Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 65

Der Silberpreis erreichte neue Allzeithochs bei 58 Dollar, während andere Edelmetalle schwächelten. Gemessen an der ursprünglichen Inflationsberechnung und der explodierten Geldmenge müsste Silber heute bei 687 Dollar notieren.

Die EU-Kommission plant ein "Europäisches Zentrum für Kritische Rohstoffe" und Fördergelder in Milliardenhöhe, um die fast hundertprozentige Abhängigkeit von chinesischen Lithium- und Seltene-Erden-Importen zu reduzieren. China nutzt diese Abhängigkeit zunehmend als politisches Druckmittel und verlangt seit April Lizenzen für bestimmte Rohstoffexporte.

Deutschlands Energiewende wird durch massenhafte Scheinanträge für Batteriespeicher blockiert, da Spekulanten über 10.000 Projekte anmelden, ohne sie realisieren zu wollen. Diese "Phantomspeicher" verstopfen die Genehmigungsverfahren und verzögern echte Projekte um Jahre. Ministerin Reiche plant eine Reform ab 2026, doch Experten bezweifeln, ob die Maßnahmen ausreichen.

Eine DGB-Umfrage zeigt, dass 72 Prozent der deutschen Arbeitnehmer an der Acht-Stunden-Grenze festhalten wollen, während 98 Prozent nicht länger als zehn Stunden arbeiten möchten. Die geplante Flexibilisierung der Arbeitszeiten durch die neue Bundesregierung stößt auf massiven Gewerkschaftswiderstand.

Bei der jüngsten Auktion für Windparkflächen vor deutschen Küsten im Sommer 2025 gab es keine einzige Investoren-Bewerbung, während 2023 noch 12,6 Milliarden Euro geboten wurden. Weltweit ziehen sich Unternehmen wie Ørsted und RWE aus Offshore-Windprojekten zurück, da Kosten um 40 Prozent gestiegen sind.

Kreml-Unterhändler Kirill Dmitrijew hat Bundeskanzler Merz öffentlich als irrelevant für Ukraine-Verhandlungen bezeichnet und ihm "dickköpfige Dummheit" vorgeworfen. Die Attacke erfolgte nach einem vertraulichen Gespräch zwischen Merz und Selenskyj, in dem der Kanzler angeblich Zweifel an US-Unterhändlern äußerte.

Der Bundesgerichtshof gab Stefan Aust in seinem Rechtsstreit gegen das ZDF und Jan Böhmermann recht, nachdem dieser in seiner Satiresendung ein verfälschtes RAF-Fahndungsplakat mit Austs Namen aber dem Foto eines Schauspielers gezeigt hatte. Die Richter entschieden, dass auch Satire sich an Fakten halten muss und diese Falschdarstellung nicht von der Kunst- und Satirefreiheit gedeckt ist.

Arbeitsministerin Bärbel Bas fordert nach dem umstrittenen Rentenpaket eine fundamentale Reform des deutschen Rentensystems und verweist auf Vorbilder wie Schweden oder Österreich. Eine Rentenkommission soll bis 2026 Vorschläge erarbeiten, wobei auch tabuisierte Themen wie höheres Renteneintrittsalter und Beamten-Einbeziehung diskutiert werden sollen.

Die US-Gesundheitsbehörde CDC hat entschieden, dass Neugeborene nicht mehr automatisch direkt nach der Geburt gegen Hepatitis B geimpft werden müssen. Eltern können nun selbst entscheiden und die erste Impfdosis bis zum Alter von zwei Monaten verschieben, wenn die Mutter negativ getestet wurde.

Friedrich Merz' Koalition kämpft vor Weihnachten mit mehreren Krisen gleichzeitig: Das versprochene Einfrieren der Krankenkassenbeiträge für 2026 wackelt, da das Spargesetz im Vermittlungsausschuss feststeckt. Zusätzlich belasten das umstrittene Heizungsgesetz der Vorgängerregierung und ein 20-Milliarden-Loch im Haushalt 2027 die neue Regierung.

Australien verbietet als erstes Land weltweit soziale Medien für alle unter 16 Jahren und zwingt Plattformen wie Instagram, TikTok und Snapchat ab dem 10. Dezember zur Löschung aller Minderjährigen-Konten. Bei Verstößen drohen den Tech-Konzernen Geldstrafen von bis zu 27 Millionen Euro.

Der Bundestag hat das umstrittene Rentenpaket mit hauchdünner Mehrheit von 318 Stimmen beschlossen, wobei neun Unions-Abgeordnete gegen die Parteilinie stimmten. Kanzler Merz erreichte knapp die selbst gesetzte Kanzlermehrheit von 316 Stimmen.

Der Bundestag beschloss trotz landesweiter Proteste von Schülern und Studenten in über 50 Städten den neuen Wehrdienst, der ab 2026 eine Musterungspflicht für alle 18-jährigen Männer vorsieht. Die Demonstranten kritisieren dies als schleichende Wiedereinführung der Wehrpflicht durch die Hintertür.

Der renommierte Kabarettist und Physik-Comedian Vince Ebert kündigt nach 25 Jahren auf deutschen Bühnen an, dass sein aktuelles Programm möglicherweise sein letztes sein wird. Er begründet dies damit, dass er aus der gesellschaftlichen Stimmung keinen Humor mehr entwickeln könne und nicht als "zynischer Nörgler" enden wolle.

Der diesjährige Medizin-Nobelpreis geht an Shimon Sakaguchi, Mary Brunkow und Fred Ramsdell für die Entdeckung regulatorischer T-Zellen, die als Bremssystem des Immunsystems fungieren. Diese Entdeckung könnte revolutionäre Krebstherapien ermöglichen, da Tumorzellen diese Zellen nutzen, um sich vor körpereigenen Abwehrzellen zu schützen.

Die EU verhängte eine Rekordstrafe von 120 Millionen Euro gegen Elon Musks Plattform X wegen angeblicher Transparenzverstöße beim Digital Services Act. US-Außenminister Rubio kritisierte dies scharf als Angriff auf amerikanische Unternehmen und Meinungsfreiheit.

Die AfD gerät in der Wehrpflicht-Debatte in eine Glaubwürdigkeitsfalle, da ihre ablehnende Haltung zur Landesverteidigung im Widerspruch zu ihren patriotischen Ansprüchen steht. Etablierte Parteien nutzen diese Schwäche aus und werfen der Partei pro-russische Kollaboration vor. Die Verweigerung der Verteidigungsbereitschaft könnte langfristig sogar ein Verbotsverfahren argumentativ stützen.

Die AfD erlebt einen heftigen internen Konflikt um die Wiedereinführung der Wehrpflicht zwischen dem verteidigungspolitischen Sprecher Rüdiger Lucassen und dem thüringischen Landeschef Björn Höcke. Lucassen wirft Höcke vor, demokratische Parteibeschlüsse zur Wehrpflicht zu ignorieren, während Höcke argumentiert, dass Deutschland erst wieder ein Staat für Deutsche werden müsse, bevor junge Menschen zum Dienst verpflichtet werden.

In Rheinland-Pfalz sollten AfD-Kandidaten bei Bürgermeisterwahlen eine Erklärung über Verfassungstreue unterschreiben, da die AfD auf einer Liste extremistischer Organisationen stand. Die Gemeinde Nieder-Olm löschte die entsprechenden Dokumente nach Medienberichten von ihrer Website.

Der Rundfunkbeitrag soll ab 2027 von 18,36 Euro auf 18,64 Euro steigen, obwohl die öffentlich-rechtlichen Anstalten bereits Mehreinnahmen von 129,7 Millionen Euro verzeichneten. Fast vier Millionen Beitragszahler befinden sich im Rückstand, was 2024 zu 1,6 Millionen Vollstreckungen führte.

Grünen-Religionsbeauftragte Lamya Kaddor fordert mehr staatliche Förderung und bessere Erklärung des Islams, um dessen schwindende Akzeptanz in Deutschland zu verbessern. Sie verweist auf Frankfurts steuerfinanzierte Ramadan-Beleuchtung als positives Beispiel.

Die Berliner Linke plant unter Spitzenkandidatin Elif Eralp eine Städtepartnerschaft mit Ramallah, nur sieben Monate nach der Partnerschaft mit Tel Aviv. Eralp begründet dies mit dem Leid auf beiden Seiten des Nahostkonflikts und bezeichnet es als Ausdruck eines weltoffenen Berlins.

Die deutsche Abgabenquote erreicht laut Institut der deutschen Wirtschaft ein Rekordhoch von 41,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, hauptsächlich getrieben durch steigende Sozialversicherungsbeiträge. Gleichzeitig stagniert die Wirtschaft mit nur 0,1 Prozent prognostiziertem Wachstum für 2025.

CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel attackierte SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas scharf und warf ihr vor, mit "sozialistischen Schlachtrufen" die deutsche Wirtschaft zu schwächen. Er kritisierte, dass eine Arbeitsministerin gegen statt für Arbeitgeber kämpfe und damit den Wirtschaftsstandort Deutschland schade.

Die Gleichstellungsbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam (Linke), trat zurück, nachdem sie Deutschlandfahnen von Gebäuden entfernt und diese als Aufruf zum Faschismus bezeichnet hatte. Die Staatsanwaltschaft Stralsund leitete ein Vorermittlungsverfahren wegen möglicher Straftaten ein.

Der Deutsche Bundestag hat mit 457 zu 130 Stimmen eine Verschärfung des Asylrechts beschlossen, die die Beweislast auf Schutzsuchende aus sicheren Herkunftsstaaten überträgt. Die Bundesregierung kann künftig per Rechtsverordnung ohne Bundesrat-Zustimmung sichere Herkunftsländer bestimmen.

Deutsche Schüler protestieren mit Schulstreiks gegen die am 5. Dezember vom Bundestag beschlossene Wehrdienstreglung unter dem Motto "Lieber einen Tag Schule fehlen, als ein Jahr zur Bundeswehr gehen". Die Reform sieht ein Freiwilligenmodell mit möglicher Bedarfswehrpflicht vor, um die Bundeswehr zu stärken.

Aktivisten der Gruppe "Take Back Action" kippten Pferdemist in die Lobby des Londoner Luxushotels The Ritz und forderten dabei 75 Prozent des Vermögens britischer Milliardäre zu konfiszieren. Die Polizei bestätigte Ermittlungen, nahm jedoch niemanden fest.

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer kritisiert Alice Weidels Äußerungen über Verfassungsschutzmitarbeiter als Verhöhnung von DDR-Opfern. Gegen Kramer läuft ein Untersuchungsausschuss wegen seiner Rolle bei der AfD-Einstufung als rechtsextremistisch.

Die Junge Union kapitulierte bei der Abstimmung über das Rentenpaket vor dem Druck von Friedrich Merz und Jens Spahn, nachdem sie zuvor Widerstand angekündigt hatte. Nur wenige Abgeordnete wie JU-Chef Johannes Winkel und Pascal Reddig blieben standhaft und stimmten gegen das Paket. Die Koalition sicherte sich die Mehrheit offenbar durch einen Deal mit der Linkspartei, deren Abgeordnete sich der Stimme enthielten.

Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung musste eine Studie zurückziehen, die 38 Billionen Dollar Klimaschäden bis 2049 prognostiziert hatte. Die Fachzeitschrift Nature begründete den Rückzug mit zu umfangreichen methodischen Fehlern, die eine Korrektur unmöglich machten.

Die Trump-Regierung warnt in ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie vor Europas "zivilisatorischem Untergang" und kritisiert EU-Bürokratie sowie schwache Regierungen. Die EU-Kommission reagierte defensiv auf die Vorwürfe, Europa verliere durch Überregulierung und ideologische Experimente seine Identität und wirtschaftliche Dynamik.

Die Trump-Administration fordert von den europäischen NATO-Partnern, bis 2027 den Großteil der konventionellen Verteidigungsfähigkeiten der Allianz zu übernehmen. Bei Nichteinhaltung droht Washington mit dem Rückzug aus NATO-Koordinierungsmechanismen.

Die EU-Kommission verhängte eine Strafe von 120 Millionen Euro gegen Elon Musks Plattform X wegen angeblich irreführender Verifizierungshaken und mangelnder Transparenz. US-Vizepräsident Vance kritisierte dies als Zensurmaßnahme und drohte mit Vergeltungszöllen.

Trump will japanische Kei-Cars in den USA produzieren und verkaufen lassen, nachdem er sich bei einem Japan-Besuch für die Mini-Fahrzeuge begeisterte. Verkehrsminister Duffy soll die Produktion genehmigen und bisherige Bundesstandards lockern.

US-Senator Mark Warner forderte in einer MSNBC-Sendung, das Militär könne Amerika vor Präsident Trump "retten", was als Aufruf zu einem Militärputsch interpretiert wird. Warner gehört zu einer Gruppe von sechs Demokraten, die Soldaten zur Befehlsverweigerung aufgerufen haben.

Das US-Zentralkommando hat die erste amerikanische Kamikaze-Drohnen-Einheit im Nahen Osten stationiert und plant die Beschaffung von 300.000 Drohneneinheiten für eine Milliarde Dollar. Parallel verstärken die USA ihre militärischen Beziehungen zu den Golfstaaten mit einem neuen Kommandoposten in Bahrain und Waffengeschäften im Wert von 1,4 Milliarden Dollar.

Das US-Außenministerium führt ab dem 15. Dezember 2024 verpflichtende Social-Media-Überprüfungen für alle H-1B-Visa-Antragsteller ein. Die Maßnahme ist Teil der verschärften Einwanderungspolitik der Trump-Administration zur Stärkung der nationalen Sicherheit.

Die Trump-Administration entwickelt eine nationale Strategie zur Förderung humanoider Roboter und will Amerika zur führenden Roboter-Nation machen, während Handelsminister Lutnick bereits mit Tech-Unternehmen verhandelt. Tesla plant bis Ende nächsten Jahres eine Million Optimus-Roboter zu produzieren, und Morgan Stanley prognostiziert bis 2050 weltweit eine Milliarde humanoide Roboter im Einsatz.

Netanjahu bat Trump telefonisch um verstärkte Unterstützung für eine Begnadigung in seinem Korruptionsprozess, da er diese angeblich zur Führung der Militäroperationen in Gaza, Syrien und dem Libanon benötige. Während der israelische Premier um seine politische Zukunft kämpft, gehen die Angriffe in Gaza weiter, wo seit Oktober 2023 über 70.000 Palästinenser getötet wurden.

Idaho und Mississippi führen das US-Lohnwachstum mit 6,7% bzw. 5,0% Reallohnzuwachs an, während acht Bundesstaaten Rückgänge verzeichnen. New Hampshire verliert mit -1,7% am stärksten, auch New York und Michigan schrumpfen real.

Chinesische Hackergruppen wie "Volt Typhoon" haben sich bereits tief in amerikanische Energiesysteme eingenistet und bereiten sich auf mögliche Cyberangriffe im Falle eines Taiwan-Konflikts vor. US-Sicherheitsexperten warnen vor systematischen Infiltrationen kritischer Infrastrukturen durch staatlich gesteuerte chinesische Cybereinheiten.

Ein neues Buch enthüllt, wie die britische Labour-Partei unter Keir Starmer durch die getarnte Kampagne "Stop Funding Fake News" systematisch konservative US-Medien wie ZeroHedge, Breitbart und The Federalist attackierte. Die Operation zielte darauf ab, durch Werbeentzug die wirtschaftliche Basis kritischer Medien zu zerstören.

Polen verzeichnet seit August einen dramatischen Anstieg ukrainischer Asylanträge auf 49.700 in wenigen Monaten, nachdem Kiew die Ausreisebestimmungen für junge Männer lockerte. Von 121.000 eingereisten 18- bis 22-Jährigen kehrten nur 59.000 in die Ukraine zurück, was Fragen zur Integration und Sicherheit aufwirft.

Die baltischen Staaten führen die Wehrpflicht wieder ein, wobei Litauen 2026 bereits 5.000 Wehrpflichtige einberufen und 5-6% des BIP für Verteidigung ausgeben will. Neun EU-Länder haben mittlerweile eine verpflichtende Wehrpflicht eingeführt, während Deutschland noch debattiert.

Die WHO hat ein von der Gates-Stiftung finanziertes Dokument veröffentlicht, das die Einführung digitaler Identitäten ab der Geburt mit elektronischen Impfpässen vorsieht. Das System soll Zugang zu Bildung und Dienstleistungen vom Impfstatus abhängig machen und KI zur Überwachung einsetzen.

Mysteriöse militärische Drohnen bedrohten das Flugzeug des ukrainischen Präsidenten Selenskyj bei dessen Ankunft in Dublin und kreisten anschließend zwei Stunden lang über einem irischen Marineschiff. Die Drohnen flogen mit eingeschalteten Positionslichtern in einer Flugverbotszone, was als bewusste Machtdemonstration gewertet wird.

Washington plant den Verkauf von F-35-Kampfjets an Saudi-Arabien im Rahmen eines eine Billion Dollar schweren Investitionsdeals. Israel protestiert gegen den Verkauf, da dies seinen militärischen Vorsprung in der Region gefährden könnte. Der Deal ist Teil von Trumps Strategie zur Förderung des IMEC-Wirtschaftskorridors.

Ein Massengutfrachter wurde im Roten Meer von 15 kleinen Booten angegriffen, wobei das bordeigene Sicherheitsteam den Angriff erfolgreich abwehren konnte. Der Vorfall ereignete sich in der strategisch wichtigen Meerenge Bab el-Mandeb etwa 14 Seemeilen vor der jemenitischen Küste.

Amerikas wachsende KI-Abhängigkeit macht das Land extrem verwundbar für elektromagnetische Pulse durch Sonnenstürme oder nukleare Angriffe, die das gesamte Stromnetz lahmlegen könnten. Experten warnen vor 90 Prozent Todesrate binnen sechs Monaten bei einem solchen Ereignis, doch die Politik ignoriert diese existenzielle Bedrohung weitgehend.