CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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20:17 Uhr
Bosch verlagert Produktion nach Asien: 560 Arbeitsplätze in Waiblingen vor dem Aus
Bosch schließt die Steckverbinder-Produktion in Waiblingen bis Ende 2028, rund 560 Arbeitsplätze fallen weg. Die Fertigung wird nach China und Thailand verlagert.
20:16 Uhr
Rente mit 70 vom Tisch? Bas beschwichtigt – doch die demografische Bombe tickt weiter
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) schließt eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre für die laufende Legislaturperiode aus. Die demografische Herausforderung durch die Babyboomer-Rente und sinkende Beitragszahlerzahlen bleibt jedoch ungelöst.
19:52 Uhr
Wenn der ÖRR Geister beschwört: ARD zeigt klatschende Merkel – die längst gegangen war
Die ARD zeigte im „Bericht aus Berlin" eine applaudierende Angela Merkel bei der Wiederwahl von Friedrich Merz zum CDU-Vorsitzenden, obwohl Merkel den Saal bereits verlassen hatte. Die Aufnahmen stammten von einem früheren Zeitpunkt und wurden irreführend zusammengeschnitten.
19:51 Uhr
Fake-Videos im ZDF: Hayali schrieb brisante Anmoderation selbst – und will von nichts gewusst haben
Das ZDF gerät in die Kritik, nachdem im Heute Journal ein KI-generiertes Fake-Video sowie ein falsch zugeordneter Clip verwendet wurden. Moderatorin Dunja Hayali hatte den Beitrag selbst anmoderiert und dabei vor gefälschten Videos gewarnt. Der Sender entschuldigte sich öffentlich, die verantwortliche Korrespondentin wurde abberufen.
19:51 Uhr
Krankenstand im Bundestag: Staatsdiener fehlen deutlich häufiger als der Rest der Republik
Mitarbeiter des Bundestags fehlten 2024 durchschnittlich 22,3 Tage krankheitsbedingt, beim Bundesrat waren es sogar 25,2 Tage – deutlich mehr als der bundesweite Schnitt von 14,8 Tagen.
19:50 Uhr
Trumps eiserne Faust wirkt: Mexiko geht endlich gegen Drogenkartelle vor
Mexikanische Sicherheitskräfte töteten CJNG-Kartellchef „El Mencho", was landesweite Gewaltausbrüche auslöste. Der Erfolg soll maßgeblich auf US-Druck und Geheimdienstunterstützung unter Trump zurückgehen.
19:50 Uhr
Messerattacke im Würzburger Hauptbahnhof: Afghane sticht auf Zeugen Jehovas ein
Ein 35-jähriger Afghane griff am Montagmorgen im Würzburger Hauptbahnhof mit einem Messer drei Männer an einem Stand der Zeugen Jehovas an. Passanten und ein Zivilpolizist überwältigten den Täter; die Opfer erlitten nur leichte Verletzungen.
19:50 Uhr
Baden-Württemberg vor der Wahl: CDU im Sinkflug – Grüne wittern Morgenluft
Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg verliert die CDU laut INSA-Umfrage an Zustimmung und kommt nur noch auf 28 Prozent, während die Grünen mit 22 Prozent aufholen. Die AfD liegt stabil bei 20 Prozent, Wahl ist am 8. März.
17:46 Uhr
Nahost am Rande des Abgrunds: Israel bereitet sich auf Militärschlag gegen Iran vor
Israel bereitet sich auf einen Militärschlag gegen den Iran vor und rechnet mit einer bewaffneten Konfrontation gemeinsam mit den USA. Eine diplomatische Lösung gilt in israelischen Regierungskreisen als unwahrscheinlich.
15:35 Uhr
Social-Media-Verbot für Kinder: Europarat bremst deutsche Verbotsfantasien aus
Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, warnt vor pauschalen Social-Media-Verboten für Kinder und fordert stattdessen, Plattformbetreiber in die Pflicht zu nehmen. CDU und SPD planen dennoch Altersbeschränkungen für soziale Netzwerke.
15:35 Uhr
Brutaler Überfall auf schlafendes Ehepaar: Tatverdächtiger nach über zwei Jahren endlich in U-Haft
Mehr als zwei Jahre nach einem brutalen Überfall auf ein Ehepaar in Zülpich sitzt nun ein 40-jähriger Tatverdächtiger in U-Haft. Der Mann wurde in Mailand festgenommen und nach Deutschland überstellt.
15:12 Uhr
Berlins tickende Zeitbombe: Senat verweigert Auskunft über Milliarden-Risiko des Ukraine-Kredits
Die EU nimmt 90 Milliarden Euro auf, um der Ukraine ein zinsloses Darlehen zu gewähren – Rückzahlung nur bei russischen Reparationen. Der Berliner Senat verweigert trotz Milliardenrisiken für Steuerzahler jede Auskunft zu möglichen Ausfallszenarien.
15:11 Uhr
Eurobonds: Wie Deutschlands Bonität auf dem Altar europäischer Umverteilung geopfert werden soll
Eurobonds würden Deutschland zwingen, höhere Zinsen für Staatsschulden zu zahlen, während finanzschwächere Euroländer profitieren. Kritiker warnen vor einer Transferunion, die Haushaltsdisziplin untergräbt und deutsche Steuerzahler belastet.
15:10 Uhr
Merz und China: Wie der Kanzler Deutschlands wichtigste Wirtschaftsbeziehung aufs Spiel setzt
Bundeskanzler Merz hat in fast einem Jahr Amtszeit China, Deutschlands wichtigsten Handelspartner, bislang nicht besucht. Erst jetzt steht eine Chinareise an, während die deutsche Wirtschaft mit Produktionsrückgängen und Stellenabbau kämpft.
15:09 Uhr
Trumps Zoll-Chaos: EU friert Handelsabkommen ein – und Deutschland steht wieder im Regen
Das EU-Parlament hat die Umsetzung des Turnberry-Zollabkommens mit den USA eingefroren, nachdem Trump trotz eines Supreme-Court-Urteils gegen seine Zölle neue Abgaben auf anderer Rechtsgrundlage ankündigte. Deutschland und andere EU-Staaten stehen vor wachsender Handelsunsicherheit.
15:07 Uhr
Dortmunds CDU-Oberbürgermeister: Mit AfD-Stimmen ins Amt – und dann gegen die AfD auf die Straße
Dortmunds CDU-Oberbürgermeister Kalouti demonstrierte gegen einen AfD-Neujahrsempfang mit Björn Höcke im Rathaus, nachdem sein Verbotsversuch vor Gericht scheiterte. Laut Forsa hatten 95 % der AfD-Wähler in der Stichwahl für Kalouti gestimmt und so seinen Sieg ermöglicht.
15:07 Uhr
Zurück auf der Straße: Klimaextremisten legen Berliner Autobahn lahm – diesmal unter neuem Banner
Aktivisten der Gruppe „Neue Generation", Nachfolger der aufgelösten „Letzten Generation", blockierten eine Zufahrt zur Berliner A100. Zwei Personen wurden festgenommen, darunter Mitgründer Henning Jeschke.
15:07 Uhr
Milliarden-Kahlschlag im Gesundheitswesen: Kassenärztechef will Schluss mit „Nice to have"
KBV-Chef Andreas Gassen fordert die Streichung aller freiwilligen Krankenkassenleistungen wie Homöopathie oder Fitnesstracker, um knapp eine Milliarde Euro zu sparen. Die Regierung plant für den Sommer ein Sparpaket im Gesundheitswesen.
15:06 Uhr
Kahlschlag im Gesundheitswesen: 700 Krankenhäuser sollen auf der Strecke bleiben
700 der rund 1.700 deutschen Krankenhäuser gelten laut G-BA-Chef Josef Hecken als verzichtbar. Die Krankenhausreform setzt auf Spezialisierung – auf Kosten längerer Wege für Patienten.
15:06 Uhr
Kanada: Friseursalon muss 500 Dollar zahlen, weil Buchungssystem nur „Mann" und „Frau" kennt
Ein Friseursalon in Quebec wurde zu 500 kanadischen Dollar Strafe verurteilt, weil sein Buchungssystem nur „männlich" und „weiblich" als Optionen anbot. Eine nicht-binäre Person klagte erfolgreich wegen Diskriminierung.
12:15 Uhr
Deutschlands Beamte: Kränker als der Rest der Republik
Beschäftigte in Deutschlands Bundesbehörden fehlten 2024 im Schnitt 15,2 Tage, in nachgelagerten Behörden sogar 21,1 Tage. Spitzenreiter war der Bundesrat mit 25,2 Fehltagen.
12:14 Uhr
Sondervermögen als Luftschloss: Klingbeils eigener Berater entlarvt das Milliarden-Desaster
Klingbeils eigener Berater Jens Südekum warnt vor einem massiven Investitionsstau: 2025 blieben fast 30 Milliarden Euro ungenutzter Bundesmittel liegen. Das 500-Milliarden-Sondervermögen wurde laut Südekum ohne konkreten Plan beschlossen.
12:14 Uhr
Grüne fordern Sanktionsfreiheit für Bürgergeld-Empfänger mit Kindern – und ignorieren die Fakten
Die Grünen fordern, Bürgergeld-Empfänger mit Kindern von Sanktionen auszunehmen, nachdem 2024 rund 8.300 betroffene Haushalte gezählt wurden. Kinder sind jedoch laut Bundesarbeitsministerium von Kürzungen gar nicht betroffen, da ihre Zuschläge vollständig ausgezahlt werden.
12:13 Uhr
Kanzler Merz knickt ein: Weichspüler statt klare Kante
Bundeskanzler Friedrich Merz soll auf Drängen seines Umfelds seinen direkten Kommunikationsstil bewusst abgemildert haben. Hintergrund sind schwache Umfragewerte der Union seit der Bundestagswahl 2025.
10:18 Uhr
Merz in Peking: Wenn ideologische Scheuklappen den Blick auf Deutschlands Zukunft versperren
Bundeskanzler Friedrich Merz reist nach neun Monaten erstmals nach Peking zum wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Kritiker bemängeln die konfrontative Rhetorik von Außenminister Wadephul und die gedämpften Erwartungen an den Besuch.
10:18 Uhr
Deutschlands Maschinenbau im freien Fall: US-Zölle und globale Krisen würgen die Exportnation ab
Der deutsche Maschinenbau verzeichnet 2025 erneut rückläufige Exporte, belastet durch US-Zölle von 20 % auf EU-Importe und einen schwächelnden chinesischen Markt. Der VDMA warnt vor einem strukturellen Wendepunkt der Branche.
10:17 Uhr
Rente mit 70: Merz-Regierung plant schleichende Enteignung der Lebenszeit
Eine Kommission der Merz-Regierung berät über eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre. Wer früher in Rente geht, soll Abschläge hinnehmen – betroffen wären vor allem die um 2000 Geborenen ab ca. 2050.
10:17 Uhr
Putins nukleare Aufrüstungspläne: Kreml erklärt Atomwaffenarsenal zur „absoluten Priorität"
Putin hat die Modernisierung der russischen Atomtriade zur „absoluten Priorität" erklärt. Dies geschieht nach dem Auslaufen des New-Start-Abkommens am 5. Februar.
09:46 Uhr
Klimakleber 2.0: Die „Neue Generation" legt Berlins Stadtautobahn lahm
Aktivisten der „Neuen Generation", einem Nachfolger der „Letzten Generation", blockierten am Montagmorgen die Berliner Stadtautobahn A100. Zwei Personen wurden in Gewahrsam genommen, gegen 9:30 Uhr war die Strecke wieder frei.
09:20 Uhr
Inflation trifft Ostdeutschland mit voller Wucht – und die Politik schaut zu
Laut Ifo Dresden war die Inflation in Ostdeutschland zwischen 2020 und 2025 deutlich höher als im Westen, Brandenburg übertraf den Bundesschnitt von 21,8% um 1,8 Prozentpunkte. Haupttreiber waren Wohn- und Energiekosten.
08:40 Uhr
Grüne fordern Sanktionsfreiheit für Bürgergeld-Familien – und ignorieren dabei die eigentliche Ursache des Problems
Die Grünen fordern, dass Bürgergeld-Familien mit Kindern grundsätzlich nicht mehr sanktioniert werden dürfen. Laut Arbeitsministerium sind Kinder bei Sanktionen jedoch bereits umfassend geschützt.
08:40 Uhr
Kassenärzte-Chef will Milliarden-Sparaxt bei Krankenkassen ansetzen – Schluss mit Homöopathie auf Kosten der Beitragszahler
KBV-Chef Andreas Gassen fordert die Streichung aller freiwilligen Zusatzleistungen der gesetzlichen Krankenkassen, darunter Homöopathie und Fitnesstracker. Dies würde knapp eine Milliarde Euro jährlich einsparen.
08:25 Uhr
SPD fordert „Handels-Bazooka" gegen Washington – Europa soll die Zähne zeigen
Die SPD fordert eine Aussetzung des EU-US-Zollabkommens und droht mit dem sogenannten Anti-Coercion-Act gegen Washington. Hintergrund sind neue US-Zölle von 15 Prozent nach einem Supreme-Court-Urteil gegen Trumps Zollpolitik.
08:19 Uhr
Supreme Court kippt Trumps Zollwaffe – doch der Handelskrieg mit China geht ungebremst weiter
Der US-Supreme Court erklärte Trumps IEEPA-Zölle für rechtswidrig, doch Trump reagierte sofort mit neuen globalen Zöllen auf Basis alternativer Gesetze. Der Handelskrieg mit China läuft weiter, der bestehende Waffenstillstand bleibt vorerst bestehen.
08:18 Uhr
Trumps digitale Gegenoffensive: Washington erklärt Europas Zensur-Regime den Krieg
Die US-Regierung unter Trump lanciert mit „Freedom.Gov" ein Portal, das europäischen Bürgern VPN-Tools zur Umgehung digitaler Zensur bereitstellt. Ziel ist es, Einschränkungen durch den EU Digital Services Act und Großbritanniens Online Safety Act zu kontern.
08:17 Uhr
Milliarden-Verschwendung bei Krankenkassen: Kassenärztechef will Schluss mit teurem Marketing-Firlefanz
KBV-Chef Andreas Gassen fordert die Streichung aller freiwilligen Kassenleistungen wie Homöopathie oder Fitnesstracker. Diese kosten knapp eine Milliarde Euro jährlich und dienen laut Gassen vor allem dem Marketing der Kassen.
08:17 Uhr
SPD am Abgrund: Droht den Sozialdemokraten der endgültige Zerfall?
Die SPD steckt in einer tiefen Krise: In Baden-Württemberg drohen einstellige Umfragewerte, in Rheinland-Pfalz könnte das Ministerpräsidentenamt verloren gehen. Innerparteiliche Flügelkämpfe zwischen Klingbeil, Bas und dem Linksaußen-Lager lähmen die Partei zusätzlich.
08:17 Uhr
60-Milliarden-Loch im Haushalt: Junge Union warnt vor dem Weg in die Schuldenspirale
Die Junge Union warnt vor einer 60-Milliarden-Euro-Lücke im Haushalt und lehnt eine Aufweichung der Schuldenbremse ab. JU-Chef Winkel fordert Sozialstaatsreformen statt neuer Schulden.
08:15 Uhr
Günther ignoriert Parteitagsvotum und will Zuckersteuer über den Bundesrat erzwingen
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther will die Zuckersteuer trotz Ablehnung beim CDU-Parteitag nun über den Bundesrat durchsetzen. Die CDU-Delegierten hatten den Vorstoß zuvor mehrheitlich abgelehnt.
08:14 Uhr
Deutscher Maschinenbau im Würgegriff: Trumps Zölle und Chinas Aufstieg zermalmen eine Schlüsselindustrie
Der deutsche Maschinenbau steckt in der Krise: Die Exporte sanken 2025 um 1,8 Prozent auf 198,5 Milliarden Euro, preisbereinigt sogar um 3,3 Prozent. Besonders die USA und China bereiten Sorgen, mit Exportrückgängen von 8,0 bzw. 8,2 Prozent.
08:14 Uhr
Grönland erteilt Trump eine diplomatische Ohrfeige – Lazarettschiff unerwünscht
Grönland hat das von Trump angebotene Lazarettschiff abgelehnt. Premier Nielsen verwies auf das kostenlose Gesundheitssystem und forderte Respekt für grönländische Entscheidungshoheit.
08:14 Uhr
Berlins lukratives Geschäft mit der Obdachlosigkeit: Wenn Elend zur Goldgrube wird
In Berlin sind rund 39.000 Menschen in Wohnungslosenunterkünften untergebracht, darunter 11.000 Kinder. Private Betreiber dominieren den Markt und werden von Politikern als „Goldgrube" kritisiert, während der Senat keine eigenen Daten erhebt.
08:14 Uhr
Deutschlands Justiz versinkt im Aktenchaos: Eine Million unerledigte Verfahren als Bankrotterklärung des Rechtsstaats
Der Deutsche Richterbund warnt: Erstmals überschreitet die Zahl unerledigter Strafverfahren in Deutschland die Marke von einer Million. Besonders betroffen sind Hamburg und NRW, wo die offenen Fälle seit 2020 um bis zu 161 Prozent gestiegen sind.
08:12 Uhr
Milliarden-Verschwendung bei Krankenkassen: Kassenärzte-Chef will Schluss machen mit dem Wellness-Wahnsinn
Kassenärzte-Chef Andreas Gassen fordert die Streichung aller freiwilligen Kassenleistungen, die Krankenkassen jährlich fast eine Milliarde Euro kosten. Während Ärztehonorare gekürzt werden sollen, fließt Geld in Homöopathie, Fitnesstracker und Zahnreinigung.
08:10 Uhr
Deutschlands Rentensystem vor dem Kollaps: Drei alarmierende Trends, die niemand mehr ignorieren kann
Deutschlands Rentensystem gerät durch den demografischen Wandel zunehmend unter Druck: Der Altenquotient steigt, fast jeder fünfte Rentner ist armutsgefährdet. Gleichzeitig wächst die Zahl der Grundsicherungsempfänger im Alter auf über 738.000.
07:49 Uhr
Blutiges Wochenende: Messerterror erschüttert Deutschland – Fünffache Mutter tot, Helfer niedergestochen
In Deutschland kam es an einem Wochenende zu mehreren schweren Messerangriffen: In Hagen wurde eine 35-jährige Mutter von fünf Kindern erstochen, in Hannover wurde ein Mann niedergestochen, der einer 14-Jährigen zu Hilfe kam. Weitere Vorfälle ereigneten sich in Gera, Bayern und Böblingen.
07:49 Uhr
Digitale Gehirnfäule: Wie KI-generierter Videoschrott unsere Gesellschaft zersetzt
KI-generierte Kurzvideos fluten soziale Medien mit inhaltsleerem „Brain Rot"-Content, der Milliarden Klicks erzielt. Besonders Gen Z, die Nachrichten primär über TikTok & Co. bezieht, ist betroffen.
07:48 Uhr
Lichter aus im Ländle: Großflächiger Stromausfall legt Teile Baden-Württembergs lahm
Teile Baden-Württembergs waren am Sonntag von einem großflächigen Stromausfall betroffen, darunter Tübingen und der Schwarzwald-Baar-Kreis. Menschen saßen in Aufzügen fest, Ampeln fielen aus und die Feuerwehr war im Dauereinsatz.
07:48 Uhr
Otto zerlegt sich selbst: Fast 1.000 Stellen in nur einem Jahr vernichtet
Otto streicht erneut rund 460 Stellen, vor allem in Hamburg. Nach bereits 480 gestrichenen Jobs Anfang 2025 vernichtet der Konzern damit knapp 1.000 Stellen in unter einem Jahr.
07:48 Uhr
Grünes Klima-Update: Wie eine gescheiterte Ideologie Deutschland weiter in den Abgrund treibt
Die Grünen präsentieren ein „Klima-Update" mit weiterem Windkraft- und Solarausbau, während deutsche Unternehmen bereits dreimal höhere Strompreise als US-Konkurrenten zahlen. Kritiker sehen darin eine Vertiefung der Deindustrialisierung Deutschlands.