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17:57 Uhr
Die Souveränität Deutschlands: AfD-Chefin Alice Weidel fordert EU-Referendum
AfD-Parteichefin Alice Weidel fordert ein EU-Referendum für Deutschland, sollte die EU sich nicht reformieren. Sie kritisiert ein Demokratiedefizit und will die Macht der Europäischen Kommission beschränken, um nationale Selbstbestimmung zu stärken. Weidel sieht im Brexit ein mögliches Modell für Deutschland. Die Bundesregierung und andere Politiker warnen vor den negativen Folgen eines "Dexit". Weidel spekuliert über eine zukünftige Zusammenarbeit mit der CDU und fordert eine Rückführung ukrainischer Kriegsflüchtlinge nach Kriegsende. Sie schätzt eine Regierungsbeteiligung der AfD erst für 2029 als realistisch ein. Die Debatte um die EU-Mitgliedschaft zeigt tiefe gesellschaftliche Spaltungen und stellt die Frage nach nationaler Souveränität und der Legitimation der EU-Institutionen in den Vordergrund.