Bremen verpulvert Millionen für Gender-Klo: Wenn Ideologie wichtiger wird als Infrastruktur

Was fällt einem ein, wenn man an dringend benötigte Infrastrukturprojekte denkt? Marode Brücken, löchrige Straßen, veraltete Schienenwege? In Bremen hat man offenbar andere Prioritäten. Während die Hansestadt an allen Ecken und Enden bröckelt, investiert die rot-grün-rote Landesregierung lieber in ein millionenteures Gender-WC. Die Kosten würden locker für den Bau von zwei Einfamilienhäusern reichen – aber wer braucht schon bezahlbaren Wohnraum, wenn man stattdessen ideologische Leuchtturmprojekte finanzieren kann?

Eine Million Euro für die Errichtung – und das ist erst der Anfang

Die von Henrike Müller geführte Umweltbehörde plant, aus dem sogenannten "Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz" zunächst eine Million Euro für eine Gender-Toilette in der Bremer Innenstadt zu verwenden. Diese astronomische Summe setzt sich aus 850.000 Euro für Umbau und Herrichtung sowie weiteren 150.000 Euro für Planungsleistungen zusammen. Doch damit nicht genug: Für die kommenden 25 Jahre rechnet die Stadt mit Unterhaltskosten von sage und schreibe zehn Millionen Euro. Man fragt sich unwillkürlich, ob diese Toilette aus purem Gold gefertigt werden soll.

Das Prestigeprojekt soll in der Obernstraße, Bremens Haupteinkaufsmeile, entstehen. Die 50-jährige Müller, die nebenbei auch im Vorstand des Zentrums Gender Studies sitzt, rechtfertigt die horrenden Kosten damit, dass "sowohl ein Unisex-Angebot als auch ein Angebot ausschließlich für Frauen bzw. FLINTA-Personen" geschaffen würde. FLINTA – für alle, die mit diesem Akronym noch nicht vertraut sind – steht für Frauen, Lesben, Intergeschlechtliche, Nicht-binäre, Trans und Agender.

Zweckentfremdung von Steuergeldern im großen Stil

Bremen erhält aus dem 500-Milliarden-Euro-Topf des "Sondervermögens" insgesamt 940 Millionen Euro. Dieses Geld war ursprünglich für die dringend notwendige Sanierung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur vorgesehen. Stattdessen fließt es nun in ideologische Prestigeprojekte, die am tatsächlichen Bedarf der Bürger vorbeigehen.

Bremen steht mit dieser fragwürdigen Prioritätensetzung nicht allein da. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat beschlossen, zwei Milliarden Euro aus dem "Sondervermögen" für Baumpflanzungen und sogenannte Kälteinseln auszugeben. Insgesamt sollen diese grünen Träumereien sogar 7,2 Milliarden Euro verschlingen. Krankenhäuser wie die Charité und die IHK zeigten sich empört – sie hatten gehofft, das Geld würde tatsächlich für echte Infrastruktur ausgegeben.

Die bittere Wahrheit über das "Sondervermögen"

Das Institut der Deutschen Wirtschaft hat kürzlich eine erschreckende Entdeckung gemacht: Jeder zweite Euro des "Sondervermögens" fließt nicht in Investitionen, sondern wird von der Bundesregierung genutzt, um Haushaltslöcher zu stopfen. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hatte versprochen, keine neuen Schulden zu machen – stattdessen bedient man sich nun aus einem Topf, der eigentlich für Zukunftsinvestitionen gedacht war.

Diese Entwicklung zeigt einmal mehr, wie weit sich die politische Klasse von den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürger entfernt hat. Während die Infrastruktur verfällt und die Wirtschaft schwächelt, verschwendet man Millionen für Gender-Toiletten und andere ideologische Luftschlösser. Die Rechnung dafür werden kommende Generationen bezahlen müssen – mit Zinsen und Zinseszinsen.

"Obszöne Steuergeldverschwendung einer hirnlosen, weltfremden politischen Klasse. Wie lange schaut der Michel noch tatenlos zu?"

Dieser Kommentar eines empörten Bürgers bringt es auf den Punkt. Es ist höchste Zeit, dass die Politik wieder zu den Grundlagen zurückkehrt: solide Haushaltsführung, Investitionen in echte Infrastruktur und ein Ende der ideologischen Verschwendung. Deutschland braucht funktionierende Straßen, moderne Schulen und eine wettbewerbsfähige Wirtschaft – keine millionenschweren Gender-Toiletten.

Die Bürger haben ein Recht darauf, dass ihre Steuergelder sinnvoll eingesetzt werden. Es bleibt zu hoffen, dass bei den nächsten Wahlen diejenigen Politiker eine Chance bekommen, die wieder für vernünftige Politik stehen – und nicht für ideologische Experimente auf Kosten der Allgemeinheit.