Trumps Amerika macht dicht: Totale Überwachung für Einreisende geplant

Die Trump-Administration plant eine beispiellose Verschärfung der Einreisebestimmungen, die selbst George Orwell hätte erblassen lassen. Künftig sollen Touristen aus befreundeten Nationen ihre komplette digitale Existenz offenlegen – von Social-Media-Konten über E-Mail-Adressen bis hin zu biometrischen Daten. Was als Schutz vor Terrorismus verkauft wird, entpuppt sich als umfassendste Gesinnungsprüfung, die ein westliches Land je eingeführt hat.

Der gläserne Tourist wird Realität

Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP) will das Electronic System for Travel Authorization (ESTA) zu einem digitalen Verhörraum ausbauen. Reisende aus Ländern des Visa-Waiver-Programms – darunter Deutschland, Österreich und die Schweiz – müssten künftig nicht nur ihre Social-Media-Konten der letzten fünf Jahre preisgeben, sondern auch sämtliche Telefonnummern und E-Mail-Adressen der vergangenen zehn Jahre. Selbst geschäftliche Kontaktdaten blieben nicht verschont.

Doch damit nicht genug: Die Behörde plant die Erfassung biometrischer Daten in einem Ausmaß, das selbst chinesische Überwachungsfantasien in den Schatten stellt. Gesichtsscans, Fingerabdrücke, DNA-Proben und sogar Iris-Scans sollen Standard werden. Bei elektronisch eingereichten Fotos würden Metadaten und IP-Adressen gespeichert – ein Datenschatz, der jeden Geheimdienst vor Neid erblassen ließe.

Die Sippenhaft kehrt zurück

Besonders perfide: Auch Familienmitglieder geraten ins Visier der Datenkrake. Namen von Eltern, Ehepartnern, Geschwistern und Kindern müssten angegeben werden – inklusive Geburtsnamen, Geburtsorten und aktuellen Wohnsitzen. Eine moderne Form der Sippenhaft, die an düstere Zeiten erinnert.

Die Ironie dabei: Während Deutschland seine Grenzen für jeden öffnet, der das Zauberwort "Asyl" aussprechen kann, müssen deutsche Touristen künftig ihr gesamtes digitales Leben vor amerikanischen Grenzbeamten ausbreiten. Ein Schelm, wer dabei an die massenhaften Einbürgerungen in Deutschland denkt, die möglicherweise genau solche Maßnahmen provoziert haben.

Linke Aktivisten im Fadenkreuz

Interessant dürfte werden, wie die üblichen Verdächtigen aus dem links-grünen Spektrum reagieren, wenn ihre Anti-Trump-Tiraden auf Twitter plötzlich zur Einreiseverweigerung führen. Manch ein Journalist des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der jahrelang gegen Amerika gehetzt hat, könnte sich wundern, warum die Einreise verweigert wird.

Die Maßnahme folgt einer Präsidentenverfügung vom Januar mit dem vielsagenden Titel "Schutz der Vereinigten Staaten vor ausländischen Terroristen sowie anderen Bedrohungen der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Sicherheit". Trump macht ernst mit seinem Versprechen, Amerika zu schützen – koste es, was es wolle.

Der Preis der Sicherheit

Kritiker wie der Einwanderungsdienstleister Fragomen warnen bereits vor einem "Paradigmenwechsel" und deutlich längeren Wartezeiten. Die Touristenzahlen könnten einbrechen. Doch vielleicht ist genau das gewollt? Ein Amerika, das sich abschottet und nur noch handverlesene Besucher ins Land lässt?

Während hierzulande jeder Grenzschutz als "rechtsextrem" diffamiert wird, zeigen die USA, wie konsequente Einwanderungspolitik aussieht. Man mag von Trump halten, was man will – aber er setzt um, was er versprochen hat. Ein Konzept, das deutschen Politikern völlig fremd zu sein scheint.

Die neue Weltordnung

Die geplanten Maßnahmen sind für 60 Tage zur öffentlichen Stellungnahme freigegeben. Doch wer Trump kennt, weiß: Diese Verschärfungen werden kommen. Amerika zieht die Zugbrücke hoch und sortiert genau aus, wer ins Land darf und wer nicht.

Für deutsche Reisende bedeutet das: Wer in den sozialen Medien allzu kritisch über Trump oder Amerika herzieht, sollte sich seinen USA-Urlaub gut überlegen. Die Zeiten, in denen man online hetzen und offline unbehelligt einreisen konnte, sind vorbei. Trump macht Ernst mit der digitalen Grenzkontrolle – und zeigt damit auch, wie naiv die deutsche Politik mit ihren offenen Grenzen agiert.

Vielleicht sollte sich die Bundesregierung ein Beispiel nehmen. Statt jeden unkontrolliert ins Land zu lassen, wäre eine Überprüfung der digitalen Identität durchaus sinnvoll. Aber das würde ja bedeuten, dass man tatsächlich wissen will, wer ins Land kommt. Ein revolutionärer Gedanke für deutsche Verhältnisse.