Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 489

China plant laut ehemaligem Zentralbank-Vize Zhu Min über 100 bahnbrechende KI-Entwicklungen nach DeepSeek-Vorbild in den nächsten 18 Monaten. Der Hightech-Anteil am chinesischen BIP soll bis 2026 auf über 18 Prozent steigen.

Der Silberpreis alter deutscher Münzen zeigt laut dem Bericht die systematische Geldentwertung durch EZB und Bundesregierung auf, da diese Münzen heute ein Vielfaches ihres damaligen Nennwerts wert sind. Physische Edelmetalle werden als Schutz vor der schleichenden Enteignung durch die Geldpolitik empfohlen.

Die französische Nationalversammlung lehnte mit 377 zu 142 Stimmen einen Gesetzesvorschlag ab, der ein Moratorium für den Ausbau erneuerbarer Energien und die Wiederinbetriebnahme des Atomkraftwerks Fessenheim vorsah. Präsident Macrons Politik des parallelen Ausbaus von Atomenergie und erneuerbaren Energien bleibt damit unangefochten.

Ein Sonderbericht enthüllt das Ausmaß von Jens Spahns Maskenbeschaffung während Corona: Statt geplanter 500 Millionen Euro wurden beim Open-House-Verfahren Verträge über 6,4 Milliarden Euro abgeschlossen. Spahn ignorierte Fachempfehlungen und setzte eigenmächtig einen Festpreis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske fest, obwohl Experten 2,83 Euro kalkuliert hatten.

Die Zinslast des Bundeshaushalts explodiert von 30 auf fast 60 Milliarden Euro bis 2029, während Finanzminister Klingbeil 850 Milliarden Euro neue Schulden plant. Ab 2028 belasten zusätzlich Corona-Kredittilgungen den Haushalt mit neun Milliarden Euro jährlich.

Der iranische Präsident Pezeshkian bekräftigte in einem Telefonat mit dem VAE-Präsidenten, dass Iran keine Atomwaffen anstrebe, aber auf seine "legitimen Rechte" bei der Urananreicherung bestehe. Dies geschah nach einem zwölftägigen Waffenstillstand zwischen Iran und Israel, wobei israelische und US-amerikanische Angriffe iranische Atomanlagen trafen.

Die CSU will ein langjähriges Mitglied ausschließen, weil es auf einer AfD-mitorganisierten Demonstration gegen eine Dragqueen-Lesung für Kinder gesprochen hat. Markus Hammer, 27 Jahre CSU-Mitglied und ehemaliger Ortsvorsitzender, hatte im Februar in Puchheim seine Kritik an der Veranstaltung geäußert.

Bayern bewirbt sich um eine von fünf geplanten EU-KI-Gigafabriken, wobei Ministerpräsident Söder Bayerns Supercomputer als Standortvorteil anpreist. Das Milliardenprojekt soll Europas digitale Souveränität stärken, während Kritiker bezweifeln, ob staatlich verordnete Technologieprojekte erfolgreich sein können.

In Berlin-Kreuzberg formiert sich Widerstand gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft für bis zu 1000 Migranten an der Hasenheide, obwohl das Viertel traditionell links wählt. Anwohner äußern Sicherheitsbedenken, während ein Willkommensbündnis das Projekt unterstützt.

Die AfD-Bundestagsfraktion verabschiedete ein widersprüchliches Positionspapier zum Israel-Iran-Konflikt, das einerseits Israels Existenzrecht betont, andererseits aber Beweise für die iranische Bedrohung fordert. Das Dokument stellt deutsche Wirtschaftsinteressen und Migrationssorgen in den Vordergrund und wirkt wie ein fauler Kompromiss zur Befriedung parteiinterner Grabenkämpfe.

Silber zeigt sich trotz der Nahost-Waffenruhe widerstandsfähig und stabilisierte sich nach einem kurzen Kursrutsch bei 35,50 US-Dollar pro Unze. Die anhaltende Industrienachfrage und die Schwäche des US-Dollars stützen das Edelmetall weiterhin.

Ukraines Präsident Selenskyj will trotz abgelaufener Amtszeit im Mai 2024 weiter regieren und rechtfertigt dies mit seiner Erfahrung sowie dem anhaltenden Kriegsrecht. Er fordert von der NATO eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP und beklagt nachlassende internationale Aufmerksamkeit für die Ukraine.

Gerald Grosz zieht in seinem neuen Buch "Merkels Werk – Unser Untergang" eine kritische Bilanz zu zehn Jahren Migrationspolitik seit Angela Merkels "Wir schaffen das". Er beziffert die Kosten für Österreich auf acht Milliarden Euro und kritisiert steigende Kriminalität sowie gescheiterte Integration.

Beim NATO-Gipfel in Den Haag betonte der ukrainische Präsident Selenskyj die Wichtigkeit des NATO-Beitritts seines Landes, erhielt jedoch erneut keine konkreten Zusagen. NATO-Generalsekretär Rutte sprach von einer "Brücke" zur Mitgliedschaft, während Trump ein Treffen mit Selenskyj bestätigte.

In Wilhelmshaven starb ein vierjähriges Kind bei einem Brand, ein sechsjähriges Kind kämpft noch um sein Leben. Die Polizei geht von vorsätzlicher Brandstiftung aus, bei der Unrat im Erdgeschoss angezündet wurde und giftiger Rauch durch das Treppenhaus zog.

In der Türkei wurden über 160 Soldaten in Istanbul, Izmir und anderen Städten unter dem Vorwurf verhaftet, Anhänger der Gülen-Bewegung zu sein. Die türkische Regierung setzt damit ihre seit dem Putschversuch von 2016 andauernden Säuberungen in den Streitkräften fort.

Bundeskanzler Merz präsentierte in seiner Regierungserklärung vor dem NATO-Gipfel eine Mischung aus transatlantischer Solidarität und zaghafter Eigenständigkeit, während er Militärschläge gegen den Iran unterstützte und das NATO-Ziel von fünf Prozent des BIP für Verteidigung bekräftigte. Die Opposition kritisierte sowohl die massive Aufrüstung als auch die mangelnde eigenständige außenpolitische Vision der Bundesregierung.

Costa Ricas ehemaliger Sicherheitsminister und Richter am Obersten Gerichtshof, Celso Gamboa, wurde wegen internationalen Drogenhandels festgenommen und soll an die USA ausgeliefert werden. Die Festnahme erfolgte kurz nach einer Verfassungsänderung, die erstmals die Auslieferung eigener Staatsbürger bei schweren Verbrechen ermöglicht.

Bayern setzt die AfD auf die Extremistenliste und führt Gesinnungsprüfungen für Bewerber im öffentlichen Dienst ein. AfD-Mitglieder müssen ihre Parteizugehörigkeit offenlegen und können nach Einzelfallprüfung abgelehnt werden.

Platin verzeichnet einen Kurssprung von 2,5 Prozent auf 1.295 US-Dollar und zeigt damit deutlich mehr Dynamik als das stagnierende Gold. Die wachsende industrielle Nachfrage, insbesondere aus China für die Wasserstoffwirtschaft, trifft auf ein knappes Angebot und stützt den Aufwärtstrend.

Trump erlaubt China weiterhin iranisches Öl zu kaufen, was einen Kurswechsel in der US-Sanktionspolitik darstellt. Die Ölpreise fielen daraufhin um über 4 Prozent, während über 90 Prozent der iranischen Ölexporte nach China gehen.

In der 50. Ausgabe von "Studio M" beklagten Georg Restle und Tilo Jung eine angebliche "konservative Einseitigkeit" im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Eine Studie der Universität Mainz kam jedoch zu dem Ergebnis, dass der ÖRR eine deutlich linke und liberal-progressive Ausrichtung aufweist.

Bayern nimmt als erstes Bundesland die AfD in das Verzeichnis extremistischer Organisationen auf und stellt sie damit neben Terrorgruppen wie Al-Qaida und Hamas. Bewerber für den bayerischen Staatsdienst müssen künftig in einem Fragebogen angeben, ob sie AfD-Mitglied sind, was eine Einzelfallprüfung durch den Verfassungsschutz zur Folge hat.

Russlands Außenminister Lawrow warnt vor einem unmittelbar bevorstehenden Dritten Weltkrieg und bezeichnet die amerikanischen Luftangriffe auf iranische Nuklearanlagen als völkerrechtswidrig. Die geopolitischen Spannungen haben einen neuen Höhepunkt erreicht, während sich gefährliche Militärbündnisse zwischen Russland, Iran und China formieren.

Die Bürgergeld-Kosten steigen 2025 auf 52 Milliarden Euro, fünf Milliarden mehr als im Vorjahr. Trotz Wahlversprechen plant die neue Regierung unter Merz erst 2026 eine Reform des Systems.

Trump und Medwedew lieferten sich einen bizarren Schlagabtausch über den "lässigen" Umgang mit dem "N-Wort" (Nuklearwaffen). Medwedew hatte behauptet, mehrere Länder seien bereit, dem Iran Atomsprengköpfe zu liefern, ruderte später aber zurück.

Trump verkündete, dass China weiterhin iranisches Öl kaufen kann, was den Ölpreis auf 65 Dollar drückte und die US-Schieferölindustrie unter Druck setzt. Die niedrigen Preise gefährden amerikanische Energieproduzenten mit höheren Förderkosten und könnten die Energieunabhängigkeit der USA schwächen.

Eine im deutschen Exil lebende Iranerin kritisiert die israelischen Luftangriffe auf den Iran und warnt vor militärischen Lösungen, die ihrer Ansicht nach niemals zu Freiheit führen können. Sie verweist auf gescheiterte Interventionen im Irak, Libyen und Afghanistan und fordert stattdessen humanitäre Hilfe statt Gewalt.

Geheimdienstberichte sprechen von einer hastigen Evakuierung von 400 Kilogramm Uran aus der iranischen Anlage Fordo vor amerikanischen Raketenangriffen. Experten warnen, dass diese Menge theoretisch für mehrere Atombomben ausreichen könnte, falls das Material auf 90 Prozent angereichert wurde.

Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Friedrich Merz plant eine Rekordverschuldung, was Wirtschaftsweise Veronika Grimm als "Vergehen an der jungen Generation" kritisiert. Trotz Wahlversprechen für solide Haushaltspolitik öffnet die Große Koalition alle Finanzschleusen und ignoriert notwendige Reformen im Sozialsystem.

Trumps angekündigte "ewige Waffenruhe" zwischen Israel und dem Iran brach bereits nach drei Stunden zusammen, als der Iran Raketen abfeuerte und Israel mit Luftschlägen antwortete. Der US-Präsident reagierte mit einem Wutausbruch und kritisierte beide Seiten scharf mit den Worten "Sie wissen einen Scheiß, was sie da tun".

Die deutsche Regierung pumpt weitere 5,6 Milliarden Euro als Darlehen in die gesetzlichen Krankenkassen, um deren Finanzlücke zu schließen. Trotz dieser Milliarden-Finanzspritze können Beitragserhöhungen im Jahr 2026 nicht verhindert werden, da eine Finanzlücke von vier Milliarden Euro bestehen bleibt.

Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich warnt vor systemischen Risiken durch Stablecoins und deren Bedrohung der Finanzstabilität sowie Währungssouveränität. Die BIS kritisiert mangelnde Transparenz der Emittenten und fordert Länder auf, stattdessen eigene tokenisierte Währungen unter staatlicher Kontrolle zu entwickeln.

Trumps verkündete Waffenruhe zwischen Israel und Iran scheiterte bereits nach drei Stunden, als Iran zwei ballistische Raketen auf Nordisrael abfeuerte. Israel kündigte daraufhin Vergeltungsschläge an, während Trump hastig zurückruderte und Israel vor weiteren Angriffen warnte.

Ein verurteilter Doppelmörder tötete während eines unbeaufsichtigten Freigangs in Basel eine weitere Frau am selben Tatort wie 2014. Eine externe Untersuchung sieht kaum Versäumnisse bei den Behörden und stuft die Tat als schwer vorhersehbar ein.

Ein mysteriöser Kabelbrand hat den Zugverkehr zum Amsterdamer Flughafen Schiphol lahmgelegt, ausgerechnet während des NATO-Gipfels in Den Haag. Der niederländische Sicherheitsminister schließt Sabotage als Ursache nicht aus und lässt den Vorfall untersuchen.

Die Ausgaben für das Bürgergeld steigen 2025 auf 42,6 Milliarden Euro, was einem Anstieg von 5 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr entspricht. Finanzminister Lars Klingbeil präsentierte diese Zahlen als Teil seines Haushaltsentwurfs, obwohl die Koalition ursprünglich Einsparungen versprochen hatte.

Bundeskanzler Friedrich Merz machte in seiner ersten außenpolitischen Regierungserklärung den Iran für den Terror gegen Israel verantwortlich und betonte Deutschlands Staatsräson zur Verteidigung Israels. CDU-Politiker Jens Spahn kritisierte scharf die Linkspartei für deren Teilnahme an einer israelfeindlichen Demonstration vor dem Bundestag.

Ein Untersuchungsbericht zur Corona-Maskenbeschaffung wirft Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn vor, gegen den Rat seiner Fachabteilungen gehandelt und als "Team Ich" statt "Team Staat" agiert zu haben. Die Selbstüberschätzung führte zu Beschaffungen über den Bedarf hinaus und droht den Bund noch jahrelang Milliarden zu kosten.

Die Mieten in Deutschland steigen weiter drastisch an, in Bingen um neun Prozent binnen eines Jahres, während sich junge Familien den Traum vom Eigenheim nicht mehr leisten können. Der Immobilienverband sieht keine Trendwende in Sicht.

NATO-Generalsekretär Rutte warnt vor Russlands "beängstigendem" Aufrüstungstempo und erklärt, dass Russland in drei Monaten so viel Artilleriemunition produziert wie die gesamte NATO in einem Jahr. Die NATO plant deshalb eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP bis 2035.

Das Bundesverfassungsgericht wies eine AfD-Organklage gegen nächtliche Gesetzesbeschlüsse im Bundestag aus formalen Gründen ab. Die AfD hatte die Beschlussfähigkeit bei Abstimmungen in den Nächten vom 28. Juni und 8. November 2019 angezweifelt, als nur wenige Abgeordnete anwesend waren.

Bei Frankreichs Musikfest wurden über 140 Frauen mit Spritzen attackiert. In Montpellier wurde ein 28-jähriger Mann aus Bangladesch als erster Verdächtiger festgenommen.

Deutschland plant bis 2029 eine Neuverschuldung von 500 Milliarden Euro, wobei allein für das dritte Quartal 118,5 Milliarden Euro vorgesehen sind. Die Gesamtverschuldung steigt von 380 auf 410 Milliarden Euro pro Jahr, während Verteidigungsausgaben von 2 auf 3,5 Prozent des BIP erhöht werden sollen.

Nvidia-CEO Jensen Huang verkauft im Rahmen eines vorab festgelegten Plans Aktien im Wert von bis zu 865 Millionen Dollar, wobei auch Vorstandsmitglied Mark Stevens große Anteile abstößt. Die Verkäufe erfolgen über einen 10b5-1-Plan und könnten der Vermögensdiversifikation dienen, werfen aber Fragen über das Vertrauen der Führung in die eigene Aktie auf.

Der ifo-Geschäftsklimaindex für Juni stieg auf 88,4 Punkte nach 87,5 Punkten im Vormonat und zeigt damit eine zaghafte Erholung der deutschen Wirtschaft. Trotz des Anstiegs bewegt sich das Niveau weiterhin auf einem niedrigen Stand.

Ermittler zerschlugen eine internationale Schleuserbande, die über 470 Menschen illegal nach Deutschland gebracht haben soll. Die Kriminellen operierten von Budapest aus und kassierten dabei hohe fünfstellige Beträge pro Fall.

Die EU-Mitgliedstaaten haben das geplante Lieferkettengesetz drastisch entschärft, indem sie die Schwellenwerte von 1.000 auf 5.000 Beschäftigte und von 450 Millionen auf 1,5 Milliarden Euro Umsatz angehoben haben. Dadurch fallen 80 Prozent der ursprünglich betroffenen Unternehmen aus der Regelung heraus, zudem sollen Sorgfaltspflichten nur noch für direkte Zulieferer gelten.

Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte vor dem NATO-Gipfel an, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas machen zu wollen, obwohl diese unter desolatem Zustand leidet. Deutschland wird fünf Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben müssen, während das Land international hauptsächlich als Zahlmeister ohne echten Einfluss agiert.

Die amerikanische Immobilienblase zeigt erste ernsthafte Risse, wobei in Louisiana bereits jede zehnte Hypothek als "seriously underwater" gilt - die Kreditsumme übersteigt den Marktwert um mindestens 25 Prozent. Parallel explodierten die Zwangsversteigerungen im ersten Quartal 2025 um 11 Prozent, während Zillow einen weiteren Preisverfall von 1,4 Prozent prognostiziert.