SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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07:49 Uhr
Aldi Süd vor dem großen Kahlschlag: 1.250 Jobs am Stammsitz fallen dem Rotstift zum Opfer
Aldi Süd baut bis Ende 2027 rund 1.250 Stellen am Stammsitz Mülheim ab. Besonders betroffen sind die Digitalsparte Aldi DX sowie zentrale Verwaltungsbereiche.
07:49 Uhr
Daimler Truck im freien Fall: 80 Prozent Gewinneinbruch entlarvt das Versagen der Politik
Daimler Truck verzeichnete im ersten Quartal 2025 einen Gewinneinbruch von 80 Prozent auf 149 Mio. Euro. Umsatz und operatives Ergebnis sanken ebenfalls deutlich, weltweit wurden neun Prozent weniger Fahrzeuge verkauft. Im Rahmen eines Sparprogramms sollen bis 2030 rund 5.000 Stellen in Deutschland gestrichen werden.
07:46 Uhr
Heizungsgesetz-Reform: Reiches Mogelpackung mit grünem Beigeschmack
Die geplante Reform des Heizungsgesetzes streicht zwar die 65-Prozent-Regel, ersetzt sie aber durch eine schrittweise Beimischungspflicht klimaneutraler Brennstoffe ab 2029. EU-Sanierungspflichten bleiben unangetastet.
07:46 Uhr
Mehrheit rechnet mit Bruch der Merz-Regierung – Schwarz-Rot verliert dramatisch an Rückhalt
55 Prozent der Deutschen erwarten laut YouGov ein vorzeitiges Ende der Merz-Koalition. 69 Prozent bewerten die Regierungsarbeit als schlecht.
07:46 Uhr
Maulkorb per Gericht: Wie eine staatlich alimentierte Stiftung kritische Berichterstattung erstickt
Die Amadeu-Antonio-Stiftung klagt vor dem Landgericht Berlin gegen Apollo News, nachdem das Medium die Stiftung mit einem Schulprojekt in Verbindung brachte, bei dem Minderjährige pornografisches Material erhielten. Die Stiftung hatte das Projekt finanziell gefördert, bestreitet jedoch inhaltliche Verantwortung. Am 12. Mai wird der Fall öffentlich verhandelt.
18:36 Uhr
Bittere Bilanz: Nach nur einem Jahr verliert Schwarz-Rot das Vertrauen der Bürger – Zustimmung im freien Fall
Laut einer Forsa-Umfrage sind nur noch 11 Prozent der Deutschen mit der Arbeit der schwarz-roten Bundesregierung zufrieden, 87 Prozent zeigen sich unzufrieden. Die Zustimmung war im Juli 2025 noch bei 38 Prozent.
18:36 Uhr
Ein Jahr Merz-Regierung: Die ernüchternde Bilanz einer Koalition im Dauerstreit
Nach einem Jahr Schwarz-Rot unter Kanzler Friedrich Merz zieht die Koalition eine ernüchternde Bilanz: Dauerstreit überlagert Erfolge, gebrochene Versprechen zur Schuldenpolitik belasten das Vertrauen. Eine Mehrheit der Deutschen rechnet bereits mit einem vorzeitigen Koalitionsende.
18:36 Uhr
Absturz ohne Boden: Merz-Regierung erreicht historisches Beliebtheits-Tief – nur noch 13 Prozent stehen hinter dem Kanzler
Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage sind nur noch 13 Prozent der Deutschen mit Bundeskanzler Friedrich Merz zufrieden, 85 Prozent zeigen sich unzufrieden. Bei der Sonntagsfrage liegt die AfD mit 27 Prozent vor der Union mit 22 Prozent, die Koalition kommt gemeinsam auf nur 34 Prozent.
17:49 Uhr
Leipzig nach der Amokfahrt: Wenn Politiker resignieren statt zu handeln
Bei einer Amokfahrt in der Leipziger Fußgängerzone kamen eine 63-jährige Frau und ein 77-jähriger Mann ums Leben. Der 33-jährige Tatverdächtige war polizeibekannt und wurde kurz vor der Tat aus der Psychiatrie entlassen.
17:48 Uhr
Denkzettel für Spahn: Jeder fünfte Unionsabgeordnete verweigert dem Fraktionschef die Gefolgschaft
Jens Spahn wurde als Vorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion wiedergewählt, erhielt jedoch nur 167 von 208 Stimmen. Jeder fünfte Abgeordnete verweigerte ihm die Gefolgschaft.
16:28 Uhr
Heizungshammer in Berlin: Reiche stoppt Habecks Verbotswahn ab 2045
Das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) streicht das bisherige Betriebsverbot für fossile Heizungen ab 2045. Stattdessen ist lediglich ein „nahezu klimaneutraler Gebäudebestand bis 2050" vorgesehen.
16:15 Uhr
Heizungshammer entschärft: Reiche kippt Habecks Verbots-Diktat für 2045
Das pauschale Betriebsverbot für fossile Heizungen ab 2045 soll laut einem Referentenentwurf von Wirtschaftsministerin Reiche gestrichen werden. Die 65-Prozent-Regel für Erneuerbare in Neubauten entfällt, neue Öl- und Gasheizungen müssen ab 2029 jedoch schrittweise klimafreundlichere Brennstoffe nutzen.
16:15 Uhr
Linker Twitter-Exodus als Rohrkrepierer: Wenn die Parteispitze geht, aber die Stars bleiben
SPD, Grüne und Linke haben ihre offiziellen X-Accounts stillgelegt, doch prominente Parteimitglieder wie Ricarda Lang und Sören Pellmann posten weiterhin. Die koordinierte Aktion gilt als gescheitert.
16:15 Uhr
Schwarz-Rot am seidenen Faden: Wenn jede Fraktion plötzlich allein plant
SPD und CDU/CSU ziehen nach einem Jahr Großer Koalition getrennte Bilanz – jede Fraktion plant für sich. Klingbeil widerspricht Merz offen bei Steuerfragen, echte Reformen blieben bislang aus.
15:50 Uhr
Brüssels gläserner Bürger: „W Social" verlangt Ausweis und Gesichtsscan – Europas Antwort auf X gerät zur Überwachungsfarce
Die europäische Social-Media-Plattform „W Social" startet am 9. Mai und verlangt von Nutzern Ausweis-Foto und Gesichtsscan zur Anmeldung. Hinter dem Projekt stehen schwedische Ex-Minister und eine Klima-NGO.
13:54 Uhr
Steuermilliarden im Dunkeln: Berliner Regierung mauert bei NGO-Empfängern
Die Bundesregierung verweigert vollständige Auskunft darüber, welche NGOs 2026 Fördergelder erhalten sollen. Als Begründung wird hoher Verwaltungsaufwand genannt – allein im Familienministerium soll es 40.000 Einzelzuwendungen geben.
13:54 Uhr
Wenn ein gestrandeter Wal zum „rechtsextremen Kulturkampf" mutiert: Die absurde Welt der Amadeu-Antonio-Stiftung
Die Amadeu-Antonio-Stiftung bezeichnete die öffentliche Anteilnahme am gestrandeten Buckelwal „Timmy" als „rechtsextremen Kulturkampf" und „antidemokratisches Mobilisierungsmoment". Die staatlich geförderte NGO sieht in der Forderung nach Rettungsmaßnahmen eine Verbindung zu „verschwörungsideologischer Rhetorik".
13:54 Uhr
Die Flucht der Linken aus X: Ein Offenbarungseid und seine pikanten Risse
SPD, Grüne und Linkspartei verlassen unter #WirVerlassenX die Plattform X. Der Abgang sorgt intern für Streit, da prominente Mitglieder wie Pellmann und Lang widersprechen.
13:53 Uhr
Machterhalt per Verfassungstrick: Wie Rot-Rot-Grün in Mecklenburg-Vorpommern den Wählerwillen aushebeln will
SPD, Linke und Grüne in Mecklenburg-Vorpommern planen kurz vor der Landtagswahl eine Verfassungsänderung, um die Wahl von Verfassungsrichtern künftig ohne Zweidrittelmehrheit durchsetzen zu können. Damit soll der Einfluss der in Umfragen bei 34 % liegenden AfD auf Richterposten verhindert werden.
13:52 Uhr
Drohung gegen Schüler: Verlieren Abiturienten ihr Zeugnis, wenn das „falsche" Volk wählt?
Sachsen-Anhalts Ex-Ministerpräsident Haseloff (CDU) warnte, bei einem AfD-Wahlsieg könnten Abiturzeugnisse anderswo nicht mehr anerkannt werden. Zudem seien Transferzahlungen und Sicherheitskooperationen gefährdet.
10:39 Uhr
Siemens-Chef im Belehrungsmodus: Wenn Konzernlenker den Wählern erklären, was sie zu denken haben
Siemens-Chef Roland Busch warnte vor einer AfD-Regierungsbeteiligung, ohne konkrete Argumente zu nennen, und kritisierte gleichzeitig das langsame Reformtempo der Merz-Regierung. Beobachter werfen Konzernlenkern vor, einerseits wirtschaftliche Reformen zu fordern, andererseits die Partei zu dämonisieren, die genau diese einfordert.
07:45 Uhr
Klingbeils Übergewinnsteuer-Traum platzt: Selbst Macron lässt den Vizekanzler abblitzen
SPD-Finanzminister Lars Klingbeil scheiterte in Brüssel mit seinem Vorstoß für eine EU-weite Übergewinnsteuer. Selbst Frankreichs Präsident Macron lehnte die Initiative ab, auch die EU-Kommission signalisierte kein Interesse.
07:44 Uhr
Staatsknete für genehme Schreiber? Saar-Regierungschefin will Lokaljournalisten alimentieren
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert staatliche Förderung lokaler Medien. Am Donnerstag debattiert der Bundestag über Lokalmedien als "Baustein der Demokratie".
07:43 Uhr
Industriestrompreis: Milliarden-Subvention als Pflaster auf eine selbst geschlagene Wunde
Deutschland führt 2026–2028 einen Industriestrompreis ein, der mit 3,8 Mrd. Euro subventioniert wird. Großverbraucher aus 91 Sektoren zahlen maximal 50 €/MWh, während Mittelstand und Privathaushalte weiter hohe Preise tragen.
07:41 Uhr
Machtprobe in Berlin: SPD watscht Kanzler Merz ab – Koalition vor der Zerreißprobe
SPD-Fraktionschef Miersch weist Kanzler Merz öffentlich in die Schranken und betont die Gleichberechtigung beider Koalitionspartner. Im Steuerstreit prallen die Positionen von Union und SPD unvereinbar aufeinander, während vor der Sommerpause weitere Konfliktthemen wie Rente und Krankenkassen warten.
00:08 Uhr
Strack-Zimmermanns verbaler Amoklauf: Wenn die FDP-Politikerin den politischen Anstand vergisst
FDP-Politikerin Strack-Zimmermann bezeichnete SPD-Politiker Mützenich als „russisches U-Boot", nachdem dieser Diplomatie mit Russland gefordert hatte. CDU-Politiker Laschet und SPD-Minister Lauterbach kritisierten die Aussage scharf als diffamierend und beschämend.
23:21 Uhr
Palantir auf der Überholspur: Datenkrake jagt von Rekord zu Rekord – während Europa schläft
Palantir hat im ersten Quartal einen Umsatz von 1,63 Milliarden Dollar erzielt – ein Plus von 85 Prozent. Das US-Geschäft verdoppelte sich, die Jahresprognose wurde auf 7,65 Milliarden Dollar angehoben.
23:21 Uhr
Trumps Truppenabzug: Bayern verliert 5000 US-Soldaten – ein Schlag für Deutschlands Sicherheitsarchitektur
Die USA ziehen rund 5000 Soldaten aus Deutschland ab, hauptsächlich aus Vilseck in Bayern. Trumps Verteidigungsminister unterzeichnete den Abzugsbefehl, der binnen 6–12 Monaten umgesetzt werden soll.
23:19 Uhr
Hubertz greift den Ärmsten ans Portemonnaie: Wohngeld-Kürzung als bequemer Spar-Trick
Bundesbauministerin Verena Hubertz plant, die Milliarden-Sparauflage ihres Ministeriums durch Kürzungen beim Wohngeld zu erfüllen. Rund 1,2 Millionen einkommensschwache Haushalte wären betroffen.
19:31 Uhr
Flucht vor dem Diskurs: SPD brandmarkt X als „rechtsextreme Plattform" – ein Offenbarungseid der etablierten Politik
SPD, Grüne und Linke haben X koordiniert verlassen und bezeichnen die Plattform als „rechtsextrem". Kritiker sehen darin eine Flucht vor ungefiltertem Meinungsaustausch seit Musks Übernahme.
16:40 Uhr
Trumps Zollhammer trifft die deutsche Autoindustrie ins Mark – Brüssel ringt verzweifelt um Worte
Die USA drohen, Autozölle auf EU-Importe von 15 auf 25 Prozent anzuheben, was die ohnehin kriselnde deutsche Autoindustrie hart treffen würde. EU und USA verhandeln in Paris über das Handelsabkommen.
16:05 Uhr
Eklat im transatlantischen Verhältnis: Trump kanzelt Merz öffentlich ab – „Soll erst sein kaputtes Land reparieren"
Trump hat Bundeskanzler Merz öffentlich scharf kritisiert und ihm geraten, zuerst sein „kaputtes Land" zu reparieren. Auslöser waren Merz' Kommentare zur US-Außenpolitik im Iran-Konflikt.
16:05 Uhr
Merz im Klagemodus: Während der Kanzler über Anfeindungen lamentiert, kocht die Volksseele über gebrochene Versprechen
Kanzler Merz beklagt öffentlich Anfeindungen, während Bürger ihm gebrochene Wahlversprechen vorwerfen. Versprochen war ein konservativer Kurswechsel, geliefert wurden Schulden und beibehaltene Ampel-Politik.
15:25 Uhr
Brüssels Doppelmoral: Plakate für Pressefreiheit, Pläne gegen das freie Internet
Die EU-Kommission wirbt mit Plakaten für Pressefreiheit, plant gleichzeitig aber Altersverifikationspflichten, Einschränkungen von VPN-Diensten und eine digitale Identitätsinfrastruktur. Kritiker sehen darin den Aufbau einer flächendeckenden Überwachungsstruktur.
15:23 Uhr
Frei in Erklärungsnot: Der Kanzleramtschef predigt Treue zur Koalition – während die CDU ihre Seele längst verloren hat
Kanzleramtschef Thorsten Frei verteidigte bei Welt TV die schwarz-rote Koalition und räumte gleichzeitig ein, dass die Umfragewerte ein Problem darstellen. Merz schloss unterdessen jede Zusammenarbeit mit der AfD erneut aus.
15:22 Uhr
Geschenk nach Kiew: Deutschland verschenkt Gaskraftwerk – die nächste energiepolitische Posse
Ein funktionsfähiges Gaskraftwerk in Lubmin soll als „humanitäre Hilfe" an die Ukraine verschenkt werden. Lokalpolitiker und Bürgermeister kritisieren den Vorgang scharf.
12:08 Uhr
Klöckners klare Kante: Reichstag bleibt zum CSD ohne Regenbogenflagge
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat entschieden, dass zum CSD keine Regenbogenflagge am Reichstag gehisst wird. Lediglich am 17. Mai, dem internationalen Tag gegen Homophobie, bleibt die Ausnahme bestehen.
12:08 Uhr
Bürgergeld-Bonanza: Während Arbeitnehmer schuften, klingelt bei Empfängern die Kasse
Der durchschnittliche Bürgergeld-Haushalt erhält aktuell 1.371 Euro monatlich – 34 Euro mehr als im Vorjahr und 28,4 % mehr als 2022. Im gleichen Zeitraum stiegen die Löhne nur um 19,4 %.
12:07 Uhr
Merz zeigt Zähne – endlich? Kanzler stellt sich gegen SPD-Steuerpläne
Merz lehnt höhere Einkommenssteuern, wie von der SPD gefordert, klar ab und räumt wachsenden Unmut in der Union ein. Gleichzeitig plant die Regierung steigende Steuern auf Alkohol, Tabak und Zucker.
12:05 Uhr
Flucht vor der Meinungsfreiheit: Grüne, SPD und Linke kapitulieren vor X
Grüne, SPD und Linke verlassen unter dem Hashtag #WirVerlassenX die Plattform X und wechseln zu Bluesky. Als Begründung nennen sie die Verbreitung von Desinformation auf X.
11:09 Uhr
Frei gibt Kommunikationspleite zu – doch das wahre Problem sitzt tiefer
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) räumte ein, dass die Bundesregierung in der Außenkommunikation schwächelt und die AfD-Stärke mit mangelnder Regierungsleistung zusammenhänge. Er betonte, Probleme müssten energischer angegangen werden.
08:08 Uhr
Brandmauer im Sandkasten: Kita-Initiative weist AfD-Unterstützung empört zurück
Eine Kita-Initiative in Mecklenburg-Vorpommern hat die Unterstützung der AfD für ihr Volksbegehren „Zukunftsplan Kita" öffentlich zurückgewiesen. Die Organisatoren distanzierten sich scharf, obwohl noch über 80.000 Unterschriften fehlen und die AfD stärkste Kraft im Land ist.
08:08 Uhr
Permanente Stagnation: Wie Deutschlands Wirtschaft im Würgegriff der Politik erstickt
Deutschlands Wirtschaft schrumpft erneut und steckt laut Experten in einer dauerhaften Stagnation. Hohe Energiekosten, Bürokratie und politische Fehlentscheidungen treiben Unternehmen ins Ausland.
08:07 Uhr
Trumps Zollhammer trifft deutsche Autobauer ins Mark – während China den Heimatmarkt erobert
US-Präsident Trump erhöht die Zölle auf EU-Autos auf 25 Prozent, was die ohnehin schwächelnde deutsche Autoindustrie hart trifft. Gleichzeitig gewinnt der chinesische Hersteller BYD mit Kampfpreisen rapide Marktanteile in Deutschland.
07:14 Uhr
Lindner rechnet ab: Merz scheitert an seinen eigenen Versprechen
Christian Lindner kritisiert Kanzler Merz scharf: Höhere Schulden, Steuern und mehr Bürokratie statt versprochener Wirtschaftswende. Merz' Kritik an der FDP kehre nun als Bumerang zurück.
07:11 Uhr
Hollywoods Verrat an Orwell: Wie aus „Animal Farm" eine Anti-Kapitalismus-Propaganda wurde
Hollywoods neue Verfilmung von Orwells „Animal Farm" kehrt die ursprüngliche Botschaft des Werkes um: Statt den Sozialismus zu kritisieren, werden die Schweine von einer kapitalistischen Milliardärin korrumpiert. Regisseur Andy Serkis, ehemaliges Mitglied der trotzkistischen Socialist Workers Party, macht aus Orwells Anti-Kommunismus-Klassiker eine Anti-Kapitalismus-Parabel.
07:08 Uhr
Steuerreform-Posse: Klingbeils Umverteilungsfantasien stoßen auf harten Widerstand
SPD-Finanzminister Klingbeil will Spitzenverdiener stärker besteuern, um kleine Einkommen zu entlasten. Die Union lehnt eine aufkommensneutrale Umverteilung ab und warnt vor Wachstumsrisiken.
07:08 Uhr
Merz im Schaukampf mit der SPD: Kanzler poltert gegen Klingbeils Steuerpläne – doch wer glaubt's noch?
Bundeskanzler Friedrich Merz kritisierte in der ARD-Sendung „Caren Miosga" die Steuerpläne von SPD-Chef Lars Klingbeil, der höhere Einkommen stärker belasten will. Merz betonte, solche Vorhaben seien mit CDU/CSU nicht vereinbar.
19:14 Uhr
Kubicki zerlegt Merz und Klingbeil: „Alles nur vorgetäuscht"
FDP-Vize Kubicki rechnet im Interview scharf mit der Großen Koalition ab: Merz täusche nur vor, Klingbeil habe "null" Kompetenz. Deutschland verliere jährlich bis zu 150.000 Industriejobs.
16:30 Uhr
Trumps Zoll-Hammer trifft deutsche Autoindustrie: Wenn Berlin den transatlantischen Faden verliert
Die USA erhöhen Zölle auf EU-Autos von 15 auf 25 Prozent. Das ifo-Institut warnt vor einer Rezession in Deutschland 2026, die Zusatzlast für deutsche Hersteller beträgt laut Experten rund 2,5 Milliarden Euro jährlich.