Nachrichten & Aktuelle Meldungen - Seite 268

Die IG Metall Mannheim kritisiert Bundeskanzler Merz scharf für seine Forderung nach mehr Arbeit und lädt ihn ein, selbst in Schichten am Band zu arbeiten. Die Gewerkschaft betont, dass nicht mangelnde Arbeitsstunden das Problem seien, sondern fehlende Betreuungsplätze und Personalabbau die eigentlichen Herausforderungen für Beschäftigte darstellen.

CDU-Kanzleramtsminister Thorsten Frei fordert eine grundlegende Überarbeitung des im April 2025 unterzeichneten Koalitionsvertrags wegen der anhaltenden Wirtschaftsflaute. Die SPD lehnt dies ab und pocht auf die Umsetzung der bestehenden Vereinbarungen, insbesondere bei den sozialen Sicherungssystemen.

Trump bietet der Ukraine Sicherheitsgarantien für 15 Jahre an, doch Selenskyj fordert 30 bis 50 Jahre und die Stationierung internationaler Truppen. Moskau besteht weiterhin auf vollständigem Rückzug ukrainischer Truppen aus dem Donbass, während russische Angriffe trotz Friedensrhetorik weitergehen.

Die deutsche Metall- und Elektroindustrie verliert monatlich fast 10.000 Arbeitsplätze, in zwei Jahren gingen bereits 200.000 Jobs verloren. Als Hauptgründe nennt der Branchenverband hohe Steuern, explodierende Energiekosten und steigende Personalausgaben. Experten warnen vor weiteren Entlassungswellen und fordern dringende Reformen zur Rettung des Industriestandorts Deutschland.

Bauernpräsident Joachim Rukwied fordert deutlich höhere Preise für heimische Lebensmittel wie Butter und kritisiert den ruinösen Preiskampf im Einzelhandel. Der Druck durch Dumpingpreise der Discounter bringe viele landwirtschaftliche Betriebe an den Rand ihrer Existenz.

Malaysia startet am 1. Januar 2026 eine Testphase für strengere Alterskontrollen und Schutzmaßnahmen in sozialen Netzwerken für unter 16-Jährige. Anders als Australien setzt das Land nicht auf ein pauschales Verbot, sondern auf technische Kontrollen, die zunächst auf ihre Wirksamkeit geprüft werden sollen.

Ex-Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt behauptet, die Migrationswende sei bereits unter der Ampel-Koalition erfolgt, und verweist auf gesunkene Asylantragszahlen. Kritiker halten dagegen, dass fast eine Million Menschen mit abgelehntem Asylantrag in Deutschland leben und nur rund 20.000 Abschiebungen bis Oktober erfolgten.

Grünen-Politiker Max Lucks warnt vor gefährlicher Nähe zwischen politischer Linker und radikalem Islam und kritisiert fehlende Selbstreflexion nach antisemitischen Vorfällen. Die Kritik richtet sich vor allem an die Linkspartei, während die eigene jahrelange Multikulti-Politik der Grünen weitgehend unerwähnt bleibt.

Peru steigerte seine Goldproduktion im Oktober 2025 um 7,9 Prozent gegenüber dem Vormonat auf 10,06 Tonnen. Die Silberförderung legte noch deutlicher zu und erreichte 348,16 Tonnen, was einem Jahresanstieg von 13,0 Prozent entspricht.

Silber erreichte ein neues Allzeithoch von 77,4 US-Dollar je Unze und verzeichnete seit Jahresbeginn einen Anstieg von 167 Prozent. Während die US-Aktienmärkte nach Weihnachten stagnierten, profitieren Edelmetalle von geopolitischen Unsicherheiten und Versorgungsengpässen.

Die Investmentbank Citi hat ihre Einschätzung für Gold auf bearisch geändert und erwartet eine Stagnation oder einen Rückgang auf 3.600 bis 3.800 US-Dollar bis Ende 2026, da wichtige Preistreiber wie geopolitische Ängste und Dollar-Schwäche nachlassen. Silber wird dagegen als aussichtsreicher eingeschätzt, da es von seiner Doppelrolle als Edel- und Industriemetall sowie steigender Nachfrage aus Zukunftssektoren profitieren könnte.

Die US-Prägeanstalt United States Mint verzeichnete im November einen dramatischen Einbruch bei den Verkaufszahlen der American Gold Eagle Münzen. Mit nur 6.000 verkauften Unzen Gold erreichte der Absatz nicht einmal ein Fünftel des Vorjahreswertes und fiel auch deutlich unter das Oktober-Niveau von 21.000 Unzen.

Deutsche Krankenkassen geben Millionen für Werbung aus und verursachen stark unterschiedliche Verwaltungskosten pro Versicherten, während gleichzeitig höhere Beiträge gefordert werden. Die AOK Nordost hatte 2017 Verwaltungskosten von 217 Euro pro Versicherten, während effizientere Kassen wie die BKK firmus mit nur 84 Euro auskommen.

Polen baut mit der "Via Baltica" seine Position als regionale Führungsmacht aus und unterstreicht seinen militärischen und wirtschaftlichen Führungsanspruch in Mittel- und Osteuropa. Präsident Nawrocki betonte Polens Verantwortung für die baltischen Staaten und zeigte überraschend Gesprächsbereitschaft mit Russland. Mit der drittgrößten NATO-Armee und einer Billion Dollar Wirtschaftsleistung positioniert sich Warschau als unverzichtbarer Pfeiler der Ostflanke.

In Syrien haben Sicherheitskräfte der HTS-geführten Regierung auf protestierende Alawiten geschossen und dabei mindestens drei Menschen getötet. Die Demonstrationen in mehreren Küstenstädten richteten sich gegen sektiererische Gewalt nach einem Bombenanschlag auf eine Moschee mit acht Toten. Die alawitische Minderheit fordert internationalen Schutz und Föderalismus, nachdem sie seit dem Sturz Assads zunehmend Verfolgung ausgesetzt ist.

Das Bundeskriminalamt fordert eine Ausweitung seiner Befugnisse zur Gefahrenabwehr im digitalen Raum, da es derzeit außerhalb des internationalen Terrorismus nur strafverfolgend tätig werden darf. BKA-Präsident Holger Münch begründet dies mit der wachsenden Bedrohung durch Cyberkriminalität und verlangt rechtliche Grundlagen für präventive Eingriffe bei Cyberangriffen.

Laut dem Krankenhaus-Barometer 2025 der Deutschen Krankenhausgesellschaft schrieben 66 Prozent aller befragten Kliniken im vergangenen Jahr Verluste, für 2025 rechnen bereits 70 Prozent mit roten Zahlen. DKG-Chef Gerald Gaß warnt vor einem historischen Tiefpunkt und dramatischen Auswirkungen auf die Krankenhauslandschaft sowie drohender Wartelistenmedizin in Deutschland.

Unbekannte Täter haben sich in Gelsenkirchen durch die Wand eines Bankgebäudes gebohrt und sind in den Tresorraum eingedrungen. Die Einbrecher durchsuchten mehrere Wertschließfächer und entkamen unerkannt. Die Polizei sucht Zeugen.

Eine aktuelle Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft unter 46 Wirtschaftsverbänden zeigt, dass 22 Verbände für 2026 mit Stellenabbau rechnen, während nur neun Neueinstellungen erwarten. Als Hauptgründe werden zunehmender Protektionismus, Exportschwäche und hohe Standortkosten genannt, wobei besonders die Industrie unter Produktionsrückgängen leidet.

Die EU könnte laut einem Sanktionsrechtsexperten Sanktionen gegen den Schweizer Journalisten Roger Köppel verhängen, weil er Russland besucht und kritisch über EU-Sanktionen berichtet hat. Köppel würde bei einer Sanktionierung ein EU-Reiseverbot sowie die Sperrung seiner Konten und Vermögenswerte drohen.

China hat am Montag großangelegte Militärmanöver um Taiwan gestartet, die als Reaktion auf die wachsende westliche Unterstützung für den Inselstaat verstanden werden. Japan und die USA haben ihre Solidarität mit Taiwan bekräftigt, während Russland sich hinter Peking stellte.

BKA-Präsident Holger Münch äußerte in einem Interview Bedenken, ob einer AfD-geführten Landesregierung uneingeschränkt sensible Daten zur Verfügung gestellt werden sollten. Der Behördenchef erwägt, den Informationsfluss an eine demokratisch gewählte Regierung einzuschränken, falls die AfD Regierungsverantwortung übernimmt.

Nordkorea hat sein erstes atomgetriebenes U-Boot präsentiert, während Kim Jong Un die Allianz mit Russland als "Blutsbrüderschaft" bezeichnet. Mindestens 10.000 nordkoreanische Soldaten kämpfen in der Ukraine, im Gegenzug erhält Pjöngjang Militärtechnologie und Unterstützung von Moskau.

Die Bundesregierung plant, die Bürgergeld-Reform bereits Anfang März durch den Bundestag zu bringen, obwohl ein SPD-Mitgliederbegehren gegen die Reform erst Ende März abgeschlossen sein wird. Die Reform sieht einen vollständigen Leistungsstopp bei wiederholtem Nichterscheinen zu Terminen vor und ersetzt den Begriff "Bürgergeld" durch "Grundsicherung". Kritiker aus der SPD-Basis werfen der Parteiführung vor, durch das Timing das Mitgliederbegehren zu umgehen.

Ein britischer Lehrer wurde dem Anti-Terror-Programm "Prevent" gemeldet, weil er im Politik-Unterricht Videos von Donald Trump zeigte. Zwei Schüler beschwerten sich über das Material als "voreingenommen", woraufhin Behörden den Fall als prioritär einstuften und vor möglicher Radikalisierung warnten. Der Lehrer trat daraufhin zurück.

Irans Präsident Pezeshkian warnt vor einer "entschlosseneren Antwort" bei einem erneuten israelischen Angriff und sieht sein Land bereits in einem "umfassenden Krieg" mit den USA, Israel und Europa. Netanyahu will bei Trump in Mar-a-Lago für einen neuen militärischen Schlag gegen den Iran werben, nachdem der 12-Tage-Krieg im Juni eine Situation gegenseitiger Abschreckung geschaffen hat.

Ein Bürgerjournalist hat in Minnesota ein mutmaßliches Betrugsnetzwerk aufgedeckt, bei dem über leere Kindertagesstätten mindestens neun Milliarden Dollar an Steuergeldern erschlichen worden sein sollen. Die lizenzierten Einrichtungen erhielten Millionen an staatlichen Förderungen, obwohl vor Ort keine Kinder betreut wurden und die Strukturen auf ein organisiertes Scheinfirmen-Netzwerk hindeuten.

China hat erstmals Videoaufnahmen vom Start einer YJ-20 Hyperschall-Rakete von einem Zerstörer veröffentlicht, die mit Geschwindigkeiten über Mach 5 amerikanische Flugzeugträger bedrohen könnte. Die Veröffentlichung wird als strategisches Signal an die USA gewertet, während China und Russland bei Hyperschall-Waffen technologisch führend sind.

Die Bundeswehr hat 2025 insgesamt 86 Milliarden Euro ausgegeben, davon 24 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für 149 Beschaffungsprojekte. Für 2026 sind bereits über 108 Milliarden Euro bewilligt, ein historischer Höchststand seit dem Ende des Kalten Krieges.

Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer wirft der AfD trotz einer kürzlichen gerichtlichen Niederlage wegen Verstoßes gegen das Neutralitätsgebot erneut internationale Vernetzung mit autoritären Regierungen vor. Er sieht darin eine Gefahr für Deutschlands außenpolitische Handlungsfähigkeit, während gegen ihn selbst ein Untersuchungsausschuss wegen Vorwürfen der Manipulation und Intrigen ermittelt.

Verdi-Chef Frank Werneke fordert vor den Betriebsratswahlen 2026 eine Überprüfung von Kandidaten auf AfD-Nähe und lässt Bewerber auf Verdi-Listen sogenannte Selbstverständniserklärungen unterschreiben. Kritiker werfen ihm vor, damit einen politischen Gesinnungstest einzuführen und Gewerkschaften zu Vorfeldorganisationen linker Parteien umzufunktionieren.

Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio warnt vor einer pauschalen Gleichsetzung der AfD mit der NSDAP und mahnt zu einem sachlicheren Umgang mit der Partei. Er äußert Zweifel, ob die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren derzeit gegeben sind, und betont, dass auch eine AfD-Regierung sich an Recht und Gesetz halten müsste.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer unterstützt den Vorstoß von Kanzleramtsminister Thorsten Frei, den erst im Frühjahr 2025 unterzeichneten Koalitionsvertrag neu zu verhandeln. Kretschmer fordert, dass Wirtschaftswachstum absoluten Vorrang haben müsse, während die SPD zunächst die Umsetzung bereits geplanter Vorhaben verlangt.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann fordert den Ausschluss der AfD von der Münchner Sicherheitskonferenz 2026 und begründet dies mit angeblichen Kontakten der Partei nach Russland und China. Die AfD war bereits in den vergangenen zwei Jahren nicht zur Veranstaltung eingeladen worden.

China lädt Thailand und Kambodscha zu Friedensgesprächen ein, nachdem wochenlange Grenzkämpfe mehr als 100 Tote und Hunderttausende Vertriebene forderten. Peking nutzt den Konflikt, um seinen Einfluss in Südostasien auszubauen, während der Westen mit anderen Krisen beschäftigt ist.

CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig kritisiert Bundeskanzler Merz scharf für den Bruch seiner Wahlversprechen, insbesondere bei der Schuldenbremse und der Billionen-Neuverschuldung. Sie wirft ihm vor, den Kontakt zur Realität verloren zu haben und Arbeitsministerin Bas nicht zu entlassen, obwohl diese den "Rubikon überschritten" habe.

Juli Zeh, Verfassungsrichterin in Brandenburg, erklärt die Brandmauer-Strategie gegen die AfD für gescheitert, da die Partei trotz zehnjähriger Ausgrenzung stetig gewachsen sei. Sie warnt, dass ein gescheitertes Verbotsverfahren der AfD einen Legitimationsschub verschaffen würde und verweist auf die tiefe Unzufriedenheit der Bürger mit den etablierten Parteien.

Die deutsche Metallbranche verliert seit 21 Monaten ununterbrochen monatlich knapp 10.000 Arbeitsplätze, da sich die Produktion aufgrund hoher Steuern, Energie- und Arbeitskosten nicht mehr rechnet. Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall macht die EU-Regulierungswut mit 952 Durchführungsrechtsakten allein von Januar bis Oktober 2025 für die Krise mitverantwortlich.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung fordert die Einführung einer Kontaktgebühr von drei bis vier Euro bei jedem Arztbesuch nach japanischem Vorbild, um die Einnahmebasis der Krankenkassen zu erhöhen. KBV-Chef Andreas Gassen verspricht eine sozialverträgliche Gestaltung, doch besonders chronisch Kranke und ältere Menschen mit geringen Renten könnten dadurch belastet werden.

Laut dem Bosch Tech Compass wollen 47 Prozent der Deutschen den technologischen Fortschritt bremsen, während nur 30 Prozent glauben, dass das Bildungssystem innovatives Denken fördert. Bosch-Chef Stefan Hartung fordert mehr Mut zum Risiko, steuerliche Entlastungen für Investitionen in innovative Technologien und weniger Bürokratie.

Israel hat als erstes Land weltweit die abtrünnige Region Somaliland als unabhängigen Staat anerkannt, was international auf scharfe Kritik stößt. Somalia verurteilt den Schritt als Angriff auf seine Souveränität, während die Afrikanische Union, die EU und selbst US-Präsident Trump Bedenken äußern. Der UN-Sicherheitsrat wurde zu einer Dringlichkeitssitzung einberufen.

Eine aktuelle YouGov-Umfrage zeigt, dass 53 Prozent der Deutschen damit rechnen, dass die AfD nach den Landtagswahlen 2026 erstmals einen Ministerpräsidenten stellen wird. In ostdeutschen Bundesländern wie Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern erreicht die Partei in Umfragen bereits knapp 40 Prozent.

Die Tagesschau hat fünf Jahre nach Beginn der Corona-Impfkampagne in einem Beitrag erneut Ungeimpfte kritisiert und ihnen eine Mitschuld an gesellschaftlichen Spaltungen zugeschrieben. Gleichzeitig räumte eine Virologin ein, dass zu hohe Erwartungen an die Impfung geschürt wurden und man hätte wissen können, dass mehrere Impfungen nötig seien.

An den chinesischen Rohstoffmärkten sind die Preise für Kupfer, Gold und Silber zum Jahresende stark gestiegen. Die dünne Handelsaktivität während der Feiertage verstärkt die Kursbewegungen erheblich. Als Ursachen gelten geopolitische Spannungen, Inflation und angekündigte Konjunkturprogramme Chinas.

Finanzexperte Bill Holter warnt vor einem drohenden Zusammenbruch der Edelmetallmärkte, da nicht genug physisches Silber vorhanden sei, um Lieferverpflichtungen zu erfüllen. Ein Lieferausfall könnte eine Kettenreaktion auslösen und zu einem systemischen Kollaps der Finanzmärkte führen. Holter empfiehlt die Absicherung durch physische Edelmetalle sowie Vorsorge mit Lebensmitteln und Wasser.

Die australische Perth Mint verzeichnete im November 2025 einen Rückgang der Edelmetallverkäufe um 22 Prozent bei Gold und 18 Prozent bei Silber gegenüber dem Rekordmonat Oktober. Im Jahresvergleich stiegen die Goldverkäufe jedoch um 15 Prozent, was auf eine anhaltend robuste Nachfrage nach physischen Edelmetallen hindeutet.

Experten warnen vor dramatischen Preisbewegungen am Silbermarkt, besonders im März 2026. Die physische Nachfrage aus Asien für Elektrofahrzeuge und Halbleiter übersteigt das Angebot deutlich, während an der COMEX die Zahl der Kontrakte für physische Lieferung stark steigt.

Im Oktober 2025 sank das Handelsvolumen am Londoner Goldmarkt um 2,5 Prozent auf 18,4 Millionen Unzen, während der Gesamtwert der Transfers aufgrund gestiegener Preise um 7,9 Prozent auf 74,4 Milliarden US-Dollar kletterte. Beim Silber gingen sowohl Transaktionen als auch Volumen zurück, doch das Gold-Silber-Verhältnis fiel von 86,1 auf 82, was auf eine relative Aufwertung des Silbers hindeutet.

Wells Fargo prognostiziert für Gold im Jahr 2026 neue Allzeithochs zwischen 4.500 und 4.700 US-Dollar pro Unze, was einem Anstieg von 5,8 bis 10 Prozent entspricht. Als Hauptgründe nennt die Bank die anhaltende Nachfrage der Zentralbanken, erwartete Zinssenkungen der US-Notenbank sowie einen schwächelnden US-Dollar.

China hat seine Goldreserven im November 2025 zum 13. Mal in Folge aufgestockt und hält nun 74,12 Millionen Unzen im Wert von 310,65 Milliarden US-Dollar. Die gesamten Währungsreserven des Landes stiegen auf 3,346 Billionen US-Dollar.