CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

Von 693.000 ukrainischen Bürgergeldempfängern gelten 497.000 als erwerbsfähig, doch nur ein Bruchteil arbeitet tatsächlich. CSU-Chef Söder fordert die komplette Streichung des Bürgergeldes für alle Ukrainer, da Deutschland als einziges Land weltweit so großzügig alimentiere. Die Union kritisiert, dass das System zur Passivität einlade, während überall Arbeitskräfte fehlen.

Die Porsche SE verzeichnete im ersten Halbjahr einen Gewinneinbruch um 47 Prozent auf 1,11 Milliarden Euro und wendet sich nun der Rüstungsindustrie zu. Der Konzern plant verstärkte Investitionen in Verteidigungstechnologie, Drohnen und Cyber-Security, da der Automobilsektor unter Druck steht.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer plant eine umfassende Initiative zur Regulierung großer Internet-Plattformen, die im Herbst vorgestellt werden soll. Kernstück ist ein "Plattform-Soli", der Milliarden in die Staatskassen spülen und das deutsche Mediensystem stärken soll. Zudem erwägt Weimer Altersbeschränkungen für Social Media-Plattformen.

Selenskyj reist nach Berlin, um mit Kanzler Merz an einer Videokonferenz mit US-Präsident Trump teilzunehmen, bevor dieser am Freitag Putin in Alaska trifft. An dem virtuellen Ukraine-Treffen sollen auch Vertreter aus Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen und der EU teilnehmen.

Chinas drastische Sparmaßnahmen für Staatsbedienstete führen zu einem Einbruch der Einzelhandelsumsätze und leeren Restaurants, während selbst einfache Mahlzeiten zu Sanktionen führen können. Die Spirituosenindustrie verliert Milliarden an Börsenwert und Ökonomen warnen vor einem Wachstumsrückgang um einen Prozentpunkt.

Über 50 Klagen von Menschen aus Afrika liegen vor deutschen Gerichten, die ihr vermeintliches Recht auf Einreise nach Deutschland einklagen wollen. Hintergrund ist das 2012 von Merkel unterzeichnete UN-Resettlement-Programm, das Deutschland zur jährlichen Aufnahme von bis zu 6.500 Menschen verpflichtet. Die Ampel-Regierung hatte das Programm im April ausgesetzt, wogegen nun geklagt wird.

Die Pensionskosten für Bundesbeamte steigen von 6,8 Milliarden Euro 2023 auf voraussichtlich 25,4 Milliarden Euro bis 2060. Während normale Rentner mit 48 Prozent ihres letzten Bruttogehalts auskommen müssen, erhalten Bundesbeamte durchschnittlich 3.340 Euro brutto monatlich. Die CDU schlägt vor, Verbeamtungen künftig nur noch auf Polizei, Justiz, Zoll und Finanzamt zu beschränken.

26 westliche Staaten und die EU-Kommission fordern Israel auf, die humanitäre Hilfe für Gaza zu verstärken, da sich dort eine Hungersnot ausbreitet. Deutschland fehlt auf der Liste der Unterzeichner dieses dringenden Appells. Die Staaten verlangen, dass alle Grenzübergänge geöffnet werden, um Nahrung, Wasser und Medikamente in das Krisengebiet zu bringen.

Eine aktuelle Civey-Umfrage zeigt, dass 39 Prozent der Deutschen mit der schwarz-roten Regierung unter Friedrich Merz unzufriedener sind als mit der vorherigen Ampel-Koalition. 49 Prozent der Befragten trauen der Regierung in keinem der neun abgefragten Politikfelder Fortschritte zu.

Gold hat seit Oktober 2023 bereits um 90 Prozent zugelegt und steht vor der nächsten Rallye-Etappe mit einem kurzfristigen Ziel von 3.900 US-Dollar pro Unze. Politische Unsicherheiten durch neue Schuldenpolitik in Deutschland und geopolitische Spannungen treiben die Nachfrage nach dem Edelmetall als Vermögensschutz weiter an.

Das BSI warnt vor Deutschlands gefährlicher Abhängigkeit von ausländischen Tech-Konzernen, besonders amerikanischen Cloud-Diensten und KI-Technologien. Die digitale Souveränität lasse sich kurzfristig nicht überwinden, wodurch sensible Daten deutscher Bürger und Unternehmen in ausländischer Hand liegen.

Der deutsche Staat musste 2024 rund 3,2 Milliarden Euro für Unterhaltsvorschüsse aufbringen, weil sich hauptsächlich Väter ihrer Unterhaltspflicht entziehen. Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz kündigte an, härter gegen säumige Unterhaltszahler vorgehen zu wollen.

Die deutsche Industrie wendet sich verstärkt der Rüstungsproduktion zu, während traditionelle Branchen wie die Automobilindustrie schwächeln. Unternehmen wie Deutz AG wollen ihren Rüstungsanteil von zwei auf zehn Prozent steigern, um von den erhöhten NATO-Verteidigungsausgaben zu profitieren.

Europa befürchtet, bei einem möglichen Trump-Putin-Deal über die Ukraine außen vor zu bleiben, während die beiden Präsidenten sich in Alaska treffen werden. Bundeskanzler Merz versucht mit einer virtuellen Vorbereitungskonferenz, europäischen Einfluss zu sichern und zu verhindern, dass über Europas Köpfe hinweg entschieden wird.

Friedrich Merz zeigt sich nach 100 Tagen als Kanzler selbstbewusst, doch seine Glaubwürdigkeit bröckelt durch gebrochene Wahlversprechen wie das Schuldenverbot. Während er sich auf Auslandsreisen inszeniert, sinken die Umfragewerte seiner Regierung.

Die Trump-Regierung kritisiert Deutschland wegen angeblicher Einschränkungen der Meinungsfreiheit, während sie gleichzeitig Menschenrechtsverletzungen in politisch genehmen Ländern verschweigt. Der US-Menschenrechtsbericht wirft Deutschland vor, Hassbotschaften zu zensieren und die Rolle von Muslimen beim Antisemitismus zu verharmlosen.

Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD unter Kanzler Friedrich Merz zeigt bereits nach 100 Tagen deutliche Risse durch öffentlichen Zwist und Kommunikationschaos. Merz regiert zunehmend an der SPD vorbei, während Opposition und Sozialverbände der Regierung Verantwortungslosigkeit vorwerfen.

Ein bevorstehendes Treffen zwischen Putin und Trump in Alaska versetzt die EU in Panik, da sie ein Friedensabkommen in der Ukraine ohne europäische Beteiligung befürchtet. Die europäischen Eliten versuchen verzweifelt, das Treffen zu sabotieren oder Trump zu beeinflussen, um ihre Interessen zu wahren. Europa zeigt sich hilflos und abhängig von amerikanischen Entscheidungen in der Ukraine-Krise.

Die Ukraine soll laut russischen Angaben eine Gruppe ausländischer Journalisten in die Stadt Tschugujew nahe der Front gebracht haben. Das russische Verteidigungsministerium warnt vor einer möglichen inszenierten Provokation vor dem geplanten Trump-Putin-Gipfel am Freitag.

Das US-Außenministerium kritisiert in seinem Menschenrechtsbericht "erhebliche Menschenrechtsprobleme" in Deutschland, insbesondere Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch Löschpflichten für Online-Plattformen. Zudem werfen die USA deutschen Behörden vor, sich beim Antisemitismus zu einseitig auf rechtsextreme Täter zu konzentrieren und die Rolle eingewanderter Muslime zu verharmlosen.

351.000 Schüler zwischen 15 und 18 Jahren waren 2024 erwerbstätig, was mehr als jedem sechsten Jugendlichen entspricht. Die Zahlen steigen seit 2020 kontinuierlich an, während Jugendliche unter 18 ohne Berufsabschluss vom gesetzlichen Mindestlohn ausgenommen bleiben.

Manfred Fischedick vom Wuppertal Institut warnt vor der geplanten Erhöhung der Pendlerpauschale von 30 auf 38 Cent für die ersten 20 Kilometer. Auch Grüne und Linke kritisieren die Maßnahme als klimaschädlich und sozial unausgewogen.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat eingeräumt, zwei Jahre lang aus Angst vor der AfD Probleme bei der Ausländerkriminalität verschwiegen zu haben. Er gab zu, gezögert zu haben, konkrete Zahlen zu nennen, weil er befürchtete, "Wasser auf die falschen Mühlen" zu gießen.

Platin und Palladium verzeichneten im Mai 2025 Preisanstiege von sechs beziehungsweise vier Prozent, während Ruthenium mit einem Jahresplus von über 45 Prozent besonders stark zulegte. Die Edelmetalle profitieren von geopolitischen Spannungen und industrieller Nachfrage trotz wirtschaftlicher Unsicherheiten.

Gold steht kurz vor der historischen 3.400-Dollar-Marke, nachdem sich Gerüchte über US-Zölle auf Goldbarren als Falschmeldung erwiesen. 60 Prozent der Marktexperten und 69 Prozent der Privatanleger erwarten steigende Goldpreise in der kommenden Woche.

Eine Studie der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zeigt, dass Migrantenkinder in Willkommensklassen schlechtere Deutschkenntnisse entwickeln als jene, die direkt in reguläre Klassen integriert werden. Die Forscher empfehlen eine schnellere Einschulung und den Verzicht auf separierende Strukturen.

Friedrich Merz führte eine nächtliche Krisensitzung mit der CDU-Spitze im Kanzleramt durch, die bis nach Mitternacht dauerte. Offiziell ging es um die Vorbereitung auf Gespräche mit US-Präsident Trump, doch der Teilexportstopp für Rüstungsgüter an Israel sorgt für erhebliche Spannungen innerhalb der Großen Koalition.

US-Sondergesandte Massad Boulos traf sich in der Schweiz mit Sudans Armeechef al-Burhan zu Krisengesprächen über einen Waffenstillstand. Seit April 2023 herrscht Bürgerkrieg zwischen Armee und RSF-Miliz mit zehntausenden Toten und 14 Millionen Vertriebenen.

Eine aktuelle Insa-Umfrage zeigt ein gespaltenes Deutschland: 62 Prozent befürworten den Waffenlieferungsstopp nach Israel, während 43 Prozent der 18- bis 29-Jährigen einen Dritten Weltkrieg in den nächsten Jahren fürchten. Union und AfD liefern sich mit 27 zu 25 Prozent ein Kopf-an-Kopf-Rennen in der Sonntagsfrage.

Ruby Chen, Vater einer deutschen Geisel in Gaza, kritisiert Bundeskanzler Merz scharf für das partielle Waffenembargo gegen Israel und wirft der Bundesregierung vor, die sieben deutschen Geiseln im Stich zu lassen. Die deutsche Außenpolitik gerät zwischen historischer Verantwortung gegenüber Israel und völkerrechtlichen Verpflichtungen zunehmend unter Druck.

Die Bundespolizei verzeichnete im ersten Halbjahr 2025 einen Anstieg der Messerattacken um 17 Prozent auf 730 Fälle, wobei 409 davon an Bahnhöfen stattfanden. Nichtdeutsche Tatverdächtige sind mit 36 Prozent der Fälle überrepräsentiert, obwohl sie nur 15 Prozent der Bevölkerung stellen.

Trump und Putin planen ein Gipfeltreffen in Alaska, zu dem der ukrainische Präsident Selenskyj nicht eingeladen ist. Die diplomatischen Vorbereitungen laufen auf Hochtouren, während Kritiker befürchten, dass über das Schicksal der Ukraine ohne deren Beteiligung entschieden werden könnte.

Die Eltern des seit 675 Tagen von der Hamas verschleppten Deutsch-Israelis Itay Chen haben sich in einem verzweifelten Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz gewandt und kritisieren das deutsche Waffenembargo gegen Israel als kontraproduktiv für die Befreiung deutscher Geiseln. Sie werfen der Bundesregierung vor, durch Passivität und fehlenden Druck auf Hamas-Unterstützer ein fatales Signal an Terroristen weltweit zu senden, dass deutsche Staatsbürger leichte Ziele seien.

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert klare Altersgrenzen für die Smartphone-Nutzung: Geräte erst ab 14 Jahren, Social Media ab 16 Jahren und komplett handyfreie Schulen. Er begründet dies mit den negativen Auswirkungen auf Selbstwertgefühl und psychische Gesundheit von Kindern.

Die deutsche Luftfahrtbranche verzeichnet im ersten Halbjahr 2025 mit 99,4 Millionen Passagieren immer noch 15,8 Prozent weniger Fluggäste als vor Corona. Besonders der Hauptstadtflughafen BER erreicht nur 70 Prozent der Passagierzahlen von 2019, während 60.000 Arbeitsplätze in der Luftfahrt verloren gingen. Ryanair schließt mehrere deutsche Standorte aufgrund hoher Steuern und Abgaben, die bis zu 35 Prozent des Ticketpreises ausmachen.

Ein Sicherheitsforscher entdeckte eine schwerwiegende Schwachstelle im Händlerportal eines großen Autoherstellers, die es ermöglicht hätte, Millionen von Fahrzeugen fernzusteuern. Über die Lücke hätten Angreifer vollständige Kontrolle über beliebige Kundenfahrzeuge erlangen können.

Während Trump und Putin ein Friedenstreffen für die Ukraine planen, wollen westeuropäische Eliten laut Analysen den Krieg fortsetzen, um sich von amerikanischer NATO-Dominanz zu befreien. Führende EU-Politiker wie Macron, von der Leyen und Merz unterzeichneten ein Dokument zur weiteren Ukraine-Unterstützung, um eine europäische Verteidigungsunion aufzubauen.

Die Bundesagentur für Arbeit bewirbt das deutsche Bürgergeld auf einer englischsprachigen Webseite gezielt bei jungen Migranten. Von den 4 Millionen arbeitsfähigen Sozialleistungsempfängern haben über 2,5 Millionen einen Migrationshintergrund, die Kosten stiegen von 39 auf 47 Milliarden Euro.

Beim NATO-Gipfel in Alaska zeigen sich erste Risse im westlichen Bündnis bezüglich der Ukraine-Territorialfragen. Während Polen und andere europäische Partner russische Gebietsansprüche kategorisch ablehnen, öffnete NATO-Generalsekretär Rutte die Tür für Verhandlungen über die faktische russische Kontrolle ukrainischer Gebiete.

Frankreichs Rentner blockieren als dominante Wählergruppe jede Haushaltskonsolidierung, da sie fast 60 Prozent ihres Einkommens aus staatlichen Transfers beziehen. Premier Barnier verlor sein Amt, als er eine Verzögerung der Rentenindexierung vorschlug. Frankreich schlittert immer tiefer in die Schuldenfalle, da substanzielle Reformen politisch unmöglich geworden sind.

Ethereum-ETFs verzeichneten am Montag mit über einer Milliarde Dollar den höchsten Tageszufluss ihrer Geschichte, angeführt von BlackRocks iShares Ethereum Trust ETF mit 640 Millionen Dollar. Der Ethereum-Kurs stieg in 30 Tagen um 45 Prozent und durchbrach erstmals seit Dezember 2021 wieder die 4.400-Dollar-Marke.

Die AfD erreicht mit 26 Prozent erstmals ihren historischen Höchststand und überholt die Union, während Bundeskanzler Friedrich Merz nach 100 Tagen im Amt auf nur noch 29 Prozent Zustimmung abstürzt. Die schwarz-rote Koalition kommt zusammen nur noch auf 37 Prozent.

Ungarn stellt sich als einziges EU-Land gegen die gemeinsame Erklärung von 26 Mitgliedstaaten zur Unterstützung der Ukraine. Ministerpräsident Orbán kritisiert, dass die EU vom Spielfeldrand aus Bedingungen für das geplante Trump-Putin-Treffen stellen will, obwohl sie nicht eingeladen ist.

Deutsche Rüstungsaktien wie Rheinmetall, Renk und Hensoldt verloren vorbörslich über fünf Prozent, nachdem bekannt wurde, dass Trump und Putin Friedensgespräche in Alaska führen wollen. Die Kursstürze zeigen die Nervosität der Anleger, die auf anhaltende Rüstungsaufträge spekuliert hatten.

Bundeskanzler Merz veranstaltet einen einstündigen Videogipfel mit neun europäischen Spitzenpolitikern zur Ukraine-Krise, während Trump und Putin ein direktes Treffen in Alaska planen. Die EU-Politiker versuchen nach über drei Jahren Krieg nachträglich diplomatische Relevanz zu erlangen, nachdem sie zuvor jeden Friedensversuch blockiert hatten.

CDU-Außenminister Johann Wadephul sprach sich gegen mögliche Gebietsabtretungen der Ukraine aus und forderte deutsches Mitspracherecht bei Sicherheitsfragen. Kritiker sehen darin eine Selbstüberschätzung angesichts Deutschlands geschwächter Position in der Weltpolitik.

Bundeskanzler Merz plant ein virtuelles Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, während sich Trump und Putin auf ihr Treffen in Alaska vorbereiten. Die EU-Politiker versuchen noch schnell eine "einheitliche transatlantische Position" zu entwickeln, nachdem sie jahrelang diplomatische Lösungsansätze torpediert haben.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner rebelliert öffentlich gegen Kanzler Merz' Stopp von Waffenlieferungen an Israel und fordert weiter volle Unterstützung für das Land. Auch andere CDU-Politiker wie Boris Rhein und Jens Spahn kritisieren den Alleingang des Kanzlers scharf. Die innerparteiliche Revolte bedroht die noch junge Große Koalition bereits nach wenigen Monaten.

Die deutsche Arbeitslosenzahl wird voraussichtlich im August die Drei-Millionen-Marke überschreiten, während große Konzerne wie VW, Continental und Bosch zehntausende Stellen abbauen. Die Lohnnebenkosten steigen auf 42 Prozent, was Unternehmen zusätzlich belastet und den Industriestandort Deutschland schwächt.

Günter Sautter, ehemaliger Steinmeier-Vertrauter und Mitarchitekt der gescheiterten Russland-Politik, leitet seit Mai als außenpolitischer Chefberater die Außenpolitik von Kanzler Merz. Die Personalie wirft Fragen auf, ob ausgerechnet ein Vertreter der alten diplomatischen Garde den versprochenen außenpolitischen Neuanfang einleiten kann.