Wahlen - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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17:54 Uhr
Staatsanwaltschaft knickt ein: „Pinocchio"-Vergleich mit Merz bleibt straffrei
Die Staatsanwaltschaft Heilbronn hat Ermittlungen gegen einen Rentner eingestellt, der Bundeskanzler Merz auf Facebook als „Pinocchio" bezeichnet hatte. Die Behörde wertete den Kommentar als zulässige Machtkritik im Rahmen der Meinungsfreiheit.
17:54 Uhr
Epstein-Skandal erreicht Skandinavien: Norwegens Ex-Premier Jagland nach Suizidversuch in kritischem Zustand
Norwegens Ex-Premier Thorbjørn Jagland liegt nach einem Suizidversuch in kritischem Zustand im Krankenhaus. Zuvor hatte der Europarat seine Immunität aufgehoben und die norwegische Staatsanwaltschaft Anklage wegen Korruption im Zusammenhang mit Jeffrey Epstein erhoben.
17:51 Uhr
Scholz warnt vor AfD-Machtübernahme – und erntet dafür beißenden Spott
Olaf Scholz warnte in einem britischen Podcast vor einer angeblichen Demokratiegefährdung durch die AfD. Angesichts seines eigenen Festhaltens an der Macht nach dem Ampel-Aus erntete er dafür scharfe Kritik.
15:28 Uhr
Staatsschutz jagt Kreuz-Verhüller – während Messerstecher unbehelligt bleiben
Freiburger Staatsschützer ermitteln gegen Aktivisten der Identitären Bewegung, die eine städtische Ramadan-Beleuchtung mit einem Kreuz-Banner verhüllten. Kritiker sehen darin falsche Prioritäten, da Messerangriffe oft ungelöst bleiben.
15:27 Uhr
Majestätsbeleidigung 2.0: US-Regierung rügt Deutschland wegen Ermittlungen gegen „Pinocchio"-Rentner
Ein Rentner wurde in Deutschland strafrechtlich verfolgt, weil er Kanzler Merz auf Facebook als „Pinocchio" bezeichnete. Die US-Regierung kritisierte dies öffentlich als „Majestätsbeleidigung".
13:04 Uhr
Wahlskandal in Brandenburg: Bürgermeisterwahl wegen Manipulationsverdacht annulliert
In Strausberg (Brandenburg) wurde die Bürgermeisterwahl annulliert, da Kandidat Patrick Hübner über sein Ladenlokal Zugriff auf Briefwahlunterlagen hatte. Rund 30 % der Briefwahlunterlagen kamen nie an – die Staatsanwaltschaft ermittelt.
08:35 Uhr
Diplomatischer Eklat: Frankreich sperrt US-Botschafter Kushner nach Mord an jungem Identitären aus
Nach dem Tod des 23-jährigen Identitären Quentin Deranque, der in Lyon von Linksextremisten tödlich verletzt wurde, eskaliert ein diplomatischer Streit zwischen Frankreich und den USA. Washington kritisierte wachsenden Linksextremismus in Frankreich, woraufhin Paris US-Botschafter Kushner den direkten Zugang zur Regierung entzog.
08:34 Uhr
Gewalt gegen Polizisten bei Anti-Höcke-Demo: Wenn „Demokratieverteidiger" zuschlagen
Bei einer Anti-Höcke-Demo in Düsseldorf wurden vier Polizisten verletzt und neun Strafanzeigen gestellt. Rund 7.000 Demonstranten protestierten gegen einen Auftritt des AfD-Politikers vor 300 Besuchern.
08:13 Uhr
Die Gretchenfrage des Westens: Wofür kämpfen wir eigentlich noch?
Auf der Münchener Sicherheitskonferenz sorgte US-Außenminister Rubios Frage „Was verteidigen wir eigentlich?" für kollektive Sprachlosigkeit. Im Gegensatz zu den Ukrainern, die klar für Nation und Identität kämpfen, fehlt Deutschland ein überzeugendes Antwort darauf, was es zu verteidigen gilt.
07:15 Uhr
140 Millionen Euro für Grenzkontrollen: Geld gut investiert oder Tropfen auf den heißen Stein?
Grenzkontrollen an deutschen EU-Binnengrenzen kosteten von September bis Dezember 2024 rund 140 Millionen Euro. Dabei wurden über 14.000 Personen zurückgewiesen.
07:08 Uhr
Schülerproteste gegen US-Abschiebebehörde: Schulen in Pennsylvania im Ausnahmezustand
Bei Schülerprotesten gegen die US-Einwanderungsbehörde ICE in Pennsylvania wurden zwei Schulen stundenlang abgeriegelt. Fünf Schüler wurden festgenommen, ein Polizist verletzt.
07:08 Uhr
Demokraten vertuschten ihre Wahlanalyse 2024 – und der Grund ist brisant
Das DNC unterdrückt seinen internen Bericht zur Wahlniederlage 2024, um Kamala Harris vor Kritik zu schützen. Laut durchgesickerten Informationen stufte die Partei ihre Israel-Politik als wahlschädlich ein.
07:07 Uhr
West Virginia will Maschinengewehre an Bürger verkaufen – ein Meilenstein für das Zweite Amendment?
West Virginia hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der staatlich betriebene Maschinengewehr-Läden für Bürger ermöglichen soll. Grundlage ist eine Ausnahme im Bundesgesetz von 1986, die staatliche Transfers von Maschinengewehren erlaubt.
07:02 Uhr
Bischof Bätzing verabschiedet sich mit politischem Rundumschlag gegen die AfD
Bischof Bätzing nutzte seine letzte Amtshandlung als Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz für einen politischen Appell gegen die AfD. Er rief dazu auf, für Demokratie einzustehen und die Partei gesellschaftlich zu überwinden.
07:02 Uhr
Berliner verlieren den Glauben an die Demokratie – und die Politik schaut zu
Laut dem Berlin-Monitor 2025 ist das Vertrauen der Berliner in die Demokratie von 92 % (2021) auf 86 % gesunken, 40 % gelten als „fragile Demokraten". Zudem zeigen bis zu 20 % antisemitische Einstellungen.
07:01 Uhr
Baden-Württemberg vor der Wahl: AfD rückt den Grünen bedrohlich auf die Pelle
Zwölf Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg zeigt eine INSA-Umfrage die AfD mit 20 % knapp hinter den Grünen (22 %). Die CDU führt mit 28 %, während SPD bei 10 % und FDP bei 6 % liegen.
06:57 Uhr
Tod von „El Mencho": Wie ein Kartellboss Mexiko ins Chaos stürzt – und was das für die USA bedeutet
Der mexikanische Kartellchef „El Mencho" wurde mit CIA-Unterstützung in Jalisco getötet. Seitdem erschüttert eine Welle der Gewalt das Land: brennende Straßensperren, 25 tote Nationalgardisten und Chaos in mehreren Bundesstaaten.
06:55 Uhr
Pinocchio-Affäre: Wenn ein Märchenvergleich den Staatsapparat auf den Plan ruft
Ein Rentner in Heilbronn wurde von der Kriminalpolizei wegen eines Facebook-Kommentars ermittelt, in dem er Bundeskanzler Merz mit Pinocchio verglich. Die Anzeige erstattete das Social-Media-Team des Polizeipräsidiums Heilbronn im Rahmen eines routinemäßigen Monitorings.
22:57 Uhr
Demokratieverdrossenheit auf Rekordniveau: Berliner verlieren den Glauben an das System
Laut Berlin-Monitor 2025 sind nur noch 62 Prozent der Berliner mit der Demokratie zufrieden, 2020 waren es noch 70 Prozent. 57 Prozent vertrauen Politikern nicht mehr.
20:22 Uhr
Völler erteilt WM-Boykott-Debatte eine klare Absage – und hat damit völlig recht
DFB-Sportdirektor Rudi Völler hat eine Boykott-Debatte zur WM 2026 in den USA als „sinnlos" bezeichnet und dabei auf erfolglose Olympia-Boykotte der 1980er verwiesen. Leidtragende seien stets die Sportler selbst.
20:19 Uhr
Island am Scheideweg: Nordische Insel erwägt Ausverkauf ihrer Souveränität an Brüssel
Island erwägt, bereits im August ein Referendum über die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen abzuhalten – früher als der ursprünglich geplante Termin 2027. Als Grund werden geopolitische Spannungen genannt.
20:19 Uhr
Koalitions-Frust: Kein Regierungsbündnis überzeugt die Deutschen
Laut einer aktuellen INSA-Umfrage findet keine einzige denkbare Koalition eine Mehrheit in der Bevölkerung. CDU/CSU und AfD führen mit nur 24 Prozent, die regierende Große Koalition kommt auf 22 Prozent.
19:51 Uhr
Grönemeyer beschimpft sein eigenes Publikum in Wien – und singt lieber für Migranten
Herbert Grönemeyer sorgte bei einem Konzert in der Wiener Stadthalle für Empörung, als er sein Publikum mit politischen Tiraden gegen „die Rechten" konfrontierte und sein Lied „Doppelherz" demonstrativ „allen Migranten" widmete. Mehrere Besucher verließen daraufhin den Saal.
19:50 Uhr
Baden-Württemberg vor der Wahl: CDU im Sinkflug – Grüne wittern Morgenluft
Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg verliert die CDU laut INSA-Umfrage an Zustimmung und kommt nur noch auf 28 Prozent, während die Grünen mit 22 Prozent aufholen. Die AfD liegt stabil bei 20 Prozent, Wahl ist am 8. März.
17:48 Uhr
Polizei in Portugal will christliche Fan-Choreografie zensieren – Verein und Fans wehren sich
Beim Derby in Braga versuchte die portugiesische Polizei, eine christliche Fan-Choreografie zu verbieten. Die Fans zeigten sie trotzdem – Braga gewann das Spiel 3:2.
15:10 Uhr
Österreichs Sozialdemokraten entdecken plötzlich die Migrationskritik – ein durchsichtiges Manöver
SPÖ-Chef Babler versucht mit dem Slogan „Ordnen statt spalten" ein härteres Migrationsprofil zu etablieren. Kritiker verweisen auf seine Vergangenheit als Willkommenskultur-Befürworter und das Fehlen konkreter Maßnahmen.
15:07 Uhr
Dortmunds CDU-Oberbürgermeister: Mit AfD-Stimmen ins Amt – und dann gegen die AfD auf die Straße
Dortmunds CDU-Oberbürgermeister Kalouti demonstrierte gegen einen AfD-Neujahrsempfang mit Björn Höcke im Rathaus, nachdem sein Verbotsversuch vor Gericht scheiterte. Laut Forsa hatten 95 % der AfD-Wähler in der Stichwahl für Kalouti gestimmt und so seinen Sieg ermöglicht.
15:07 Uhr
Großbritannien vor der Migrationswende: Reform UK will 288.000 Abschiebungen jährlich durchsetzen
Reform UK, in Umfragen mit 28 Prozent stärkste britische Partei, plant eine Abschiebebehörde nach US-Vorbild mit 288.000 Abschiebungen jährlich. Zudem sollen unbefristete Aufenthaltsgenehmigungen abgeschafft und die EMRK verlassen werden.
15:07 Uhr
Zahnloser Tiger: SPD will den USA „die Zähne zeigen" – und erntet Spott
SPD-Politiker Dirk Wiese fordert, die EU müsse gegenüber den USA „Zähne zeigen" und den Anti-Coercion Act einsetzen – Reaktion auf Trumps neue Zölle nach dem Supreme-Court-Urteil. Kritiker spotten angesichts Deutschlands schwacher Wirtschaftslage und Abhängigkeit von den USA.
12:15 Uhr
Familientragödie in Oberfranken: Vater erschießt Frau und Kinder – dann sich selbst
In Strullendorf (Landkreis Bamberg) erschoss ein 52-jähriger Mann seine Frau und seine beiden Kinder (6 und 14 Jahre) und tötete sich anschließend selbst. Die Leichen wurden vom Vermieter entdeckt, das Motiv ist bislang unbekannt.
12:13 Uhr
Niederlande: Linksliberaler Jetten wird jüngster Premier – doch seine Minderheitsregierung steht auf tönernen Füßen
Rob Jetten (D66) wurde am 23. Februar 2026 mit 38 Jahren als jüngster Ministerpräsident der Niederlande vereidigt. Seine Minderheitskoalition aus D66, CDA und VVD verfügt nur über 66 von 150 Parlamentssitzen.
12:13 Uhr
Kanzler Merz knickt ein: Weichspüler statt klare Kante
Bundeskanzler Friedrich Merz soll auf Drängen seines Umfelds seinen direkten Kommunikationsstil bewusst abgemildert haben. Hintergrund sind schwache Umfragewerte der Union seit der Bundestagswahl 2025.
12:13 Uhr
Bedrohungslage an Schule bei Karlsruhe: 13-Jähriger greift Mitschüler an – Polizei rückt mit Großaufgebot aus
Ein 13-jähriger Schüler hat an der Pestalozzischule in Bretten bei Karlsruhe einen Mitschüler leicht verletzt. Die Polizei rückte mit Großaufgebot an und sperrte mehrere Schulen ab. Der Tatverdächtige wurde außerhalb der Stadt festgenommen.
10:18 Uhr
Merz in Peking: Wenn ideologische Scheuklappen den Blick auf Deutschlands Zukunft versperren
Bundeskanzler Friedrich Merz reist nach neun Monaten erstmals nach Peking zum wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Kritiker bemängeln die konfrontative Rhetorik von Außenminister Wadephul und die gedämpften Erwartungen an den Besuch.
09:46 Uhr
Klimakleber 2.0: Die „Neue Generation" legt Berlins Stadtautobahn lahm
Aktivisten der „Neuen Generation", einem Nachfolger der „Letzten Generation", blockierten am Montagmorgen die Berliner Stadtautobahn A100. Zwei Personen wurden in Gewahrsam genommen, gegen 9:30 Uhr war die Strecke wieder frei.
09:17 Uhr
Schneeschaufeln nur mit Ausweis: New Yorks linker Bürgermeister entlarvt die Doppelmoral der Demokraten
New Yorks Bürgermeister Mamdani forderte freiwillige Schneeschaufler auf, sich mit zwei Lichtbildausweisen, Kopien und einer Sozialversicherungskarte zu registrieren. Dies steht im Widerspruch zur demokratischen Position, wonach Ausweispflichten bei Wahlen als diskriminierend gelten.
08:45 Uhr
Atompoker in Genf: Iran und USA ringen um neuen Nuklear-Deal
Iran und die USA verhandeln am Donnerstag in Genf über ein neues Atomabkommen. Der iranische Außenminister Araghtschi zeigte sich optimistisch, dass ein besserer Deal als das Wiener Abkommen von 2015 möglich sei.
08:25 Uhr
SPD fordert „Handels-Bazooka" gegen Washington – Europa soll die Zähne zeigen
Die SPD fordert eine Aussetzung des EU-US-Zollabkommens und droht mit dem sogenannten Anti-Coercion-Act gegen Washington. Hintergrund sind neue US-Zölle von 15 Prozent nach einem Supreme-Court-Urteil gegen Trumps Zollpolitik.
08:20 Uhr
628 Bürger klagen vor dem Bundesverfassungsgericht: WHO-Gesundheitsvorschriften und Wahlchaos auf dem Prüfstand
628 Bürger haben beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zu den geänderten WHO-Internationalen Gesundheitsvorschriften eingereicht. Sie sehen darin Verstöße gegen Grundrechte wie körperliche Unversehrtheit und Bewegungsfreiheit.
08:20 Uhr
Bewaffneter Eindringling an Trumps Mar-a-Lago erschossen – Demokraten unter Druck
Ein 21-jähriger Mann aus North Carolina versuchte, bewaffnet mit einer Schrotflinte und einem Benzinkanister, in Trumps Anwesen Mar-a-Lago einzudringen, und wurde dabei vom Secret Service erschossen. Trump selbst befand sich zum Zeitpunkt des Vorfalls nicht vor Ort.
08:20 Uhr
Starmers historischer Absturz: CNN vergleicht Trumps Beliebtheit mit Abraham Lincoln – im Kontrast zum britischen Premier
Keir Starmer, Großbritanniens Labour-Premierminister, verzeichnet historisch schlechte Zustimmungswerte von nur 20 Prozent. CNN-Analyst Harry Enten bezeichnete die Zahlen als „absolut katastrophal" und stellte fest, dass Trump im Vergleich zu Starmer „wie Abraham Lincoln" wirke.
08:18 Uhr
Trumps digitale Gegenoffensive: Washington erklärt Europas Zensur-Regime den Krieg
Die US-Regierung unter Trump lanciert mit „Freedom.Gov" ein Portal, das europäischen Bürgern VPN-Tools zur Umgehung digitaler Zensur bereitstellt. Ziel ist es, Einschränkungen durch den EU Digital Services Act und Großbritanniens Online Safety Act zu kontern.
08:17 Uhr
SPD am Abgrund: Droht den Sozialdemokraten der endgültige Zerfall?
Die SPD steckt in einer tiefen Krise: In Baden-Württemberg drohen einstellige Umfragewerte, in Rheinland-Pfalz könnte das Ministerpräsidentenamt verloren gehen. Innerparteiliche Flügelkämpfe zwischen Klingbeil, Bas und dem Linksaußen-Lager lähmen die Partei zusätzlich.
08:16 Uhr
Trumps Lazarettschiff-Offerte: Grönland erteilt dem US-Präsidenten eine diplomatische Ohrfeige
Grönlands Premier Nielsen wies Trumps Angebot, ein US-Lazarettschiff zu entsenden, zurück und verwies auf das kostenlose Gesundheitssystem Grönlands. Er forderte Trump auf, statt Social-Media-Posts den direkten Dialog zu suchen.
08:16 Uhr
Mexikos Drogenkrieg eskaliert: Tod von „El Mencho" entfesselt Chaos und Gewalt
Mexikos Militär tötete Kartellchef „El Mencho" bei einem Einsatz in Jalisco. Das CJNG reagierte mit Straßensperren und Brandanschlägen in fünf Bundesstaaten, Flüge wurden gestrichen. Die deutsche Botschaft warnt Reisende.
08:11 Uhr
Papst Leo XIV. zieht klare Grenze: Keine Roboter-Predigten in Gottes Häusern
Papst Leo XIV. hat Priestern seiner Diözese Rom verboten, Predigten von KI verfassen zu lassen. Eine Predigt müsse persönlichen Glauben vermitteln – etwas, das keine Maschine leisten könne.
08:05 Uhr
Trumps Grönland-Drohungen treiben Island in die Arme der EU
Trumps aggressive Rhetorik gegenüber Grönland und Island treibt den kleinen Inselstaat in Richtung EU-Mitgliedschaft. Island erwägt, ein geplantes Referendum über EU-Beitrittsgespräche auf August 2025 vorzuziehen.
07:48 Uhr
Lichter aus im Ländle: Großflächiger Stromausfall legt Teile Baden-Württembergs lahm
Teile Baden-Württembergs waren am Sonntag von einem großflächigen Stromausfall betroffen, darunter Tübingen und der Schwarzwald-Baar-Kreis. Menschen saßen in Aufzügen fest, Ampeln fielen aus und die Feuerwehr war im Dauereinsatz.
07:48 Uhr
Grünes Klima-Update: Wie eine gescheiterte Ideologie Deutschland weiter in den Abgrund treibt
Die Grünen präsentieren ein „Klima-Update" mit weiterem Windkraft- und Solarausbau, während deutsche Unternehmen bereits dreimal höhere Strompreise als US-Konkurrenten zahlen. Kritiker sehen darin eine Vertiefung der Deindustrialisierung Deutschlands.
07:48 Uhr
Klingbeils Prestigeprojekt: Eine Frau soll ins Schloss Bellevue – koste es, was es wolle
SPD-Chef Klingbeil strebt gemeinsam mit der Union erstmals eine Frau als Bundespräsidentin an. Union und SPD hätten in der Bundesversammlung rechnerisch genug Stimmen für eine Mehrheit.