Grüne - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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16:05 Uhr
Gefälschte Pässe, dubiose Identitäten: Das Afghanistan-Aufnahmeprogramm wird zum Sicherheitsrisiko
Beim deutschen Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen dokumentierte die Bundespolizei seit 2023 schwerwiegende Sicherheitsmängel, darunter gefälschte Pässe und manipulierte Dokumente. In über hundert Fällen flossen Sicherheitsbedenken nicht in Visaentscheidungen ein.
16:05 Uhr
Krisenunterricht an Schulen: Werden unsere Kinder auf den nächsten Krieg vorbereitet?
Bundesinnenminister Dobrindt fordert verpflichtenden Zivilschutzunterricht an Schulen, der Schüler auf Stromausfälle, Naturkatastrophen und kriegerische Bedrohungen vorbereiten soll. Die Reaktionen sind gespalten: Während Baden-Württemberg den Plan begrüßt, warnt die SPD vor unnötiger Panikmache.
16:04 Uhr
Akademisierungswahn außer Kontrolle: Fast jeder zweite Schüler soll aufs Gymnasium – und scheitert krachend
Fast jeder zweite Schüler in Deutschland wechselt mittlerweile aufs Gymnasium, obwohl laut Ex-Lehrerverbandspräsident Josef Kraus viele die nötigen Voraussetzungen nicht mitbringen. In Berlin bestanden nur 1,2 % der Grundschüler den gymnasialen Probeunterricht.
13:20 Uhr
Demokratieprogramm auf dem Prüfstand: Prien räumt bei „Demokratie leben" auf – und erntet erwartbaren Gegenwind
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) richtet das Programm „Demokratie leben" neu aus: Geförderte Projekte müssen künftig messbare Ergebnisse nachweisen. Die jährlich 191 Mio. Euro sollen gezielter die gesellschaftliche Mitte erreichen.
12:13 Uhr
Machtpoker in der Straße von Hormus: Iran lockt Japan mit Sonderpassage – Tokio laviert zwischen Teheran und Washington
Der Iran bietet Japan sichere Schiffsdurchfahrt durch die Straße von Hormus an – im Gegenzug für bilaterale Abstimmung. Tokio lehnt ab, da 90 % seiner Ölimporte aus der Region stammen und ein Deal die USA provozieren würde.
17:31 Uhr
Buchhandlungspreis-Debatte entlarvt linke Doppelmoral: Steuergeld für Extremisten, aber Aufschrei bei drei Ausschlüssen
Kulturstaatsminister Weimer schloss drei linksextreme Buchhandlungen vom Buchhandlungspreis aus, was eine Bundestagsdebatte über Kunstfreiheit auslöste. Kritiker werfen den linken Parteien Doppelmoral vor, da die Vorgängerregierung dasselbe Prüfverfahren hundertfach anwandte.
16:49 Uhr
Atomkraft aus den USA für Deutschland? Oklo-Chef scheitert an deutscher Ideologie
Oklo-Chef Jacob DeWitte würde seine Small Modular Reactors, die Energie aus Atommüll gewinnen, gerne nach Deutschland bringen, sieht dafür aber keine Chance. Deutschland verfolge einen „ideologischen Kurs" und eine „regressive" Energiepolitik.
10:25 Uhr
Zapfsäulen-Wahnsinn: Europa entlastet seine Bürger – Deutschland greift ihnen noch tiefer in die Tasche
Während Länder wie Italien, Österreich und Griechenland ihre Bürger mit Steuersenkungen und Preisdeckeln an der Zapfsäule entlasten, diskutiert Deutschland lediglich über eine Übergewinnsteuer. Deutsche Autofahrer zahlen aktuell bis zu 2,17 Euro pro Liter, da rund 60 Prozent des Preises aus Steuern und Abgaben bestehen.
10:24 Uhr
Frankreichs Atomstrom als Rettungsanker: Deutschlands Stromnetz offenbart das Scheitern der Energiewende
Deutschland greift zur Stabilisierung seines Stromnetzes zunehmend auf ausländische Kernkraftwerke zurück, vor allem aus Frankreich. Die Kosten dafür steigen und werden auf Verbraucher umgelegt.
10:24 Uhr
Ramadan-Massengebet legt Stuttgarter Stadtteil lahm – Behörden reagieren mit Shuttle-Plänen statt Konsequenzen
Beim Ramadan-Gebet in Stuttgart-Bad Cannstatt versammelten sich 3.000 Gläubige auf einem Sportplatz und legten den Stadtteil lahm. Die Stadt plant nun Shuttle-Busse statt Einschränkungen.
18:57 Uhr
Steuergeld im Nirwana: Bundesrechnungshof entlarvt das Auswärtige Amt als Meister der Verschwendung
Der Bundesrechnungshof rügt das Auswärtige Amt scharf für Verschwendung beim Aufbau des Bundesamts für Auswärtige Angelegenheiten (BfAA). Die Behörde kann ihren Errichtungszweck nicht erfüllen, Wirtschaftlichkeitsgrundsätze wurden missachtet.
18:56 Uhr
Nuklearer Aufbruch: Washington und Tokio schmieden 73-Milliarden-Dollar-Energiepakt
Die USA und Japan haben ein gemeinsames Energieabkommen im Wert von 73 Milliarden Dollar unterzeichnet, das den Bau von Small Modular Reactors (SMR) sowie Erdgaskraftwerken umfasst. Ziel ist eine stabile und bezahlbare Energieversorgung beider Länder.
18:24 Uhr
Energieschock im Nahen Osten: Iranische Angriffe auf Katars LNG-Anlagen erschüttern Weltmärkte – Trump erwägt Öl-Exportverbot
Iranische Angriffe auf Katars LNG-Anlagen und weitere Golfstaaten haben die Energiemärkte erschüttert – europäische Gaspreise stiegen um bis zu 35 Prozent, Brent-Öl nähert sich 120 Dollar. Trump erwägt ein US-Ölexportverbot zum Schutz amerikanischer Verbraucher.
16:32 Uhr
Palmer ohne Reue: Wie der Tübinger OB den Wokeness-Wahnsinn entlarvt
Tübingens OB Boris Palmer bereut laut einem Spiegel-Interview keine seiner umstrittenen Aussagen und gibt zu, sich früher nur taktisch entschuldigt zu haben. Er sieht den "Wokeness-Zeitgeist" auf dem Rückzug.
16:02 Uhr
Sabotage gegen Verkehrsinfrastruktur: Linksextremismus als größte Bedrohung entlarvt
Laut Bundesinnenministerium gehen knapp 70 Prozent der politisch motivierten Straftaten gegen die deutsche Verkehrsinfrastruktur auf das Konto von Linksextremisten. Von 2022 bis 2024 wurden insgesamt 776 solcher Delikte erfasst, darunter Sitzblockaden, Nötigungen und Brandanschläge auf Bahnanlagen.
09:41 Uhr
Deutschlands Energiereserven werden ertränkt: RWE flutet Braunkohle-Tagebaue und vernichtet Jahrhunderte der Versorgungssicherheit
RWE beginnt mit den Vorbereitungen zur Flutung der Braunkohle-Tagebaue Hambach und Garzweiler im rheinischen Revier. Dafür soll bei Dormagen ein Pumpwerk entstehen, das Rheinwasser durch eine 45 km lange Leitung in die Tagebaue leitet. Die endgültige Genehmigung zur Einleitung soll im Herbst 2026 erteilt werden.
08:00 Uhr
Corona-Enquetekommission: Lauterbach verteidigt sich – Toxikologe spricht von „Menschenversuch"
In der Corona-Enquetekommission verteidigte Ex-Gesundheitsminister Lauterbach die deutsche Pandemiapolitik und bezeichnete die mRNA-Impfstoffe als sicher. Toxikologe Sterz widersprach scharf und bezeichnete die Massenimpfungen als „Menschenversuch", da Sicherheitsstudien unvollständig gewesen seien.
07:55 Uhr
Chinas Auto-Offensive: Europas Autoindustrie verliert den Kampf um die Weltmärkte
Erstmals übersteigen Chinas Autoexporte in die EU mit 22 Mrd. Euro die europäischen Exporte nach China (16 Mrd. Euro). Deutsche Ausfuhren nach China halbierten sich seit 2022 auf 13,6 Mrd. Euro.
07:51 Uhr
Klimalockdown durch die Hintertür? Energieagentur will Bürgern das Autofahren abgewöhnen
Die Internationale Energieagentur (IEA) fordert angesichts steigender Ölpreise infolge des Iran-Konflikts Maßnahmen wie Tempolimits, Homeoffice-Pflicht und Fahrverbote nach Kennzeichen. Strategische Ölreserven reichen laut IEA nicht aus, weshalb die Nachfrage gezielt gesteuert werden soll.
07:13 Uhr
Spritpreis-Explosion: Europa handelt – und Deutschland schaut wieder nur zu
Während Italien, Österreich und die Slowakei mit Steuersenkungen und Preisregeln auf explodierende Spritpreise reagieren, beobachtet Deutschland die Lage bislang nur. Hintergrund ist ein Ölpreisanstieg auf über 119 Dollar pro Barrel infolge iranischer Angriffe auf Golfstaaten-Infrastruktur.
07:12 Uhr
Volkswagen am Abgrund: Wie ideologische Verblendung einen Industriegiganten zerstört
VW steckt in einer schweren Finanzkrise: Der Gewinn sank 2024 um 31 Prozent, bei Porsche brach er sogar um 91 Prozent ein. Als Hauptursache gilt die einseitige Fokussierung auf Elektromobilität bei gleichzeitig hohen Produktionskosten in Deutschland.
07:12 Uhr
Wenn Wissenschaft zur „Demokratiegefährdung" erklärt wird: CSU greift Wirtschaftsinstitute frontal an
Die CSU hat die Wirtschaftsinstitute Ifo und IW scharf angegriffen, nachdem diese festgestellt hatten, dass 86–95 % der Mittel aus dem 500-Milliarden-Sondervermögen zweckentfremdet wurden. CSU-Chef Hoffmann bezeichnete die wissenschaftlichen Berechnungen als „unseriös" und demokratieschädlich.
07:10 Uhr
Spritpreis-Schock: Italien handelt entschlossen – Deutschland kassiert weiter ab
Italien senkt die Spritsteuer per Dekret um 25 Cent pro Liter, während Deutschland lediglich Preiserhöhungen an Tankstellen auf einmal täglich begrenzt. Deutsche Autofahrer zahlen dadurch deutlich mehr als in Italien oder Frankreich.
20:12 Uhr
Brüssels CO₂-Theater: Von der Leyen inszeniert Industrieentlastung – und zementiert den Green Deal
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen kündigt eine Überprüfung des CO₂-Zertifikatehandels an, um die Industrie angesichts explodierender Energiepreise zu entlasten. Kritiker sehen darin jedoch nur Symbolpolitik, da der Green Deal unangetastet bleibt.
15:28 Uhr
Münchner Wahlskandal: Fast 38.000 Stimmen für AfD-Kandidaten nachträglich annulliert – CSU-Tote durfte zählen
Bei den bayerischen Kommunalwahlen wurden 37.648 Stimmen für einen verstorbenen AfD-Kandidaten annulliert, während Stimmen für eine ebenfalls verstorbene CSU-Kandidatin gültig blieben. Der Unterschied liegt laut Innenministerium im Todeszeitpunkt relativ zur Kandidatenzulassung am 20. Januar 2026.
14:36 Uhr
Eskalation im Persischen Golf: Iran-Krieg bedroht Europas Energieversorgung – und Deutschland zahlt die Zeche
Israel hat das iranische Gasfeld South Pars angegriffen, woraufhin der Iran katarische Gasanlagen in Ras Laffan attackierte. Die Energiemärkte reagierten mit massiven Preissprüngen: Erdgas stieg um 35 %, Öl auf 114 Dollar pro Barrel.
14:36 Uhr
Deutschlands Energiesicherheit auf dem Spiel: Wie der Iran-Konflikt die LNG-Versorgung aus Katar gefährdet
Der Iran-Konflikt blockiert die Straße von Hormus, wodurch Katars LNG-Exporte nach Deutschland gestoppt sind. Dies gefährdet Deutschlands Energieversorgung und verschärft die ohnehin hohen Energiepreise für die Industrie.
14:28 Uhr
Europas Energieversorgung am Abgrund: LNG-Krise nach Iran-Angriffen auf Katar droht schlimmer zu werden als Nord Stream
Iranische Raketenangriffe auf die katarische LNG-Anlage Ras Laffan haben die europäischen Gaspreise um bis zu 35 Prozent in die Höhe getrieben. Europas Gasspeicher sind mit 29 Prozent historisch niedrig gefüllt, Deutschland liegt bei nur 21 Prozent.
07:56 Uhr
Grüne fordern Sonderrechte für Muslime: Ein Maßnahmenpaket, das Deutschland spaltet
Die Grünen haben einen 24-Punkte-Antrag zur Förderung muslimischen Lebens in Deutschland vorgelegt, der u.a. islamische Feiertage, Kopftuchfreiheit im öffentlichen Dienst und staatliche Förderung muslimischer Organisationen vorsieht. Der Antrag wurde bereits zweimal von der Tagesordnung genommen.
07:55 Uhr
Organisierter Schuldenmissbrauch: Bis zu 40 Prozent des Sondervermögens werden zweckentfremdet
Laut einer ifo-Studie werden bis zu 40 Prozent des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens zweckentfremdet, statt wie versprochen in Infrastruktur zu fließen. 2025 wurden nur rund 5 Prozent bestimmungsgemäß verwendet.
17:53 Uhr
Ehemaliger FDP-Bundestagsabgeordneter wegen sexuellen Kindesmissbrauchs hinter Gitter
Der frühere FDP-Bundestagsabgeordnete Hartmut Ebbing wurde vom Landgericht Braunschweig wegen sexuellen Kindesmissbrauchs zu zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Er soll 2021 den siebenjährigen Sohn seiner damaligen Lebensgefährtin missbraucht haben.
17:20 Uhr
Grüne Luftschlösser: Erste Elektro-Airline der Welt krachend gescheitert
Die britische EcoJet Airline, die als weltweit erste elektrische Fluggesellschaft geplant war, ist insolvent. Kein einziger kommerzieller Flug hob je ab, da Investoren ausblieben und die Technik scheiterte.
17:15 Uhr
Islamisches Fastenbrechen im Bundestag: Grüne machen den Reichstag zur Iftar-Kulisse
Die Grünen-Fraktion veranstaltete erstmals ein islamisches Fastenbrechen (Iftar) im Deutschen Bundestag, an dem rund 150 Gäste teilnahmen. Organisiert wurde der Abend von der Grünen-Abgeordneten Lamya Kaddor.
12:24 Uhr
Grüner Wasserstoff frisst Millionen: Thyssenkrupp Nucera versenkt bis zu 80 Millionen Euro
Thyssenkrupp Nucera erwartet für das laufende Geschäftsjahr einen Verlust von bis zu 80 Mio. Euro, statt der ursprünglich prognostizierten 30 Mio. Euro. Grund sind ein gescheitertes US-Projekt sowie Mehrkosten bei der Nachbesserung ausgelieferter Elektrolyseure.
11:24 Uhr
Chile räumt auf: Präsident Kast streicht 43 grüne Dekrete seines linken Vorgängers
Chiles neuer Präsident José Antonio Kast hat kurz nach seiner Vereidigung 43 Umweltdekrete seines Vorgängers Gabriel Boric ausgesetzt. Kast begründet dies mit dem Vorrang von Arbeitsplätzen und wirtschaftlichem Wachstum.
11:24 Uhr
Mercosur-Deal komplett: Paraguay gibt grünes Licht – Von der Leyen drückt aufs Tempo
Paraguay hat als letztes Mercosur-Land das EU-Freihandelsabkommen einstimmig ratifiziert. Von der Leyen will es vorläufig in Kraft setzen, noch vor Abschluss der EuGH-Prüfung.
11:22 Uhr
500-Milliarden-Sondervermögen: 95 Prozent zweckentfremdet – und niemand klagt
Laut einer ifo-Studie wurden rund 95 Prozent des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens zweckentfremdet, um Haushaltslöcher zu stopfen statt zu investieren. Eine Verfassungsklage scheitert daran, dass Grüne und Linke die nötige Viertel-Mehrheit nur mit AfD-Stimmen erreichen könnten.
07:17 Uhr
Während Europa auf Kernkraft setzt, steht Deutschland im energiepolitischen Abseits
Die Niederlande gründen die staatliche Gesellschaft NEO NL zum Bau von zunächst zwei Kernkraftwerken mit je 1.000 Megawatt Leistung, die ab Mitte der 2030er-Jahre Strom liefern sollen. Langfristig sind bis zu vier Reaktoren sowie modulare Kleinreaktoren geplant, um bis 2040 CO₂-neutral zu werden.
07:16 Uhr
Wirtschaftsweiser Felbermayr rechnet mit dem Atomausstieg ab – doch Merz mauert
Wirtschaftsweiser Gabriel Felbermayr bezeichnet den deutschen Atomausstieg als Fehler und fordert den Wiedereinstieg in die Kernenergie. Bundeskanzler Merz hält den Ausstieg jedoch für „irreversibel".
07:16 Uhr
Brüsseler Regulierungswahn: EU-Methanverordnung könnte Europas Energieversorgung in den Abgrund reißen
Ab 2027 könnte eine EU-Methanverordnung Gasimporte um 43 % und Ölimporte um 87 % reduzieren, da kein Exportland die Vorgaben erfüllt. Uniper und SEFE warnen vor massiven Versorgungsengpässen, Benzin könnte um 24 % teurer werden.
07:15 Uhr
Das große Schulden-Schauspiel: 95 Prozent des „Sondervermögens" versickern in der Konsumfalle
Laut Ifo-Institut wurden 95 Prozent der 2025 aufgenommenen Kredite aus dem 500-Milliarden-Sondervermögen nicht für Investitionen genutzt. Grüne, FDP und Ökonomen kritisieren die Bundesregierung scharf für Zweckentfremdung der Mittel.
18:52 Uhr
Während Deutschland seine Kernkraftwerke abschaltet, macht China Atommüll zum Treibstoff der Zukunft
China entwickelt in Guangdong einen Hybrid-Reaktor, der Atommüll in Brennstoff umwandeln und die nötige Lagerdauer von Jahrtausenden auf Jahrhunderte reduzieren soll. Der Prototyp soll 2027 in Betrieb gehen.
18:52 Uhr
Deutschlands industrielles Rückgrat bricht: Ifo-Chef Fuest spricht Klartext über das Versagen der Energiepolitik
Ifo-Präsident Clemens Fuest warnt, die energieintensive Industrie habe in Deutschland keine Zukunft mehr, da das Land sich bewusst für Energieknappheit entschieden habe. Auch bei privaten Investitionen sieht Fuest kaum Erholung – das geringe Wachstum sei vor allem auf staatliche Ausgaben zurückzuführen.
18:51 Uhr
Windkraft als Artenkiller: Neue Studie enthüllt das erschreckende Ausmaß der ökologischen Verwüstung
Laut einer neuen Studie sterben allein in Deutschland jährlich rund 200.000 Fledermäuse durch Windkraftanlagen, weltweit sind es etwa eine Million. Neben Fledermäusen sind auch Greifvögel und Insekten betroffen, zudem zerstört der Bau von Windparks sensible Lebensräume.
18:49 Uhr
Fulda zeigt, wohin die Reise geht: AfD überflügelt SPD und Grüne – zusammen
Bei der Kreistagswahl im hessischen Landkreis Fulda erreichte die AfD über 20 Prozent und überflügelte damit SPD und Grüne zusammen. Die CDU blieb mit 44 Prozent stärkste Kraft.
16:10 Uhr
Baerbock predigt vor den Vereinten Nationen den Kampf gegen „Islamfeindlichkeit" – und vergisst die Probleme im eigenen Land
Annalena Baerbock forderte beim UN-Tag gegen Islamfeindlichkeit strengere Gesetze gegen Diskriminierung von Muslimen und Desinformation im Internet. Parallel dazu fand in Berlin der erste landesweite „Tag gegen Islamfeindlichkeit" statt.
14:58 Uhr
Politisches Erdbeben: Grüne überholen SPD, FDP verschwindet in der Bedeutungslosigkeit
Laut aktueller Forsa-Sonntagsfrage überholen die Grünen mit 15 Prozent die SPD, die auf 12 Prozent abstürzt. Die FDP wird nicht mehr gesondert ausgewiesen und verschwindet in der Kategorie „Sonstige".
13:42 Uhr
Von der Leyen warnt vor Atomausstieg – nachdem Deutschland seine Meiler bereits gesprengt hat
Von der Leyen warnt EU-Staaten vor Abschaltung von Kernkraftwerken – obwohl sie 2011 Merkels Atomausstieg mittrug. Deutschland hat seine letzten Meiler 2023 bereits gesprengt und zahlt nun die höchsten Strompreise Europas.
12:47 Uhr
Wenn der Wind schweigt und der Frost zubeißt: Deutschlands Energiewende entlarvt sich selbst
Der Februar 2026 offenbarte erneut die Schwächen der deutschen Energiewende: Frost und Windflaute zwangen Deutschland zu teuren Stromimporten und fossilen Energieträgern. Kritiker sehen im Atomausstieg 2023 einen zentralen Fehler, der jeden Bürger rund 3.900 Euro koste.
08:27 Uhr
Fossile Falle: Iran-Konflikt entlarvt Deutschlands energiepolitisches Versagen
Der Iran-Konflikt trifft Deutschland erneut mit einer Energiekrise, da das Land trotz jahrelanger Energiewende noch immer zu 78 Prozent von fossilen Brennstoffen abhängig ist. Der wirtschaftliche Schaden wird auf 22 Milliarden Euro geschätzt.