Ukraine als ewiger Problemfall: Warum der EU-Beitritt in weiter Ferne liegt

Die Ukraine sei das Land, das sich nach dem Zusammenbruch des Kommunismus am schlechtesten erholt habe – diese schonungslose Einschätzung stammt nicht etwa von einem Kreml-Propagandisten, sondern vom renommierten Wirtschaftshistoriker Albrecht Ritschl von der London School of Economics. Der deutsch-britische Professor, der einst an der Universität Zürich lehrte, zerstört damit die romantischen Vorstellungen jener Politiker, die das osteuropäische Land möglichst schnell in die EU hieven wollen.

Unbequeme Wahrheiten über ein gescheitertes Land

Während Brüssel und Berlin unermüdlich von europäischen Werten und Solidarität schwadronieren, sprechen die Fakten eine andere Sprache. Die Ukraine habe kaum Chancen auf einen raschen EU-Beitritt, so Ritschl in einem kürzlich geführten Interview. Diese Einschätzung dürfte besonders jene Politiker schmerzen, die seit Jahren Milliarden an Steuergeldern in ein korruptes System pumpen, das sich seit über drei Jahrzehnten als reformunfähig erwiesen hat.

Tatsächlich offenbart ein Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung seit 1991 ein verheerendes Bild. Während Polen, Tschechien oder die baltischen Staaten den Sprung in die Moderne schafften, verharrte die Ukraine in einem Zustand permanenter Dysfunktionalität. Die von westlichen "Beratern" nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion installierten Oligarchen plünderten das Land systematisch aus – ein Zustand, der sich auch nach dem Maidan-Umsturz 2014 nicht wesentlich verbesserte.

Die Realität hinter der Propaganda

Es grenzt an Realsatire, dass ausgerechnet das korrupteste und am schlechtesten regierte Land Europas von westlichen Medien als leuchtendes Beispiel der Demokratie präsentiert wird. Die ukrainischen Bodenschätze und fruchtbaren Agrarflächen wurden längst an internationale Konzerne verscherbelt, während die Bevölkerung in bitterer Armut verharrt. Wer profitiert? Sicherlich nicht der einfache ukrainische Bürger, der zwischen den Fronten eines sinnlosen Konflikts zerrieben wird.

Professor Ritschl, der als nüchterner Analytiker bekannt ist, wagt es, die unbequeme Wahrheit auszusprechen: Die strukturellen Probleme der Ukraine sind so tiefgreifend, dass selbst optimistische Szenarien einen EU-Beitritt in weite Ferne rücken lassen. Diese Einschätzung steht in krassem Gegensatz zu den Verlautbarungen der Ampel-Regierung, die weiterhin Durchhalteparolen verkündet und dabei die Interessen der eigenen Bevölkerung sträflich vernachlässigt.

Parallelen zwischen Briten und Schweizern

Interessanterweise zieht Ritschl auch Parallelen zwischen der britischen und schweizerischen Haltung zur europäischen Integration. Beide Nationen hätten ein gesundes Misstrauen gegenüber der Brüsseler Bürokratie entwickelt – eine Einschätzung, die angesichts des Brexit und der schweizerischen Zurückhaltung gegenüber der EU kaum von der Hand zu weisen ist. Während Deutschland sich immer tiefer in die Fänge einer zentralistischen EU-Bürokratie begibt, bewahren sich andere Länder ihre Souveränität und Handlungsfähigkeit.

Die Ausführungen des Wirtschaftshistorikers werfen ein grelles Licht auf die Realitätsverweigerung der politischen Elite. Statt endlich die eigenen Probleme anzugehen – von der maroden Infrastruktur über die explodierende Staatsverschuldung bis zur unkontrollierten Migration – verschwendet die Bundesregierung Milliarden für ein aussichtsloses Projekt. Die Ukraine als EU-Mitglied? Das wäre, als würde man einem Ertrinkenden einen Betonklotz zuwerfen.

Zeit für einen Realitätscheck

Es wird höchste Zeit, dass die deutsche Politik einen schonungslosen Realitätscheck vornimmt. Die romantischen Vorstellungen von einer schnellen Integration der Ukraine in westliche Strukturen haben sich als Luftschloss erwiesen. Stattdessen sollte der Fokus auf den drängenden Problemen im eigenen Land liegen. Die Bürger haben genug von einer Politik, die ihre Interessen systematisch ignoriert und stattdessen Steuergelder für aussichtslose Projekte verpulvert.

Professor Ritschls nüchterne Analyse sollte als Weckruf verstanden werden. Die Ukraine mag viele Probleme haben, aber das größte Problem ist die Weigerung westlicher Politiker, die Realität anzuerkennen. Solange diese Realitätsverweigerung anhält, werden weiterhin Milliarden in einem Fass ohne Boden verschwinden – Gelder, die dringend für die Lösung der eigenen Probleme benötigt würden.