. Konzernchef Blume begründet den Umbau mit verschärften Rahmenbedingungen und mangelnder Profitabilität der Elektromodelle.
07:38 Uhr
Volkswagen am Abgrund: Wenn die eigenen Vorstände nicht mehr an ihren Konzern glauben
Laut einer internen anonymen Umfrage halten sechs von neun VW-Vorständen den Konzern für existenzgefährdet, alle neun bezweifeln ein tragfähiges Geschäftsmodell. Bis 2030 sollen über 28.000 Arbeitsplätze wegfallen, der Jahresgewinn 2024 brach um 44 Prozent ein.
07:36 Uhr
900.000 Anträge: Spaniens Massen-Amnestie sprengt alle Erwartungen – und Brüssel schaut tatenlos zu
Spanien hat im Rahmen einer Massenamnestie knapp eine Million Aufenthaltstitel vergeben – fast doppelt so viele wie erwartet. Die Begünstigten erhalten Zugang zu Sozialversicherung und Reisefreiheit im Schengenraum, was auch andere EU-Staaten betrifft.
07:29 Uhr
Brandbrief der Industrie: Europas CO₂-Wahnsinn treibt die letzten Konzerne in die Flucht
Über 35 europäische Industriekonzerne, darunter BASF und Thyssenkrupp, fordern in einem Brief an EU-Spitzen ein Ende des CO₂-Kostenanstiegs. Europäische Firmen zahlen mit rund 80 Euro je Tonne CO₂ achtmal mehr als chinesische Wettbewerber.
20:03 Uhr
Zeitenwende in Brüssel: Rechte Mehrheit erzwingt schärfere Abschieberegeln – Grüne toben
Das EU-Parlament hat mit einer rechts-konservativen Mehrheit eine Verordnung für schnellere Abschiebungen und Rückführungszentren in Drittstaaten beschlossen. Grüne Abgeordnete reagierten empört auf das Ergebnis.
18:50 Uhr
Gentechnik durch die Hintertür: Brüssel kippt die Kennzeichnungspflicht – und der Verbraucher tappt im Dunkeln
Das EU-Parlament hat beschlossen, dass mit neuen Gentechnikverfahren veränderte Lebensmittel künftig ohne Kennzeichnungspflicht verkauft werden dürfen. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung. Die Regelung soll ab 2028 gelten.
18:50 Uhr
Industrie schlägt Alarm: Wenn Brüssels Klima-Ideologie die letzten Schornsteine Europas erkalten lässt
Mehr als 35 europäische Industriekonzerne, darunter BASF und ThyssenKrupp, fordern in einem offenen Brief ein Umdenken beim EU-Emissionshandel. Die steigenden CO2-Kosten gefährdeten die industrielle Basis Europas.
18:42 Uhr
„Send them back“: Wie das EU-Parlament plötzlich entdeckt, dass Europa Grenzen hat
Das EU-Parlament hat mit 418 zu 218 Stimmen einer neuen Rückführungsverordnung zugestimmt, die EU-weite Abschiebungen erleichtern soll. Abschiebebescheide sollen künftig leichter anerkannt und die Abschiebehaft verlängert werden können.
13:05 Uhr
185.000 Euro für einen Pfeil: Wie Steuergelder dem „Mythos weißer Schuld“ geopfert werden
Für 185.000 Euro Steuergelder wurde am Berliner Stadtschloss ein Kunstwerk installiert, das auf Spannungen zwischen Industrienationen und ehemaligen Kolonien hinweisen soll. Der AfD-Abgeordnete Matthias Helferich kritisiert die Installation als ideologisch motiviert.
09:00 Uhr
Wolfsburger Offenbarungseid: VW-Vorstände erklären den eigenen Konzern für „existenzgefährdet"
Sechs von neun VW-Vorständen halten ihren eigenen Konzern laut einer internen Umfrage für „existenzgefährdet", die übrigen drei bezeichnen die Lage als „angespannt". Alle Befragten sehen eine grundlegende Neudefinition des Geschäftsmodells als notwendig an.
07:43 Uhr
Wenn Linksextreme im Gotteshaus den Rechtsbruch proben – und der Staat applaudiert
Die Gruppe „widersetzen" plant, den AfD-Bundesparteitag am 4./5. Juli in Erfurt durch offen angekündigten Rechtsbruch zu blockieren. Die Staatsanwaltschaft sah darin keinen Anfangsverdacht, während Linke, Grüne und Ver.di das Bündnis unterstützen.
17:55 Uhr
Wenn Washington den Stecker zieht: Deutschlands digitale Ohnmacht entlarvt sich selbst
Die USA haben den Export neuer KI-Modelle von Anthropic gestoppt, was in Deutschland fraktionsübergreifend Alarm über digitale Abhängigkeit auslöste. Politiker fordern nun mehr technologische Eigenständigkeit und stärkere nationale KI-Institutionen.
13:50 Uhr
Chinas Automarkt bricht ein – und Deutschlands Vorzeige-Konzerne wanken
Chinas Automarkt bricht massiv ein und trifft VW und Mercedes hart. Chinesische E-Auto-Hersteller verschärfen den Preiskampf, während hohe Standortkosten in Deutschland die Lage zusätzlich belasten.
13:07 Uhr
Rotwein gegen Sake: Während Berlin Agrar-Diplomatie betreibt, vergisst es die eigene Krisenvorsorge
Bundesagrarminister Rainer unterzeichnete in Tokio eine Erklärung zum Ausbau des Agrarhandels mit Japan: Deutschland will mehr Rotwein exportieren, Japan Sake und Reis. Zudem besuchte Rainer japanische Strukturen zur Krisenvorsorge.
07:46 Uhr
Wenn Brüsseler Bürokraten zur Waffe greifen: Wie Soros-finanzierte NGOs missliebige Denker mundtot machen
Das MCC Brussels, der Brüsseler Ableger des ungarischen Mathias Corvinus Collegium, wurde vom EU-Transparenzregister suspendiert – ausgelöst durch eine Beschwerde der NGO Corporate Europe Observatory. Diese wird u.a. von der Open Society Foundation (Soros) finanziert.
07:42 Uhr
Grüner Stahl, rote Zahlen: Wie eine planwirtschaftliche Illusion das Saarland in den Abgrund reißt
Das Saarland investiert 4,6 Milliarden Euro in „grünen Stahl", der mit 800–1.000 Euro pro Tonne doppelt so teuer ist wie konventioneller Stahl. Die eng verflochtene Stahl-Allianz aus Politik und Industrie fordert staatliche Subventionen und höhere CO₂-Kosten für Konkurrenten, statt das unrentable Geschäftsmodell zu hinterfragen.
17:06 Uhr
Brüssels Autobosse betteln um Schutz: Wie Europas einst stolze Industrie vor China kapituliert
Renault, VW und Stellantis fordern von der EU neue Regeln, die Fahrzeuge aus europäischer Entwicklung bevorzugen sollen. Hintergrund ist der wachsende Druck durch chinesische Elektroautobauer.
16:59 Uhr
Wenn ein freundlicher Wortwechsel zum Staatsakt wird: Die CDU rechtfertigt sich für Höflichkeit
Ein Video zeigt CDU-Fraktionschef Guido Heuer und AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund bei einem lockeren Wortwechsel auf einer Podiumsdiskussion in Halberstadt. Der Clip löste Kritik von Grünen und Linken aus, die fehlende Distanz zur AfD bemängelten.
15:18 Uhr
Hormus-Krise: Wenn der Tanker wieder fährt – die Rechnung aber beim deutschen Bürger landet
Trotz eines US-iranischen Abkommens zur Öffnung der Straße von Hormus bleiben die wirtschaftlichen Folgen der monatelangen Blockade gravierend. Europäische Gaspreise stiegen um 18 Prozent, globale Lieferketten wurden dauerhaft umstrukturiert und zerstörte LNG-Infrastruktur fällt jahrelang aus. Deutsche Verbraucher zahlen die Zeche durch steigende Energiepreise und anhaltende Inflation.
12:51 Uhr
Subventions-Posse: Wie Berlins E-Auto-Prämie deutsche Steuermilliarden nach China umleitet
Deutschlands neue E-Auto-Prämie fördert laut Automobilhändler-Präsident Burkhard Weller fast ausschließlich chinesische Hersteller, da die Zuschüsse vor allem im Preissegment von 20.000 bis 30.000 Euro beantragt werden. Deutsche Hersteller bedienen dieses Segment kaum.
08:06 Uhr
Kreuzberg zeigt sein wahres Gesicht: Grünen-Abgeordnete soll sich gegen CDU-Politiker auf die Seite des linken Mobs gestellt haben
CDU-Abgeordnete wurden in Berlin-Kreuzberg beim Abbau eines Wahlkampfstands als „Nazis" beschimpft und bedroht. Die Grünen-Abgeordnete Schmidberger soll sich laut CDU auf die Seite der Pöbler gestellt haben, was sie bestreitet.
23:49 Uhr
Energie-Revolution in Athen: Griechenland wagt den Sprung in die Atomkraft – während Deutschland seine Meiler abschaltet
Griechenland vollzieht eine Kehrtwende in der Energiepolitik und prüft den Einstieg in die Kernkraft, insbesondere durch kleine modulare Reaktoren. Premier Mitsotakis hat einen Ministerausschuss eingesetzt, der konkrete Vorschläge erarbeiten soll.
23:06 Uhr
Schwarz-Rot-Gold als Reizwort: Wenn die eigene Fahne zum Politikum verkommt
In Deutschland entbrennt eine Debatte über das Zeigen der Nationalflagge: Während JU-Chef Winkel sie stolz hissen will, lehnt Juso-Chef Türmer sie wegen ihrer Nutzung bei Gegendemos ab. Das Verhältnis vieler Deutscher zur eigenen Flagge bleibt gespalten.
18:48 Uhr
Stahl-Aufstand: Tausende Arbeiter kämpfen ums Überleben einer Schlüsselindustrie – während Berlin von „grünem Stahl“ träumt
Tausende Stahlarbeiter demonstrierten in Berlin und Völklingen für den Erhalt ihrer Industrie. Die Branche leidet unter Billigkonkurrenz aus Asien, US-Strafzöllen und hohen Energiepreisen.
18:48 Uhr
Bahn-Desaster mit Ansage: Wie ein italienischer Konkurrent 16 deutsche Städte ins Abseits katapultieren könnte
Der italienische Bahnbetreiber Italo will ab 2028 auf lukrativen deutschen Fernverkehrsstrecken einsteigen, was laut EVG bis zu 16 Städte vom Fernverkehr abkoppeln könnte. Die Gewerkschaft fordert faire Wettbewerbsregeln vom Bundesverkehrsminister.
18:47 Uhr
Baerbocks neue Bühne: Wie die Ex-Außenministerin den USA Lektionen in Grenzöffnung erteilen will
Annalena Baerbock kritisierte als UN-Generalversammlungspräsidentin die US-Einreisepolitik, nachdem einem somalischen Schiedsrichter wegen Terrorverdachts die Einreise zur WM verweigert wurde. Sie forderte FIFA-Intervention und bemängelte Kontrollen von Nationalmannschaften.
18:45 Uhr
Vom Callcenter zum Klassenkämpfer: Kühnert eröffnet die Jagd auf den Mittelstand
Kevin Kühnert agitiert in einem Video für „Finanzwende" gegen Familienunternehmen und fordert ein Ende von Erbschaftsteuer-Ausnahmen. Der Ex-SPD-Generalsekretär wirft dem Mittelstand vor, Milliardärsinteressen zu verschleiern.
18:45 Uhr
500 Milliarden Euro „Sondervermögen“: Wenn Schulden zu Vermögen umgetauft werden
Deutschlands 500-Milliarden-Euro „Sondervermögen" für Infrastruktur ist in Wahrheit kreditfinanzierte Staatsverschuldung. Von geplanten 37 Milliarden Euro flossen 2025 nur 24 Milliarden ab, zwei Drittel der Projekte stecken noch in der Planung.
18:45 Uhr
Die teuerste Ohrfeige der Welt: Wie Deutschland Milliarden zahlt und dafür eine UN-Demütigung erntet
Deutschland scheiterte bei der UN-Sicherheitsratswahl mit nur 104 von 193 Stimmen, während Portugal und Österreich deutlich mehr Unterstützung erhielten. Dies trotz freiwilliger UN-Zahlungen von rund 5,1 Mrd. Euro – dem 30-fachen des Pflichtbeitrags.
18:45 Uhr
Energie-Wende mit Hirn: Während Deutschland abschaltet, steigt Griechenland in die Kernkraft ein
Griechenland prüft den Einstieg in die Kernenergie, insbesondere durch Small Modular Reactors. Eine Machbarkeitsstudie wird für 2026/27 erwartet, ein möglicher Einsatz nach 2030.
16:20 Uhr
Die Brandmauer wankt: Wie ein harmloses Foto die CDU in Panik versetzt
Ein Foto von CDU-Fraktionschef Guido Heuer neben AfD-Kandidat Ulrich Siegmund sorgt für Aufruhr. Heuer sprach von einer „unglücklichen Aufnahme".
18:05 Uhr
Stahl am Abgrund: Wie grüne Klimaträume Zehntausende deutsche Arbeitsplätze in den Tod treiben
Tausende Stahlarbeiter demonstrierten in Berlin und Völklingen für den Erhalt ihrer Industrie. Die deutsche Stahlproduktion fiel 2025 auf ein 16-Jahres-Tief von 34,1 Mio. Tonnen.
16:59 Uhr
Geschichtsklitterung in Stein: Wenn Berlin die Vergangenheit nach Tagespolitik umschreibt
SPD und Grüne im Berliner Abgeordnetenhaus wollen sowjetische Ehrenmale mit Infotafeln zu Stalins Verbrechen „kontextualisieren". Russland und Belarus protestieren, das Baltikum begrüßt die Initiative.
15:17 Uhr
Brüssels Düngemittel-Notpflaster: 1,5 Milliarden Euro gegen eine hausgemachte Krise
Die EU-Kommission plant Vorschüsse von bis zu 1,5 Milliarden Euro für Landwirte, da Düngemittelpreise durch geopolitische Spannungen stark gestiegen sind. Zudem sollen Einfuhrzölle auf Düngemittel ausgesetzt werden.
15:17 Uhr
Bröckelt die „Brandmauer“? CDU-Mann in Sachsen-Anhalt rechnet mit politischem Kampfbegriff ab
CDU-Fraktionschef Guido Heuer aus Sachsen-Anhalt hat sich offen gegen den Begriff „Brandmauer" ausgesprochen. Eine Koalition mit AfD oder Linken schloss er jedoch weiterhin aus.
15:12 Uhr
Windkraft mit der Brechstange: Wie in Vielbach Landwirte unter Druck gesetzt wurden – und der Bürger nichts mehr zu sagen hat
In Vielbach stimmte der Gemeinderat trotz Vorwürfen der Nötigung gegen Landwirte für den Windpark „Drei Eichen". Eine Bürgerbefragung wurde abgelehnt.
13:09 Uhr
Solar-Wahnsinn: Wie die deutsche Energiewende Steuermilliarden in fremde Speicherseen pumpt
Am 1. Mai kosteten Solarüberschüsse die Steuerzahler laut 50-Hertz-Chef Kapferer 50 Millionen Euro an einem einzigen Tag. Überschüssiger Strom wird ins Ausland verkauft, während Deutschland bei Bedarf teurer zurückkauft.