Enteignung - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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14:21 Uhr
KI-generiertEnteignungs-Showdown in Berlin: Immobilien-Riese zieht die Notbremse!
Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin plant Spitzenkandidatin Eralp die Enteignung großer Wohnungskonzerne. Bundesinnenminister Dobrindt will dies per Bundesgesetz erschweren, während Investor Heimstaden bereits seine Investitionen stoppt.
07:58 Uhr
KI-generiertPässe weg, Grenze zu: Peking errichtet einen neuen Eisernen Vorhang!
China verschärft Ausreisekontrollen: Seit Mitte September müssen Lehrer, Ärzte und pensionierte Beamte ihre Pässe abgeben, KI-Fachkräfte und deren Familien benötigen behördliche Genehmigungen für Auslandsreisen. Ein neues Dekret erlaubt Behörden willkürliche Reisebeschränkungen, was Menschenrechtler kritisieren und auch Folgen für ausländische Fachkräfte haben könnte.
07:43 Uhr
KI-generiertExistenzrecht-Streit: Berliner Linken-Vize stellt sich hinter Emde!
Berlins Linken-Vizevorsitzende Martha Kleedörfer setzt sich für den Verbleib der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde in der Fraktion ein, obwohl die Fraktionsspitze wegen Emdes Aussagen zum Existenzrecht Israels bereits Distanz signalisiert hatte. Der Fall belastet die laufenden Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen, die das Existenzrecht Israels als „unverhandelbar“ bezeichnet hatten.
06:54 Uhr
KI-generiertKonto weg nach 20 Jahren: Bank serviert AfD-Abgeordneten ab!
Die Volksbank Salzburg hat dem AfD-Bundestagsabgeordneten Georg Schroeter nach rund 20 Jahren ohne Begründung sein Girokonto gekündigt. Schroeter vermutet seine Parteizugehörigkeit als Grund und reiht sich damit in eine wachsende Liste ähnlicher Fälle von „Debanking“ bei Genossenschaftsbanken ein.
11:35 Uhr
KI-generiertEnteignungs-Stopp aus Berlin-Mitte: Dobrindt stellt sich Rot-Grün-Rot in den Weg
Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) will Enteignungspläne von Rot-Grün-Rot in Berlin per „Investitionsschutzgesetz“ stoppen und Entschädigungen auf Verkehrswert festlegen. Das Berliner Linksbündnis plant die Vergesellschaftung von 160.000 Wohnungen für maximal 16 Milliarden Euro, Experten schätzen die tatsächlichen Kosten jedoch auf 50 bis 60 Milliarden Euro.
23:33 Uhr
KI-generiertSöder macht Druck: Kommt jetzt das Verbot von Enteignungen?
CSU-Chef Markus Söder fordert ein Bundesgesetz gegen Enteignungen, da die SPD das Vorhaben trotz Koalitionsbeschluss bislang blockiert. Hintergrund sind Pläne von Linke, Grüne und SPD in Berlin, große Wohnungskonzerne zu vergesellschaften; Söder droht zudem mit Kürzungen beim Länderfinanzausgleich.
08:17 Uhr
KI-generiertLinken-Chef Pantisano: Wohnen, Strom, Wasser – alles in Staatshand?
Linken-Chef Luigi Pantisano fordert die Vergesellschaftung von Energie, Wohnen, Wasser und Mobilität und weist Antisemitismus-Vorwürfe als Kampagne gegen diese Pläne zurück. Der Fall der Berliner Abgeordneten Emde belastet zudem mögliche Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen.
11:39 Uhr
KI-generiertEnteignungs-Plan in Berlin: Am Ende zahlen die Mieter die Zeche!
Die Berliner Linke plant die Vergesellschaftung von rund 160.000 Wohnungen für bis zu 16 Milliarden Euro auf Pump, finanziert über die Mieteinnahmen. Kritiker warnen vor steigenden Mieten, Haushaltsbelastung und fehlendem Neubau, während das Projekt verfassungsrechtlich bisher unerprobt ist.
08:32 Uhr
KI-generiertKlatsche für Rot-Grün-Rot: Deutsche wollen keine Linke im Roten Rathaus!
Laut ZDF-„Politbarometer“ lehnen 56 Prozent der Deutschen eine rot-grün-rote Koalition unter Führung der Linken in Berlin ab, selbst bei SPD- und Grünen-Anhängern gibt es erhebliche Vorbehalte. Trotzdem treiben SPD und Grüne die Koalitionsverhandlungen mit der Linken voran, obwohl Pläne zu Enteignungen und Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Partei für Kritik sorgen.
18:44 Uhr
KI-generiert200-Milliarden-Urteil: Moskau schlägt Euroclear erneut vor Gericht!
Ein Moskauer Gericht hat Euroclears Kassationsbeschwerde abgewiesen und damit das Urteil über rund 200 Milliarden Euro Schadenersatz an die russische Zentralbank bestätigt. Euroclear erkennt die Zuständigkeit des Gerichts nicht an, hat aber von der EU Garantien gegen mögliche russische Vergeltungsmaßnahmen verlangt.
13:10 Uhr
KI-generiertOhrfeige für Trump? EU-Parlament ehrt Den Haag mit Sacharow-Preis
Das EU-Parlament verleiht den Sacharow-Preis 2026 an den Internationalen Strafgerichtshof – wenige Wochen nachdem die USA die gesamte Institution mit Sanktionen belegt hatten. Hintergrund ist der Streit um Haftbefehle gegen Netanjahu, während die EU zwischen Prinzipientreue und Rücksicht auf Washington schwankt.
10:19 Uhr
KI-generiertEnteignungs-Pläne in Berlin: Banken warnen vor teureren Baukrediten!
Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin planen Linke, Grüne und SPD die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne. Der Bankenverband VDP warnt, dies könnte Baukredite verteuern und Investoren abschrecken, während eine bundesgesetzliche Regelung bislang fehlt.
07:55 Uhr
KI-generiertSöders Geld-Drohung: Kein Bayern-Euro mehr für AfD- und Linke-Länder?
Söder will Länder mit AfD- oder Linke-geführten Regierungen (Sachsen-Anhalt, Berlin) vom Länderfinanzausgleich ausschließen und verhandelt dazu mit Hessen und Baden-Württemberg über eine „Extremismusklausel“. Kritiker, darunter CDU-Politiker Schnieder, lehnen den Vorstoß ab; verfassungsrechtlich gilt die Idee als fragwürdig.
07:48 Uhr
KI-generiertAusweiszwang fürs Internet? Österreichs digitale Freiheit wankt!
Laut Demokratie-Index 2026 verschlechtern sich Österreichs digitale Grundrechte: Kritiker sehen in der ID Austria und der geplanten Social-Media-Altersprüfung einen schleichenden Ausweiszwang und das Ende der Online-Anonymität. Auch Brüssel könnte entsprechende Vorgaben EU-weit verbindlich machen.
14:33 Uhr
KI-generiertKasernen statt Wohnungen: Wie der Bund die Kommunen ausbremst
Der Bund nutzt ein Gesetz aus 1957 sowie Enteignungsrecht und Moratorien, um Flächen in Aachen, Kiel und Falkenhagen für die Bundeswehr zu sichern – ohne echtes Mitspracherecht der Kommunen. Geplante Wohnprojekte und Grünflächen stehen dadurch auf dem Spiel, während Städte wie Aachen und Kiel sich ihrer kommunalen Selbstverwaltung beraubt fühlen.
08:02 Uhr
KI-generiertFratzscher-Vorstoß: Europa first – und Deutschland zahlt die Zeche?
DIW-Chef Fratzscher fordert nach Merz' Investitionsgipfel mehr EU-Integration statt nationaler Standortpolitik, kritisiert deutschen Protektionismus und relativiert zugleich die Berliner Enteignungspläne für Wohnungsunternehmen als unproblematisch.
06:44 Uhr
KI-generiertBerliner Linke führt Rot-Grün vor: Antisemitismus-Pakt nur Makulatur?
Berlin: Trotz vereinbartem Antisemitismus-Pakt zwischen SPD, Grünen und Linke weicht die Linksfraktion zentrale Punkte in einem eigenen Papier auf und nahm die israelkritische Abgeordnete Vanessa Emde wieder auf. SPD und Grüne setzen die Koalitionsverhandlungen dennoch fort.
06:44 Uhr
KI-generiert„Regenbogenhauptstadt“ Berlin: Rot-Grün-Rot öffnet die Fördertöpfe
Berlins designiertes Rot-Grün-Rot-Bündnis unter Linken-Führung plant laut Sondierungspapier ein Landesdemokratiefördergesetz, Wohnungsenteignungen und Berlin als „Regenbogenhauptstadt“ mit verstärkter Zivilgesellschafts-Förderung. Kritiker bemängeln fehlende Islamismus-Bezüge und fragen nach der Finanzierung angesichts Berlins Abhängigkeit vom Länderfinanzausgleich.
05:09 Uhr
KI-generiertGoldrausch trotz Preisrutsch: Indien greift bei Gold-Fonds durch!
Trotz eines Preisrückgangs von 8,5 Prozent im September kauften indische Anleger verstärkt Gold, Fonds verzeichneten Rekordzuflüsse. Seit dem 16. Oktober nehmen Fondsgesellschaften jedoch keine neuen Einzahlungen in Gold-Sparfonds mehr an, während Goldimporte auf einen Tiefstand seit März 2024 fielen.
19:51 Uhr
KI-generiertZufluchtsstadt Berlin? Rot-Rot-Grün plant den „sicheren Hafen“
Berlins mögliche Rot-Rot-Grün-Koalition will laut Sondierungspapier die Hauptstadt zum "sicheren Hafen" für Migranten machen, mit neuen Aufnahmeprogrammen, einer City-ID und einem Basiskonto statt Bezahlkarte. Zudem sind ein Ausländerwahlrecht und die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne geplant; die Linke entscheidet am 31. Oktober über Koalitionsverhandlungen.
09:47 Uhr
KI-generiertChatkontrolle-Skandal: Private EU-Chats landen in Palantir-Software!
Private Chats aus EU-Diensten wie Google oder Meta landen laut einer Recherche über die US-Kinderschutzorganisation NCMEC in der Analysesoftware von Palantir, ohne dass EU-Abgeordnete davon wussten. Die umstrittene Chatkontrolle-Regelung wurde trotz Widerstand bis 2028 verlängert, obwohl fast die Hälfte der Meldungen Fehlalarme sind.
08:54 Uhr
KI-generiertEnteignungs-Verbot wackelt: Merz' Versprechen zerbröselt an der SPD
Justizministerin Hubig (SPD) bremst Kanzler Merz' angekündigtes Enteignungs-Verbot für Wohnungskonzerne und verweist auf verfassungsrechtliche Hürden. Gleichzeitig plant Rot-Grün-Rot in Berlin bereits die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände.
08:47 Uhr
KI-generiertHarry Potter raus, Kung Fu Panda rein: Uni-Filmabend sorgt für Wirbel
Die Muslimische Hochschulgruppe der Uni Göttingen strich "Harry Potter" aus einem Filmabend-Programm wegen Rowlings Haltung zu Geschlechterfragen und ersetzte ihn durch "Kung Fu Panda". Der Erlös soll an Islamic Relief Deutschland gehen, dem Sicherheitsbehörden Verbindungen zur Muslimbruderschaft attestieren – der Verein weist dies zurück.
00:15 Uhr
KI-generiertRot-Grün-Rot in Berlin: Grüne winken Enteignungs-Bündnis durch!
Berliner Grüne stimmten mit 42 von 44 Stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linke, SPD-Vorstand votierte ebenfalls dafür. Kernpunkt des Sondierungspapiers ist die Enteignung großer Wohnungskonzerne mit Entschädigung bis 16 Milliarden Euro; die Linke entscheidet am 31. Oktober über die Koalition.
19:50 Uhr
KI-generiertEnteignung als Regierungsprogramm: Berlins SPD öffnet der Linken die Tür!
Berlins SPD-Landesvorstand hat Koalitionsverhandlungen mit Linke und Grünen beschlossen, trotz historisch schlechtem Wahlergebnis. Kernpunkt ist die geplante Vergesellschaftung von rund 160.000 Wohnungen großer Konzerne mit Entschädigungen bis 16 Milliarden Euro, die bereits Widerstand von Vonovia ankündigt.
08:01 Uhr
KI-generiertNullrunde bis 2030: VW will Gehälter von 600.000 Mitarbeitern einfrieren
Volkswagen plant laut internen Unterlagen, Gehälter weiter Teile der 600.000 Beschäftigten bis 2030 einzufrieren, was real einem Kaufkraftverlust von rund zehn Prozent entspricht. Besonders betroffen wären die 275.000 Mitarbeiter in Deutschland; zusätzlich drohen Kürzungen bei Sonderzahlungen und weiterer Stellenabbau.
07:47 Uhr
KI-generiertSPD-Aufstand gegen Rot-Grün-Rot: 20 Abgeordnete stellen sich quer!
20 SPD-Bundestagsabgeordnete lehnen Koalitionsverhandlungen mit der Berliner Linken ab und verweisen auf Antisemitismus-Vorfälle und fragwürdige Kontakte im Landesverband. SPD und Grüne entscheiden heute über Verhandlungen zu einem Linksbündnis, das auch Enteignungen von Wohnkonzernen vorsieht.
16:32 Uhr
KI-generiertSöder-Attacke auf Rot-Grün-Rot: „Honecker 2.0“ mitten in Berlin?
CSU-Chef Söder fordert nach der Berliner Einigung von SPD, Grünen und Linke auf ein Regierungsbündnis eine „Brandmauer nach links“ und wirft der Linken Antisemitismus sowie „Enteignungsfantasien“ vor. Zudem fordert er, Berlin von BKA- und Verfassungsschutz-Informationen abzuschneiden und den Länderfinanzausgleich zu ändern.
11:46 Uhr
KI-generiertBargeld-Deckel aus Brüssel: Ab 2027 ist bei 10.000 Euro Schluss!
Ab 10. Juli 2027 dürfen Barzahlungen an Unternehmen EU-weit maximal 10.000 Euro betragen, bereits ab 3.000 Euro gilt teilweise Ausweispflicht. Die Regelung basiert auf der EU-Geldwäscheverordnung, Mitgliedstaaten dürfen jedoch strengere Grenzen festlegen.
10:02 Uhr
KI-generiertEnteignungs-Plan in Berlin: Wer zahlt diese Milliarden-Rechnung?
Berlins künftige Koalition aus Linke, Grünen und SPD plant die Enteignung großer Wohnungskonzerne mit über 10.000 Wohnungen, gedeckelt auf 16 Milliarden Euro Entschädigung. Kritiker bezweifeln die Finanzierbarkeit angesichts der Haushaltslage und warnen vor steigenden Mieten sowie einem Verfassungsgerichtsverfahren.
18:55 Uhr
KI-generiertKonto nur noch mit EU-Wallet? Brüssels Freiwilligkeit hat einen Haken
Die EU-Behörde AMLA plant, die EU-Wallet bei der Bank-Kundenidentifizierung faktisch zum Standard zu machen: Alternative Verfahren wie Video-Ident bleiben erlaubt, erfordern aber künftig besondere Begründungen und Dokumentationspflichten. Ab Ende 2027 müssen Banken die Wallet auch für Online-Banking-Logins akzeptieren, offiziell bleibt die Nutzung freiwillig.
18:49 Uhr
KI-generiertPoker um Putins Milliarden: Trump will an Europas Russland-Tresor!
Laut Financial Times schlugen Trumps Gesandte Witkoff und Kushner bei Gesprächen in Miami vor, eingefrorene russische Staatsgelder in einen US-kontrollierten Fonds zu überführen – die Europäer lehnten dies ab. Kanzler Merz betonte, die rund 260 Milliarden Euro müssten in Europa bleiben, warnte aber zugleich vor steigenden EU-Hilfen für die Ukraine.
18:38 Uhr
KI-generiertIndiens Gold-Comeback: Juweliere jubeln, Fonds ziehen die Notbremse!
In Indien wird Gold wegen Fest- und Hochzeitssaison sowie fallender Preise wieder mit Aufschlag gehandelt, während mehrere Fondshäuser Großanlagen in Gold-ETFs stoppten – vermutlich auf Druck der Börsenaufsicht wegen der schwachen Rupie.
07:01 Uhr
KI-generiertClan-Chef gegen Linken-Mann: „Mehr als eine Stunde“ statt 15 Minuten?
Clan-Chef Issa Remmo widerspricht Linken-Politiker Ferat Koçak: Das Treffen habe über eine Stunde gedauert, nicht nur 15 Minuten wie behauptet. Remmo kündigt zudem an, mit der Linken fertig zu sein und eine eigene Partei gründen zu wollen.
23:31 Uhr
KI-generiertFratzscher will an Haus und Erbe: Kommt jetzt der Griff in die Substanz?
DIW-Chef Marcel Fratzscher forderte in der BR-Talkshow „Münchner Runde“ höhere Steuern auf Grund, Boden und Erbschaften sowie mehr Mietregulierung und eine Zuckersteuer. Kritiker bemängeln, dass dies vor allem Mieter, Sparer und mittelständische Familienbetriebe zusätzlich belasten würde.
19:50 Uhr
KI-generiertInflation steigt, Gold fällt: Ex-Broker wittert ein falsches Spiel
Nach steigenden US-Inflationsdaten (3,7 Prozent) fiel der Goldpreis zeitweise um bis zu 82 Dollar, Silber verlor über fünf Prozent. Ex-Broker Mario Innecco vermutet gezielte Marktmanipulation durch Bullion-Banken und verweist auf einen Präzedenzfall: JPMorgan zahlte 2020 eine Rekordstrafe wegen „Spoofing“ bei Edelmetallen.
07:34 Uhr
KI-generiertEnteignungs-Schock in Berlin: Vonovia tritt auf die Neubau-Bremse!
Vonovia stoppt wegen der Enteignungspläne der Berliner Linken nach deren Wahlsieg neue Bauprojekte in Berlin. Ein Gespräch zwischen Konzern und Partei platzte zudem nach gegenseitigen Vorwürfen und scharfer Rhetorik.
06:02 Uhr
KI-generiertMieten-Schock ist zurück: Hamburg vorn, Berlin ruft nach Enteignung!
Die Angebotsmieten in Deutschland stiegen laut IfW im dritten Quartal um 1,2 Prozent, binnen eines Jahres um 3,7 Prozent – Hamburg führt mit 6,7 Prozent an. In Berlin fordert die erfolgreiche Linke nach der Wahl erneut die Enteignung großer Vermieter wie Vonovia.
15:59 Uhr
KI-generiertGipfel geplatzt: Linke und Vonovia streiten um einen Journalisten!
Ein geplantes Treffen zwischen Linken-Chef Pantisano und Vonovia-Chef Mucic ist geplatzt, beide Seiten streiten über die Rolle eines n-tv-Journalisten dabei. Der Streit fällt in eine angespannte Zeit, da die Linke nach dem Berliner Wahlerfolg Enteignungen großer Wohnungskonzerne fordert.
07:12 Uhr
KI-generiertPekings Steuerjagd: Chinas Superreiche packen die Koffer!
China verschärft wegen leerer Staatskassen die Besteuerung von Auslandsvermögen Reicher, friert Konten ein und verweigert Ausreisen. Experten befürchten dadurch eine verstärkte Kapitalflucht statt des gewünschten Kapitalverbleibs im Land.
22:20 Uhr
KI-generiertBank of America warnt: Rutscht Gold jetzt unter 4.000 Dollar?
Bank of America erwartet, dass der Goldpreis in den kommenden drei Monaten unter 4.000 Dollar fällt, sieht aber für 2027 einen Durchschnittspreis von 4.813 Dollar. Als Risikofaktoren nennt die Bank nachlassende Käufe von Zentralbanken, China und Indien sowie mögliche ETF-Verkäufe bei anhaltender Preisschwäche.
20:00 Uhr
KI-generiert„Wie, nicht ob“: Berliner Linke macht Enteignung zum Programm
Die Berliner Linken-Abgeordnete Martha Kleedörfer verteidigt ihre Enteignungsforderungen gegen Springer-Verlag und Wohnungskonzerne und bezeichnet diese als „bestes Mittel gegen rechts“. Bei Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen will sie nur über das „Wie“, nicht über das „Ob“ der Enteignung verhandeln.
08:27 Uhr
KI-generiertWindkraft-Pachtdeckel: Jetzt sollen die Grundbesitzer zahlen!
Die Bundesregierung plant per EEG-Novelle 2027 eine gesetzliche Begrenzung der Windkraft-Pacht auf 3,5 Prozent des Anlagenumsatzes, um Kosten zu senken. Kritiker warnen, dass Grundeigentümer dadurch finanzielle Nachteile erleiden und Flächen zurückhalten könnten, was den ohnehin hinter den Zielen liegenden Windkraftausbau weiter bremsen würde.
13:15 Uhr
KI-generiertBerlins Wohnungs-Roulette: Erst verkauft, jetzt enteignet – wer zahlt?
Nach dem Wahlsieg der Linken (25,7 Prozent) mit dem Versprechen, 220.000 Wohnungen zu vergesellschaften, erinnert ein Gastbeitrag daran, dass dieselbe Partei einst GSW und GSG an Investoren verkaufte. Laut Rechnungshof würde eine Enteignung keine neue Wohnung schaffen, aber Schulden und Mieten erhöhen.
10:15 Uhr
KI-generiertDeutsche-Bank-Chef rüttelt Merz wach: Ran an den Kündigungsschutz!
Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing fordert von der Bundesregierung schnellere und konsequentere Reformen, insbesondere eine weitere Lockerung des Kündigungsschutzes, Subventionsabbau und Bürokratieabbau. Zudem bezeichnet er die politische Lage angesichts der Enteignungsdebatte als "brandgefährlich" für den Investitionsstandort Deutschland.
15:39 Uhr
KI-generiertReiche auf der Flucht: Londons Luxusvillen verlieren ein Viertel!
In Londons Nobelviertel Westminster sind Immobilienpreise binnen eines Jahres um 25,4 Prozent gefallen – Grund sind laut Maklern Labours verschärfte Steuerpolitik und das Ende der Non-Dom-Privilegien, die wohlhabende Ausländer vertreiben.
07:25 Uhr
KI-generiert6.000 Dollar für Gold? Die kühne Wette von J.P. Morgan
J.P. Morgan prognostiziert einen Goldpreis von 6.000 Dollar bis Ende 2026, aktuell liegt die Feinunze aber nur bei rund 4.100 Dollar. Zentralbanken, insbesondere China, kaufen weiterhin stark Gold, während hohe US-Zinsen und geopolitische Risiken die größten Unsicherheitsfaktoren bleiben.
11:51 Uhr
KI-generiertSteuer auf Papiergewinne: Holland greift nach Gold im Tresor!
Die Niederlande planen ab 2028 eine jährliche 36-Prozent-Steuer auf nicht realisierte Wertzuwächse bei physischem Gold, Silber und selbst verwahrten Bitcoin, während Aktien und Fonds erst beim Verkauf besteuert werden. Der Senat muss dem umstrittenen Gesetz noch zustimmen.
06:31 Uhr
KI-generiertEnteignungsfieber in Berlin: Ein Historiker schlägt Alarm!
Nach dem Wahlsieg der Berliner Linke (25,7%) mit Fokus auf Wohnungsvergesellschaftung kritisiert Historiker Michael Wolffsohn die Pläne scharf und verweist auf eigene Familienerfahrungen mit Enteignung in der NS-Zeit. Er fordert stattdessen Regeln für bezahlbaren Wohnraum bei gleichzeitiger Investitionsmöglichkeit.
06:31 Uhr
KI-generiertBrücke ins Digitalgeld: EZB baut still am Fundament des Digital-Euro
Die EZB hat am 21. September 2026 unbemerkt die Plattform „Pontes“ gestartet, die Blockchain-Handelsplätze mit Zentralbankgeld verbindet – Kritiker sehen darin das stille Fundament für den geplanten Digitalen Euro, dessen Pilotphase 2027 beginnen soll.