AFD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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10:38 Uhr
Politisches Erdbeben: AfD allein so stark wie die gesamte einstige Ampel – und die FDP versinkt in der Bedeutungslosigkeit
Laut einer aktuellen INSA-Umfrage erreicht die AfD 29 Prozent und ist damit so stark wie SPD, Grüne und FDP zusammen. Die FDP fällt auf drei Prozent und kämpft ums politische Überleben.
20:35 Uhr
Politisches Erdbeben in Zeitlupe: AfD thront bei 29 Prozent, die FDP versinkt in der Bedeutungslosigkeit
Laut aktuellem INSA-Sonntagstrend bleibt die AfD mit 29 Prozent stärkste Kraft, während die Union bei 22 Prozent verharrt. Die FDP fällt auf 3 Prozent, ebenso wie das Bündnis Sahra Wagenknecht.
12:12 Uhr
Webers Hilferuf an Söder: „Wir oder die Radikalen“ – wenn der Volksparteien-Sprit ausgeht
CSU-Vize Manfred Weber erhöht mit dem Satz „Wir oder die Radikalen" den Druck auf Parteichef Söder und fordert eine grundlegende Kursdebatte. Hintergrund sind schwache Kommunalwahlergebnisse und der anhaltende Höhenflug der AfD.
12:10 Uhr
FDP am Scheideweg: Kubicki und das Ende einer Lebenslüge namens „Brandmauer“
Beim FDP-Bundesparteitag wird Wolfgang Kubicki zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er und Generalsekretär Martin Hagen sprechen sich gegen die „Brandmauer" zur AfD aus.
12:07 Uhr
Frieren als Programm? Bayerns Gasspeicher vor dem Aus – und die Politik schaut tatenlos zu
Zwei bayerische Gasspeicher in Wolfersberg und Breitbrunn sollen 2027 abgeschaltet werden, obwohl sie zur staatlichen Infrastruktur gehören. Die Füllstände liegen aktuell unter zehn Prozent, bundesweit deutlich unter EU-Durchschnitt.
12:03 Uhr
Kubickis Brandmauer-Tanz: Wie die FDP sich erneut ins politische Abseits manövriert
FDP-Chef Kubicki distanziert sich von der AfD, will aber Mehrheiten mit ihr nicht ausschließen. Bei der Bundestagswahl 2025 verlor die FDP rund zwei Millionen Wähler.
18:47 Uhr
Der Berliner Blackout-Skandal: Wie eine Hauptstadt-Regierung am eigenen Versagen erstickt
Beim Berliner Stromausfall vom 3. Januar 2026 soll die Parlamentspräsidentin eigenmächtig die Bundeswehr kontaktiert haben, obwohl dies Aufgabe der Exekutive gewesen wäre. Zudem korrigierte der Senat eine falsche Parlamentsantwort erst nach acht Wochen, was scharfe Kritik aller Oppositionsparteien auslöste.
18:45 Uhr
Kanzlerdämmerung im Sauerland: Wie lange hält sich Friedrich Merz noch im Amt?
Laut einer Insa-Umfrage wünschen sich 67 Prozent der Deutschen einen Kanzlerwechsel, sollten die Reformvorhaben der Regierung scheitern. Als möglicher Nachfolger von Friedrich Merz wird NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst gehandelt.
14:43 Uhr
Wenn die Universität zum Kampfplatz wird: Über 500 „Wissenschaftler“ erklären der AfD den Krieg
Über 500 Wissenschaftler veranstalten an mehr als 70 deutschen Hochschulen eine „antifaschistische Themenwoche" mit über 240 Veranstaltungen gegen die AfD. Kritiker werfen den Organisatoren vor, Hochschulen für politischen Aktivismus zu missbrauchen.
08:05 Uhr
Brüsseler Tribunal: EU-Behörde will rechte Parteienfamilie der AfD auslöschen
Die EU-Parteienaufsicht APPF hat ein Verfahren gegen die rechte Parteienfamilie ESN eingeleitet, der auch die AfD angehört. Am Ende könnte die Aberkennung des Parteienstatus stehen.
08:04 Uhr
15 Jahre Haft für IS-Terroristen: Wiener Justiz verhindert Massaker an Taylor-Swift-Fans
Der 21-jährige Beran A. wurde wegen Planung eines Terroranschlags auf Taylor-Swift-Konzerte in Wien zu 15 Jahren Haft verurteilt. Ein Mitangeklagter erhielt zwölf Jahre.
08:03 Uhr
Wenn der Rechtsstaat wegschaut: Antifa darf AfD-Parteitag offen blockieren – Staatsanwaltschaft sieht kein Problem
Die Staatsanwaltschaft Erfurt sieht keinen Anfangsverdacht gegen das Antifa-Bündnis „widersetzen", das offen massive Blockaden des AfD-Bundesparteitags ankündigt. Kritiker sehen darin eine selektive Rechtsanwendung, die demokratische Grundrechte gefährdet.
08:00 Uhr
Merz' großes Versprechen entlarvt: Beauftragte kosten plötzlich 30 Prozent mehr
Trotz Merz' Wahlversprechen, den Beauftragten-Apparat zu verkleinern, steigen die Kosten 2025 auf 89 Mio. Euro – 30% mehr als unter der Ampel.
07:47 Uhr
Strafbefehl wegen „Lackaffe": Wie der Staat Kritik am Kanzler kriminalisiert
Die Staatsanwaltschaft Heilbronn hat einen Strafbefehl gegen einen Bürger erwirkt, der Bundeskanzler Friedrich Merz auf Facebook als „Lackaffe" bezeichnete. Grundlage ist Paragraf 188 StGB, wobei Merz selbst keinen Strafantrag stellte.
07:46 Uhr
„Klara Klartext": Wenn linke Aktivisten-Omas eine angeblich neutrale KI auf die Bürger loslassen
Die Hürther Ortsgruppe von „Omas gegen Rechts" hat einen KI-Chatbot namens „Klara Klartext" entwickelt, der politische Aussagen einordnen und „Parolen kontern" soll. Der Bot basiert lediglich auf einem vorkonfigurierten Prompt für ChatGPT und wird als ideologisch einseitig kritisiert.
15:50 Uhr
Brüsseler Großangriff: EU-Behörde will AfD-Europapartei mundtot machen
Die EU-Parteienaufsicht APPF hat ein formelles Verbotsverfahren gegen die Europapartei ESN eingeleitet, deren treibende Kraft die AfD ist. Bei einem Verbot würden der Partei EU-Fördergelder in Millionenhöhe wegfallen.
12:20 Uhr
Politisches Kasperletheater: CDU verschickt vorgefertigte Austrittsschreiben an AfD-Abgeordnete
Die CDU hat allen AfD-Bundestagsabgeordneten vorgefertigte Austrittsschreiben samt einer Anti-AfD-Broschüre zugeschickt. Die AfD reagierte mit Empörung und kündigte rechtliche Schritte wegen übler Nachrede an.
12:20 Uhr
Blutbad am Bahnhof Winterthur: „Allahu Akbar"-Schreie und drei Verletzte – die Schweiz erlebt deutsche Verhältnisse
Am Bahnhof Winterthur attackierte ein 31-jähriger Schweizer Staatsbürger mit einem Messer drei Männer und rief dabei "Allahu Akbar". Mehrere Kinder mussten die Tat miterleben, ein Opfer schwebt in ernstem Zustand.
11:38 Uhr
Der gefräßige Leviathan: Wie der deutsche Staat seine eigene Wirtschaft erdrosselt
Der Staatskonsum in Deutschland ist laut KfW zwischen 2015 und 2024 um 57 Prozent gestiegen, während private Investitionen um rund 11 Prozent einbrachen. Kritiker sehen darin eine wirtschaftliche Abwärtsspirale durch steigende Abgaben und wachsende Bürokratie.
08:25 Uhr
Vom Verfassungsschutz zum Abwehrdienst: Selens Pläne erinnern an düstere Zeiten
BfV-Präsident Sinan Selen plant eine Umwandlung des Verfassungsschutzes in einen operativen „Abwehrdienst" mit Befugnissen zur Onlinedurchsuchung, KI-Auswertung und Gesichtserkennung. Kritiker sehen darin eine Aufweichung des Trennungsgebots zwischen Polizei und Geheimdiensten.
08:12 Uhr
Belgisches Skandalurteil: Wenn Fakten plötzlich zur Straftat werden
Ein Gericht in Löwen verurteilte den ehemaligen Abgeordneten Dries Van Langenhove wegen „Hassrede" zu 4.000 Euro Strafe. Laut Urteilsbegründung sei die Wahrheit seiner auf Statistiken gestützten Aussagen für die Strafbarkeit irrelevant.
08:11 Uhr
Saarbrücker Justizposse: AfD erkämpft Wahlwiederholung – zwei Jahre demokratische Farce
Das Oberverwaltungsgericht Saarbrücken hat die Stadtratswahl vom Juni 2024 für ungültig erklärt, da die AfD damals nicht zur Wahl zugelassen wurde. Es muss neu gewählt werden – fast zwei Jahre nach dem ursprünglichen Termin.
08:11 Uhr
Lebenslang in Klagenfurt: Syrischer Attentäter zeigt vor Gericht keine Reue – „Ich würde noch mehr Menschen töten"
Ein 24-jähriger Syrer wurde in Klagenfurt zu lebenslanger Haft verurteilt, nachdem er im Februar 2025 in Villach einen 14-Jährigen tötete und fünf weitere Personen verletzte. Vor Gericht zeigte er keinerlei Reue und erklärte, er würde die Tat wiederholen.
07:54 Uhr
Merz' trotziges Bekenntnis zur SPD: „Keine Alternativen" – während die Union im Umfragetief versinkt
Bundeskanzler Friedrich Merz bekannte sich trotz sinkender Umfragewerte der Union klar zur Koalition mit der SPD und erklärte, er suche „keine Alternativen". Gleichzeitig kursieren in Berlin Spekulationen über einen möglichen Kanzlerwechsel mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst als Nachfolger.
07:51 Uhr
Tittmoning im Aufruhr: Wenn 60 Künstler einem demokratisch gewählten Stadtrat das Kulturreferat absprechen wollen
In Tittmoning protestieren 60 Künstler gegen die Ernennung des AfD-Stadtrats Sebastian Gruttauer zum Kulturreferenten. Bürgermeister Bratzdrum betont, die Vergabe sei demokratisch korrekt verlaufen.
16:40 Uhr
Selbsternannte ÖRR-„Journalisten" attackieren Polizei am Stuttgarter Hauptbahnhof – die nächste Stufe der Aktivisten-Republik
Beim Stuttgarter Hauptbahnhof behinderten zwei Personen, die sich als Journalisten des ÖRR ausgaben, ein RTL-Team bei Dreharbeiten mit der Bundespolizei. Der MDR bestätigte, dass keine Mitarbeitenden im Auftrag des Senders vor Ort waren.
12:46 Uhr
Juristischer Triumph: Linkspartei-Chefin muss Falschbehauptung über Weidel kassieren
Linkspartei-Chefin Ines Schwerdtner muss eine falsche Behauptung über AfD-Chefin Alice Weidel zurücknehmen und deren Anwaltskosten zahlen. Schwerdtner hatte behauptet, Weidel lebe nicht in Deutschland und zahle dort keine Steuern.
08:46 Uhr
Pass-Inflation auf Rekordniveau: Wie Merz' Koalition am Erbe der Ampel zerbricht
2025 wurden rund 310.000 Menschen in Deutschland eingebürgert – ein Rekordwert seit drei Jahrzehnten. Grund ist die Staatsangehörigkeitsreform der Ampel-Koalition von 2024, die die Aufenthaltspflicht auf fünf Jahre senkte. CDU und SPD streiten nun über eine Rücknahme der Reform.
07:50 Uhr
Reiche in Peking: Wirtschaftsministerin als Concierge der Konzerne, während der Mittelstand verglüht
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche reiste mit einer großen Konzern-Delegation nach China, um mehr Marktöffnung zu fordern. Gleichzeitig belastet das NIS2-Gesetz rund 30.000 deutsche Unternehmen mit neuer Bürokratie, ohne Ausgleichsmaßnahmen.
23:53 Uhr
Umerziehung per Instagram: Wie der SWR den Bürgern beibringen will, Müll und Qualm „richtig" zu sehen
Das SWR-Instagram-Format „Migratöchter" fordert Zuschauer auf, Müll und Qualm in Parks als „Teilhabe" und „Familienzeit" zu verstehen. Kritiker werfen dem gebührenfinanzierten Sender vor, reale Probleme semantisch umzudeuten statt sie zu benennen.
23:51 Uhr
Drehtür an der Grenze: Wie Zurückgewiesene durch die Hintertür ins Asylsystem schlüpfen
Von Mai 2025 bis April 2026 stellten 5.020 zuvor an deutschen Grenzen zurückgewiesene Personen erneut Asylanträge in Deutschland. Im gleichen Zeitraum wies die Bundespolizei insgesamt 38.831 Personen zurück.
20:40 Uhr
Linker Farbterror in Nienburg: AfD-Bürgerbüro zum fünften Mal attackiert
Das AfD-Bürgerbüro in Nienburg wurde in der Nacht zu Dienstag zum fünften Mal attackiert: Unbekannte besprühten die Fassade mit pinker Farbe und zertrümmerten Fensterscheiben. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung.
17:45 Uhr
Politisches Erdbeben kündigt sich an: Mehrheit der Deutschen rechnet noch 2026 mit AfD-Ministerpräsident und Ende der Merz-Regierung
Laut einer INSA-Umfrage rechnen 45 Prozent der Deutschen damit, dass die AfD noch 2026 einen Ministerpräsidenten stellt. Zudem glauben nur 31 Prozent, dass die Koalition unter Merz das Jahr übersteht.
16:49 Uhr
Verfassungsschützer in Panik: Wenn die AfD plötzlich selbst die Akten öffnen könnte
Ex-Verfassungsschutzchef Jörg Müller warnt vor einem AfD-geführten Innenministerium in Sachsen-Anhalt, das die Sicherheitsarchitektur grundlegend umbauen könnte. Die AfD plant, den Verfassungsschutz auf Terror- und Spionageabwehr zu reduzieren.
16:49 Uhr
Wenn der Staat den Algorithmus dirigiert: Der Marsch in die Informationsplanwirtschaft
Landesmedienanstalten planen, Plattformen wie X und YouTube zu verpflichten, staatlich zertifizierte „verlässliche" Medien algorithmisch bevorzugt auszuspielen. Kritiker sehen darin einen massiven Eingriff in Meinungs- und Pressefreiheit.
11:22 Uhr
Bundestag schließt die Türen: Schon der achte AfD-Mitarbeiter ausgesperrt
Einem Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Peter Bohnhof wurde der Zugang zum Bundestag entzogen – es ist bereits der achte derartige Fall in dieser Legislaturperiode, der ausschließlich AfD-Mitarbeiter betrifft. Die Bundestagsverwaltung begründet dies mit "tatsächlichen und konkreten Anhaltspunkten" für verfassungsfeindliche Bestrebungen.
10:13 Uhr
Özdemirs späte Erkenntnis: Wenn der Grüne plötzlich den Volksversteher gibt
Cem Özdemir kritisiert die Bundesregierung als "AfD-Förderprogramm" und fordert mehr Bürgernähe. Der neue Ministerpräsident räumt Fehler der Grünen bei Migration und Bürokratie ein.
09:51 Uhr
Schulze in Erklärungsnot: AfD enteilt der CDU in Sachsen-Anhalt – Berlin liefert die Steilvorlage
In Sachsen-Anhalt liegt die AfD laut Insa-Umfrage bei 42 Prozent, während die CDU auf 24 Prozent abstürzt. Ministerpräsident Schulze macht die Berliner Koalitionspolitik für den Vertrauensverlust verantwortlich, schließt aber eine Zusammenarbeit mit der AfD aus.
08:24 Uhr
Özdemirs später Sinneswandel: Wenn der grüne Wolf plötzlich Kreide frisst
Cem Özdemir, neuer Ministerpräsident von Baden-Württemberg, fordert Selbstkritik bei den Grünen und räumt ein, dass die Politik zu lange über Sorgen der Bürger hinweggegangen sei. Den Koalitionsstreit in Berlin bezeichnete er als „AfD-Förderprogramm".
08:02 Uhr
„Ich brauche keine Zahlen": Wenn der Finanzminister 100 Milliarden Euro nach Gefühl verteilt
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erklärte im Bundestag, er brauche „keine Zahlen", um 100 Milliarden Euro aus dem Klimafonds zu rechtfertigen. Der AfD-Abgeordnete Rainer Kraft hatte nach messbaren Effekten auf den globalen Temperaturanstieg gefragt.
07:53 Uhr
Marode Mauern, tropfende Decken: Wie Deutschland seine Bundespolizei verkommen lässt
Laut Gewerkschaft der Polizei ist jede dritte Bundespolizei-Dienststelle marode – es fehlt an Sozialräumen, Unterkünften und funktionierender Infrastruktur. GdP-Chef Roßkopf fordert von Innenminister Dobrindt mehr Mittel für Sanierung und Neubau.
19:28 Uhr
Riss in der Brandmauer: SPD-Veteran Albig fordert das Ende der politischen Selbstkasteiung
Ex-SPD-Ministerpräsident Torsten Albig fordert, die Brandmauer zur AfD zu überdenken und Minderheitsregierungen mit AfD-Tolerierung nach dänischem Vorbild zu ermöglichen. Die SPD-Führung reagierte mit scharfer Kritik.
16:48 Uhr
Campinos Merkel-Verehrung: Wenn der Punk zum Hofsänger der Altkanzlerin wird
Campino bezeichnete Angela Merkels "Wir schaffen das" als "Sternstunde der deutschen Politik" und äußerte Bewunderung für die Ex-Kanzlerin. Der Toten-Hosen-Sänger kündigte zudem an, sich bei künftigen Wahlen politisch einzumischen.
13:41 Uhr
Tabubruch in der SPD: Warum eine Kooperation mit der AfD den Sozialdemokraten neues Leben einhauchen könnte
Ex-SPD-Ministerpräsident Torsten Albig fordert eine Zusammenarbeit mit der AfD und das Ende der Brandmauer-Politik. Die SPD-Spitze reagierte ablehnend, doch Albig verweist auf das Erfolgsmodell der dänischen Sozialdemokraten.
13:40 Uhr
Schweden: Lieferant vergreift sich an 11-Jährigem Kind im Aufzug – und spielt dreist die Rassismus-Karte
In Stockholm missbrauchte ein Foodora-Lieferant ein 11-jähriges Mädchen im Aufzug sexuell. Der Angeklagte bestreitet die Tat und spielt die Rassismuskarte, doch seine DNA wurde am Opfer gesichert.
13:40 Uhr
Multikulti ist Alltag – und ausgerechnet die Migranten fordern endlich klare Regeln
Laut Statistischem Bundesamt haben 26,3 Prozent der deutschen Bevölkerung einen Migrationshintergrund. Ausgerechnet viele dieser Menschen fordern nun mehr Ordnung, konsequente Gesetzesdurchsetzung und eine gesteuerte Zuwanderungspolitik.
13:40 Uhr
Ethik à la Buyx: Erst Moralpredigt, dann „Arschgeigen“ – die Doppelmoral auf offener Bühne
Auf der re:publica kritisierte Ex-Ethikrat-Chefin Alena Buyx politische Sprachverrohung – und verwendete kurz darauf selbst das Wort „Arschgeigen". Moderator Michel Friedman ordnete dies als mögliche Beleidigung ein.
11:35 Uhr
Dormagen-Beben: AfD-Antrag offenbar ohne Gegenstimme durch den Stadtrat – bröckelt die Brandmauer?
Im Stadtrat von Dormagen soll ein AfD-Antrag zur Nutzung industrieller Abwärme einer geplanten Pumpstation ohne Gegenstimme beschlossen worden sein. Der Antrag fordert Gespräche mit dem Betreiber sowie ein Fachgutachten zur kommunalen Wärmenutzung.
11:15 Uhr
Luftfahrt im Sinkflug: Wie Berlin eine ganze Branche ins Trudeln bringt
Die deutsche Luftfahrtbranche gerät durch steigende Kerosinpreise, Konjunkturschwäche und eine 2024 erhöhte Ticketsteuer unter massiven Druck – Airlines streichen Strecken, rund 10.000 Jobs sind gefährdet. Die Bundesregierung plant nun eine Senkung der Luftverkehrsteuer um 16,1 Prozent, finanziert durch Einsparungen im Verkehrsetat.
21:27 Uhr
Politisches Erdbeben: AfD zementiert 29-Prozent-Rekord – Merz-Koalition im freien Fall
Die AfD hält laut aktueller Insa-Umfrage einen Rekordwert von 29 Prozent, während CDU/CSU bei 22 Prozent und die SPD bei 12 Prozent liegen. 48 Prozent der Wähler wollen Parteien wählen, die Deutschland noch nie regiert haben.