Weißes Haus prophezeit Sturz des kubanischen Regimes – Trumps nächstes Ziel?

Was nach einem beiläufigen Scherz klang, entpuppt sich zunehmend als handfeste außenpolitische Strategie: Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat Kuba unmissverständlich ins Visier genommen. Pressesprecherin Karoline Leavitt erklärte während eines Briefings am 8. April, das kommunistische Regime auf der Karibikinsel sei „zum Scheitern verurteilt". Eine Formulierung, die in diplomatischen Kreisen als kaum verhüllte Drohung verstanden werden dürfte.

Ein Land am Abgrund

Die Lage auf Kuba ist desaströs – und das ist noch eine freundliche Umschreibung. Knapp zehn Millionen Menschen leiden unter flächendeckenden Stromausfällen, einer kollabierten Infrastruktur und einer Wirtschaft, die bestenfalls als Trümmerlandschaft bezeichnet werden kann. Nachdem die Vereinigten Staaten im Zuge der Festnahme des ehemaligen venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro die Kontrolle über die Ölindustrie der Region übernommen hatten, versiegte Kubas wichtigste Energiequelle praktisch über Nacht. Venezuela, jahrzehntelang der verlässliche Lieferant billiger Brennstoffe für das Castro-Erbe, fiel als Stütze weg.

Veraltete Energieinfrastruktur, marode Stromnetze und die chronische Unfähigkeit der kommunistischen Planwirtschaft, auch nur grundlegende Versorgungsleistungen aufrechtzuerhalten – das US-Außenministerium listet die Ursachen der Misere nüchtern auf. Doch hinter den trockenen Fakten verbirgt sich menschliches Elend in erschreckendem Ausmaß.

Trumps „Scherz", der keiner war

„Kuba ist als nächstes dran", hatte Trump bereits am 27. März bei einer Veranstaltung des Future Investment Initiative Institute in Miami verkündet. Dann fügte er hinzu, die Medien mögen diese Aussage bitte ignorieren. Dreimal „bitte". Und dann wiederholte er sie. Wer Donald Trump kennt, weiß: Das war kein Versprecher. Das war eine Botschaft.

Leavitt präzisierte nun, der Präsident habe damit gemeint, dass das kubanische Regime von selbst zusammenbrechen werde. „Das Land befindet sich in einer extrem schwachen Position – wirtschaftlich und finanziell", so die Sprecherin. Konkrete politische Maßnahmen kündigte sie zwar nicht an, verwies jedoch auf laufende Gespräche „auf höchster Regierungsebene" zwischen verschiedenen Ministerien zur Identifizierung diplomatischer Lösungen.

Exekutivorder verschärft den Druck

Bereits Ende Januar unterzeichnete Trump eine Exekutivorder, die Kubas Regierungshandeln als „ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung" einstuft. Das Dokument liest sich wie eine Anklageschrift: Unterstützung feindlicher Nationen wie China, Iran und Russland, Zusammenarbeit mit Terrororganisationen wie Hamas und Hisbollah, Verbreitung kommunistischer Ideologie in der westlichen Hemisphäre. Hinzu kämen systematische Menschenrechtsverletzungen – Verfolgung politischer Gegner, Unterdrückung der Pressefreiheit, Folter.

„Das Einzige, was schlimmer ist als ein Kommunist, ist ein inkompetenter Kommunist."

Mit diesen Worten brachte US-Außenminister Marco Rubio die Haltung der Administration auf den Punkt. Das Regierungssystem müsse sich ändern, denn ohne grundlegende Reformen werde Kuba niemals wirtschaftliche Entwicklung erreichen können.

Historische Parallelen und geopolitisches Kalkül

Die Spannungen zwischen Washington und Havanna reichen bis 1959 zurück, als Fidel Castro durch seine kommunistische Revolution an die Macht kam. Seitdem hat die Insel unter einem der längsten Embargos der modernen Geschichte gelitten. Barack Obama versuchte eine Annäherung – Trump machte diese bereits in seiner ersten Amtszeit rückgängig. Nun, in seiner zweiten Amtszeit, geht er noch deutlich weiter.

Was sich hier abzeichnet, ist bemerkenswert: Eine US-Außenpolitik, die mit einer Mischung aus wirtschaftlichem Druck, militärischer Stärke und diplomatischer Offensive gleich mehrere autoritäre Regime in der westlichen Hemisphäre ins Wanken bringt. Nach Venezuela nun also Kuba. Trumps Doktrin der „Stärke durch Frieden" – oder ist es „Frieden durch Stärke"? – scheint Ergebnisse zu liefern, die jahrzehntelange diplomatische Samthandschuh-Politik nicht erreichen konnte.

Für die geschundene kubanische Bevölkerung, die seit über sechs Jahrzehnten unter kommunistischer Misswirtschaft leidet, könnte sich tatsächlich ein historisches Fenster öffnen. Ob die Regierung in Havanna den Ernst der Lage begreift, darf bezweifelt werden. Kommunistische Regime zeichnen sich selten durch Lernfähigkeit aus – eine Lektion, die man auch in manchen europäischen Hauptstädten beherzigen sollte, wo planwirtschaftliche Tendenzen und ideologiegetriebene Politik zunehmend die Oberhand gewinnen.