AFD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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18:40 Uhr
KI-generiertBerlin kippt nach links: Linke holt sechs Bezirke – CDU abgestürzt
Bei den Berliner Wahlen wurde Die Linke mit 24,1 Prozent stärkste Kraft in den Bezirken und gewann sechs BVVs, während die CDU auf 18,2 Prozent abstürzte. Auch bei der Abgeordnetenhauswahl siegte Die Linke mit 25,7 Prozent; die Wahlbeteiligung stieg auf 74,2 Prozent.
18:39 Uhr
KI-generiertCDU fliegt aus dem Landtag – und kassiert bis zu 156.250 Euro
Die CDU verpasste bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern mit 4,9 Prozent erstmals den Einzug in ein Landesparlament komplett. Betroffene Abgeordnete können dennoch bis zu 156.250 Euro Übergangsgeld über drei Jahre beantragen.
18:01 Uhr
KI-generiertEnteignungs-Schock in Berlin: Linke greift nach dem Roten Rathaus
Bei Landtagswahlen in Berlin wurde die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft, die SPD stürzte auf 12,1 Prozent ab. In Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD vor der SPD, die CDU flog mit 4,9 Prozent aus dem Landtag.
17:03 Uhr
KI-generiertBerlin-Wahl: Wie die Brandmauer an einer Rechenformel zerbröselt
Die AfD erreichte bei der Berlin-Wahl mit 16,3 Prozent ihr bestes Ergebnis, bleibt im Abgeordnetenhaus aber isoliert. In den Bezirken steht ihr laut Berechnungen künftig Anspruch auf 13 Stadtratsposten zu, was andere Parteien vor schwierige Entscheidungen zwischen Ausgrenzung und Verwaltungsfähigkeit stellt.
17:02 Uhr
KI-generiertNach dem Wahl-Beben: CDU-Landeschef fordert Vertrauensfrage von Merz
Nach dem CDU-Debakel bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern (4,9%) und Berlin fordert Hamburgs CDU-Chef Thering von Merz die Vertrauensfrage, um den Reformkurs abzusichern und die SPD auf Linie zu bringen.
15:26 Uhr
KI-generiert4,9 Prozent: CDU fliegt aus dem Landtag – und Merz dankt der SPD
Die CDU scheiterte bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern mit 4,89 Prozent erstmals an der Fünf-Prozent-Hürde und ist damit nicht mehr im Landtag vertreten. Die AfD wurde mit 38,2 Prozent stärkste Kraft, gefolgt von der SPD mit 35,5 Prozent; Kanzler Merz sprach von einem „schweren Schlag“.
12:25 Uhr
KI-generiertTürkisch-Rede und Kreistanz: So feierte die Linke ihren Berlin-Sieg
Die Linke gewann die Berlin-Wahl 2026 mit 25,7 Prozent und feierte mit kurdischem Kreistanz, türkischer Rede und pro-palästinensischen Parolen. Begleitumstände wie Kontakte zu einem vom Verfassungsschutz beobachteten Komitee sorgen für Diskussionen.
12:24 Uhr
KI-generiertGas-Poker um Nord Stream: Moskau umwirbt offen die AfD
Nach dem AfD-Wahlsieg in Mecklenburg-Vorpommern wirbt Putins Wirtschaftsberater Dmitrijew offen für die Wiederaufnahme von Nord-Stream-Gaslieferungen. AfD-Politiker führten bereits Gespräche mit Gazprom-Vertretern, EU-Recht und die zerstörte Pipeline stehen dem Vorhaben jedoch entgegen.
12:19 Uhr
KI-generiertMachtprobe in der CDU: Ministerpräsidenten tagen ohne Merz!
Die CDU verpasst erstmals bei einer Landtagswahl den Einzug in ein Parlament (Mecklenburg-Vorpommern, 4,9%) und verliert stark in Berlin. Ministerpräsidenten berieten ohne Parteichef Merz, im Bundesvorstand wird offene Kritik erwartet.
12:19 Uhr
KI-generiertBeben im Nordosten: CDU fliegt erstmals aus einem Landtag!
Die AfD wurde in Mecklenburg-Vorpommern mit 38,2 Prozent stärkste Kraft, während die CDU mit 4,9 Prozent erstmals aus einem Landtag flog. In Berlin gewann die Linke deutlich, die AfD legte auf 16,3 Prozent zu, CDU und SPD verloren stark.
08:07 Uhr
KI-generiertNach dem Wahl-Debakel: SPD kippt den Reformkurs – Merz steht allein da
Nach Wahlniederlagen der Union in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin lehnt die SPD die geplante Rentenreform ab. Kanzler Merz beharrt auf den Reformen, findet dafür jedoch kaum Rückhalt in der eigenen Koalition.
08:02 Uhr
KI-generiertWahlbeben in Schwerin: CDU fliegt erstmals ganz aus einem Landtag!
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern scheitert die CDU erstmals bundesweit an der Fünf-Prozent-Hürde (4,9%). Die AfD wird mit 38,2% stärkste Kraft, doch SPD, Linke und Grüne bilden weiterhin eine Regierungsmehrheit unter Manuela Schwesig.
09:31 Uhr
KI-generiertDrohne, Verdacht, Wahlkampf: Warum Berlin die Beweise zurückhält
Die Bundesregierung machte Russland fünf Tage vor der Sachsen-Anhalt-Wahl offiziell für eine Sprengstoffdrohne am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich, ohne öffentliche Beweise vorzulegen. Kritiker bemängeln die vage Begründung und den zeitlichen Zusammenhang mit bereits laufenden Aufrüstungsplänen.
22:00 Uhr
KI-generiertDessau: ZDF meldete das Aus – doch die Ermittler machen weiter
Die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau ermittelt trotz gegenteiliger ZDF-Meldung weiter wegen Wahlmanipulationsverdachts in einem Seniorenheim. Auslöser ist der Fall einer dementen 95-Jährigen, deren Briefwahlunterlagen vernichtet worden sein sollen; es gilt die Unschuldsvermutung.
14:14 Uhr
KI-generiertObszönes Handyvideo im Bundestag: Klöckner „äußerst irritiert“
Ein viraler Instagram-Clip zeigt Rapper Baran Kok und Linken-Abgeordneten Maik Brückner im Bundestag mit obszönen Aussagen und Unterstellungen gegen politische Gegner. Bundestagspräsidentin Klöckner zeigte sich „äußerst irritiert“, Konsequenzen gelten aber als unwahrscheinlich.
12:57 Uhr
KI-generiert2,42 Millionen für Laschets NGO – und das Kanzleramt schweigt
Das Aachener Abraham Accords Institute, verbunden mit CDU-Politiker Armin Laschet, erhielt seit 2023 rund 2,2 Millionen Euro Bundesförderung trotz lückenhafter Verwendungsnachweise und undokumentierter Gespräche. Das Kanzleramt gab sich bei Nachfragen unwissend, obwohl der zuständige Kulturstaatsminister formal dort angesiedelt ist.
12:48 Uhr
KI-generiertGeheimsache AfD: Berlin schweigt bis zur Vereidigung des neuen Senats
Der Berliner Verfassungsschutz will erst nach Bildung der neuen Landesregierung mitteilen, ob die AfD beobachtet wird – begründet mit der staatlichen Neutralitätspflicht laut einem Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2022. Seit 1. September ermöglicht ein neues Gesetz erstmals die öffentliche Nennung von Verdachtsfällen, was die Frage besonders brisant macht.
11:26 Uhr
KI-generiertSubventions-Republik MV: Wenn der Wind die Wirtschaft tragen soll
Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeigt eine Analyse, wie stark die Wirtschaft von Subventionen abhängt: 2026 fließen rund zwei Milliarden Euro Fördermittel, während Vorzeigeprojekte wie eno energy und HH2E trotzdem insolvent gingen.
10:04 Uhr
KI-generiertZwei Tage vor der Berlin-Wahl: CDU-Basis probt den Aufstand
Zwei Tage vor der Berlin-Wahl liegen CDU und Linke laut Umfragen bei rund 20 Prozent gleichauf, die AfD folgt mit etwa 18 Prozent. Trotz Kanzler Merz' Wahlkampfauftritt zeigte sich die Parteibasis unzufrieden und forderte mehr Widerstand und klarere Positionen.
08:14 Uhr
KI-generiertVerbots-Debatte neu entfacht: CDU-Senatorin will AfD in Thüringen stoppen
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hält ein Verbotsverfahren gegen den Thüringer AfD-Landesverband für rechtlich und politisch geboten, ebenso gegen vier weitere als rechtsextremistisch eingestufte Landesverbände. Ein Verbot der Bundespartei sei hingegen derzeit wenig erfolgversprechend.
08:11 Uhr
KI-generiert48 Prozent erwarten das Aus: Wackelt Merz noch in diesem Jahr?
Laut YouGov-Umfrage erwarten 48 Prozent der Deutschen, dass Kanzler Merz das Jahr nicht im Amt übersteht. Grund sind das CDU-Debakel in Sachsen-Anhalt sowie schwache Umfragewerte vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.
08:09 Uhr
KI-generiertPalmer bei Illner: „Wir haben ein Problem mit der Meinungsfreiheit“
Bei „Maybrit Illner“ diskutierte Boris Palmer nach dem CDU-Debakel in Sachsen-Anhalt (17,2%) über Ursachen der Politikverdrossenheit und kritisierte ein „Problem mit der Meinungsfreiheit“ durch übermäßige Belehrung statt Dialog. CDU-Generalsekretärin Hoppermann setzte auf Geschlossenheit und kündigte eine Spritpreis-Entlastung an.
08:07 Uhr
KI-generiertPFAS aus Windrädern: Brüssel drückt sich vor der Antwort
FPÖ-Politiker Hauser fragte die EU-Kommission nach PFAS-Emissionen aus Windrädern; Kommissar Séjourné verwies auf eine laufende ECHA-Prüfung ohne konkreten Zeitplan. Die Branche relativiert: Der Energiesektor verursache nur rund 55 von 70.000 Tonnen PFAS-Emissionen jährlich in der EU.
08:02 Uhr
KI-generiert3 Millionen für „Fake-O-Meter“: Staats-KI soll Wähler sortieren
Die Bundesregierung finanziert mit rund drei Millionen Euro das KI-Projekt „Fake-O-Meter“ zur Erkennung von Desinformation rund um Wahlen. Kritiker, darunter die AfD, bemängeln unklare Bewertungskriterien für „manipulative Narrative“ und sehen darin eine Gefahr für die Meinungsfreiheit.
07:45 Uhr
KI-generiertMachtprobe in Magdeburg: AfD greift nach dem Regierungschef-Amt
Nach ihrem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt (43,8%) fordert die AfD im Landtag zentrale Sitzplätze und will Spitzenkandidat Siegmund im November mit Hilfe des BSW zum Ministerpräsidenten wählen. Bei drei zusätzlichen Stimmen von außerhalb der Fraktion könnte die AfD erstmals einen Regierungschef stellen.
07:43 Uhr
KI-generiertWagenknecht gegen die Brandmauer: „Führt AfD zur absoluten Mehrheit“
Sahra Wagenknecht kritisiert die "Brandmauer" gegen die AfD als gescheitert, nachdem diese bei der Sachsen-Anhalt-Wahl 43,8 Prozent erreichte. Das BSW schließt eine Koalition aus, ist aber offen für punktuelle Zusammenarbeit in Sachfragen.
07:33 Uhr
KI-generiertBlockade-Aufruf gegen Lebensschützer: Berlin vor heißem Demo-Samstag
Am Samstag findet in Berlin der „Marsch für das Leben“ statt, gegen den das Bündnis „Widersetzen“ mit einer früheren Gegenkundgebung und dem Aufruf zu zivilem Ungehorsam mobilisiert. Katholische Bischöfe unterstützen die Lebensschutzveranstaltung, während die Polizei die angemeldete Demonstration vor Blockaden schützen muss.
06:15 Uhr
KI-generiertUmfrage-Beben vor MV-Wahl: ZDF sieht SPD vorn – CDU bei 6 Prozent!
Das ZDF-Politbarometer sieht die SPD drei Tage vor der MV-Wahl mit 37 zu 36 Prozent vor der AfD, die CDU stürzt auf 6 Prozent ab. Andere Institute wie Infratest dimap und Insa zeigen die AfD weiter vorn – zudem lag die Forschungsgruppe Wahlen zuletzt in Sachsen-Anhalt stark daneben.
23:49 Uhr
KI-generiertFeuer an der Synagoge: Festnahme kurz vor Jom Kippur
Ein Mann warf drei Tage vor Jom Kippur brennende Beutel an die Wuppertaler Synagoge und wurde kurz darauf festgenommen. Verletzte gab es nicht, der Sachschaden blieb gering; der Zentralrat der Juden verurteilte die Tat scharf.
23:34 Uhr
KI-generiertBerlin vor dem Linksrutsch: CDU verliert, AfD auf Platz drei!
Drei Tage vor der Berlin-Wahl führt laut ZDF-Projektion die Linke mit 22 Prozent vor der CDU (20) und der AfD (18). Grüne und SPD kommen auf 15 bzw. 12 Prozent, das BSW liegt knapp an der Vier-Prozent-Hürde; entscheidend für die Regierungsbildung dürften Kenia-Koalition oder Rot-Grün-Rot sein.
19:39 Uhr
KI-generiertBundeszwang gegen den Wahlsieger? Nackte Panik in Berlin
Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt (43,8%) diskutiert Berlin über den Bundeszwang nach Artikel 37 GG. Verfassungsrechtler und Juristen dämpfen die Debatte und mahnen sachliche Auseinandersetzung statt Verfahrenstricks an.
18:07 Uhr
KI-generiertBrandmauer abreißen – aber bitte ohne AfD? BSW verblüfft
Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern wirbt das BSW mit dem Slogan „Demokratie statt Brandmauern!“, will aber dennoch nicht aktiv mit der AfD zusammenarbeiten. Wagenknecht erklärte, ein Scheitern der CDU im Landtag bedeute das Ende von Merz – während die Union laut Umfragen nur bei rund sieben Prozent liegt.
17:10 Uhr
KI-generiertSteine gegen Fensterscheiben: Solinger Wirtin steht vor den Trümmern
Mutmaßlich linksextreme Täter zerstörten in der Nacht zum Montag mit Steinen und Farbflaschen sämtliche Fenster des Solinger Restaurants „Alt Ketzberg“, da dort AfD-Veranstaltungen stattgefunden haben sollen. Ein Bekennerschreiben auf Indymedia droht mit weiteren Angriffen; der Staatsschutz ermittelt.
15:48 Uhr
KI-generiertTerror-Festnahme im Barnim: Iraker soll Kirche ins Visier genommen haben
Im Landkreis Barnim wurde ein 24-jähriger Iraker festgenommen, dem laut Generalbundesanwalt die Gründung einer terroristischen Vereinigung und die Vorbereitung eines schweren Anschlags vorgeworfen werden. Er soll sich eine Schusswaffe beschafft und eine Kirche in Bremen als erstes Anschlagsziel ausgekundschaftet haben; Untersuchungshaft wurde angeordnet.
15:41 Uhr
KI-generiertAnti-AfD-Bus im Unterricht: Eltern in MV proben den Aufstand
In Laage (MV) sollen Lehrkräfte Schüler laut Elternbrief aufgefordert haben, den AfD-kritischen ZPS-Bus im Unterricht aufzusuchen. Eltern sehen Verstoß gegen den Beutelsbacher Konsens, die AfD kündigt eine Kleine Anfrage im Landtag an.
14:45 Uhr
KI-generiertEklat in Erfurt: Geheime Wahl zerlegt die SPD-Fraktion
Im Erfurter Stadtrat wurde SPD-Politiker Philippe Wolff überraschend mit 29 Stimmen zum Baudezernenten gewählt, obwohl ein Bündnis aus SPD, Linken und Grünen eigentlich Amtsinhaber Bärwolff favorisiert hatte. Vermutlich verhalfen AfD-Stimmen sowie Abweichler aus der SPD Wolff zum Sieg, woraufhin mehrere SPD-Stadträte aus Protest die Fraktion verließen.
11:09 Uhr
KI-generiertUmfrage-Debakel: Kanzleramt zweifelt lieber an den Instituten
Regierungssprecher Kornelius zweifelt angesichts historisch schlechter Umfragewerte für Kanzler Merz (u.a. 10% bei Forsa) an der Seriosität der Meinungsforschungsinstitute statt an der Regierungspolitik. Kritiker verweisen darauf, dass Umfragen zuletzt eher zugunsten der CDU verzerrt waren, etwa bei der Sachsen-Anhalt-Wahl.
08:03 Uhr
KI-generiertErst gefeuert, dann gewählt: Erzieherin düpiert Caritas und CDU
Erzieherin Kerstin Zimmermann wurde von der Caritas Salzgitter wegen ihrer AfD-Kandidatur fristlos gekündigt und dennoch in den Ortsrat gewählt. Ihr Anwalt reichte Kündigungsschutzklage ein; die AfD wurde bei der Kommunalwahl stärkste Kraft in Salzgitter.
08:03 Uhr
KI-generiertCDU bei 7 Prozent: Holen die Christdemokraten jetzt Merkel zurück?
Vier Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sehen Umfragen die CDU bei nur 7 Prozent – dem schlechtesten Landtagswahl-Ergebnis der Parteigeschichte. AfD (37%) und SPD (35%) liegen vorn; ein Kommentar spekuliert spekulativ über eine mögliche Rückkehr Angela Merkels ins Kanzleramt.
07:53 Uhr
KI-generiertRückendeckung mit Lücke: Kanzler-Name aus CDU-Brief getilgt!
Die acht CDU-Ministerpräsidenten stellten sich in einer Erklärung hinter Kanzler Merz – allerdings fehlt sein Name in der finalen Fassung, nachdem er im Entwurf noch enthalten war. Auslöser der Krise ist das Wahldebakel der CDU in Sachsen-Anhalt, wo die AfD auf 43,8 Prozent kam; Merz sagte daraufhin seine UN-Reise ab.
07:16 Uhr
KI-generiertNotfallplan für den Blackout: Bayern winkt einfach ab
Die Bundesnetzagentur baut bis 2026/2027 eine „Sicherheitsplattform Strom“ zur Verpflichtung von Industriebetrieben zur Lastreduzierung im Krisenfall auf. Bayerns Staatsregierung erklärt, davon nicht informiert worden zu sein und hält das Szenario für unwahrscheinlich, weshalb sie keine speziellen Maßnahmen plant.
07:01 Uhr
KI-generiertInstagram-Panne im Justizministerium: Das perfekte Eigentor
Das Bundesjustizministerium warb zum „Tag der Demokratie“ auf Instagram mit „Imagine“-Szenarien über Zensur und Wahlmanipulation – Nutzer empfanden die Beispiele jedoch als Beschreibung realer deutscher Zustände statt fiktiver Dystopien und kritisierten die Aktion als Eigentor.
23:53 Uhr
KI-generiertBrandmauer-Beben in der Union: Rhein rüttelt – und knickt doch ein
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein kritisiert die CDU-Brandmauer-Rhetorik gegenüber der AfD als kontraproduktiv, schließt eine Zusammenarbeit aber weiterhin aus. Die Debatte entzündet sich nach dem Rekordergebnis der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
21:07 Uhr
KI-generiertPop-Appell für Schwesig: Sänger warnt vor „Haken“ beim Kreuz
Vier Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ruft Prinzen-Sänger Sebastian Krumbiegel in einem Instagram-Video zur Wahl von SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig auf und warnt vor der AfD. Aktuelle Umfragen sehen die AfD bei rund 37 Prozent knapp vor der SPD, während Union und Grüne um den Landtagseinzug bangen müssen.
21:06 Uhr
KI-generiertGeldhahn zu: Kein Bürgergeld mehr für per Haftbefehl Gesuchte
Die Bundesregierung hat einen Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch vorgelegt: Per Haftbefehl gesuchte Personen sollen künftig kein Bürgergeld mehr erhalten. Das 37-Punkte-Papier sieht zudem verstärkten Datenabgleich, KI-Analysen und schärfere Kontrollen vor; Kabinettsbeschluss noch im September, Umsetzung bis Jahresende geplant.
17:24 Uhr
KI-generiertSanktioniert, ausgesperrt: Selenskyjs Ex-Sprecherin fliegt aus dem EU-Parlament
Julija Mendel, Ex-Sprecherin Selenskyjs, wurde der Zutritt zu einer AfD-Veranstaltung im EU-Parlament verweigert – wenige Tage nachdem Selenskyj sie wegen angeblicher Desinformation mit zehnjährigen Sanktionen belegt hatte. Mendel nennt dies politisch motiviert und will ihre geplante Rede zu Friedensverhandlungen dennoch halten.
16:51 Uhr
KI-generiertFeuer nach dem Wahlsieg: Bekennerschreiben nennt AfD-Politiker
In Klötze (Sachsen-Anhalt) brannte das über 200 Jahre alte Schützenhaus nieder, Schaden im sechsstelligen Bereich. Ein anonymes Bekennerschreiben nennt AfD-Politiker Thomas Korell als Ziel; die Polizei prüft Brandstiftung.
14:11 Uhr
KI-generiertGekündigt nach AfD-Kandidatur: Klinikum wirft Oberärztin raus
Das Klinikum Lippe hat Oberärztin Svetlana Spirina gekündigt, nachdem ihre AfD-Kandidatur bei der Kommunalwahl in Osnabrück bekannt wurde. Der genaue Kündigungsgrund ist unklar; ein Gerichtsverfahren steht möglicherweise bevor.
14:10 Uhr
KI-generiertEklat in Hamburg: 431 Anwälte stürzen ihren Versorgungswerk-Chef
Die Mitgliederversammlung des Hamburger Anwalts-Versorgungswerks wählte ihren langjährigen Vorsitzenden Jörn Weitzmann mit 431 gegen 36 Stimmen ab, nachdem er wegen umstrittener Social-Media-Beiträge (u.a. Teilen eines Nius-Videos) in die Kritik geraten war. Nachfolger wurde der bisherige Stellvertreter Horst Bonvie.
10:40 Uhr
KI-generiertMachtkampf in der Union: Acht Länderchefs retten Merz den Sonntag
Acht CDU-Ministerpräsidenten stellen sich vier Tage vor den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern demonstrativ hinter Kanzler Merz. Auslöser der Personaldebatte ist der Absturz der CDU in Sachsen-Anhalt auf 17,2 Prozent gegenüber 43,8 Prozent für die AfD.