Pekings Machtdemonstration: Von der Leyens China-Besuch wird zum diplomatischen Desaster

Was sich vergangene Woche in Peking abspielte, könnte man getrost als Lehrstück in Sachen Realpolitik bezeichnen. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reiste mit großen Ambitionen zum EU-China-Gipfel – und kehrte mit leeren Händen und beschädigtem Ego zurück. Die chinesische Führung demonstrierte eindrucksvoll, was sie von der europäischen Moralpolitik hält: herzlich wenig.

Der Shuttlebus als Symbol des Abstiegs

Schon die Ankunft geriet zur Farce. Statt der üblichen Staatskarossen wartete auf die EU-Delegation ein schlichter Flughafen-Shuttlebus – jenes Gefährt, mit dem normalerweise Touristen befördert werden. Man stelle sich vor: Die mächtigste Frau Europas, eingezwängt zwischen Koffern und müden Reisenden. Ein Bild, das symbolträchtiger kaum sein könnte für den Bedeutungsverlust der EU auf der Weltbühne.

Doch damit nicht genug der Demütigungen. Am Ort des Geschehens angekommen, erwartete von der Leyen keine Ehrengarde, keine roten Teppiche, keine protokollarischen Höflichkeiten. Xi Jinping empfing sie mit der Wärme eines sibirischen Winters. Die Botschaft war unmissverständlich: Wer China mit erhobenem Zeigefinger kommt, wird behandelt wie ein lästiger Bittsteller.

Europas moralische Überheblichkeit trifft auf chinesischen Pragmatismus

Von der Leyen, die in einem Kostüm erschien, das an die Europaflagge erinnern sollte – als ob die Chinesen nicht wüssten, woher sie kommt –, forderte eine "grundlegende Neuausrichtung" der Beziehungen. Mit welchem Recht eigentlich? Europa, das sich in endlosen Debatten über Gendersternchen und Klimaneutralität verliert, während China Hochgeschwindigkeitszüge baut und Weltmärkte erobert?

"Wer uns nicht respektiert, ist nicht willkommen" – diese unausgesprochene Botschaft Pekings hallte durch jeden Moment des Treffens.

Die EU-Chefin beklagte ein Handelsdefizit von über 300 Milliarden Euro und warf Peking vor, europäische Märkte mit Überkapazitäten zu überschwemmen. Doch ist es nicht vielmehr so, dass Europa schlicht nicht mehr konkurrenzfähig ist? Während deutsche Autobauer noch über die richtige Anzahl von Geschlechtern in ihren Stellenausschreibungen diskutieren, produziert China längst die Elektroautos der Zukunft.

Die Quittung für ideologische Verblendung

Xi Jinping konterte souverän und mahnte die EU, "richtige strategische Entscheidungen" zu treffen. Ein diplomatischer Wink mit dem Zaunpfahl, der deutlicher kaum sein könnte. Europa solle nicht auf "Abkopplung" setzen, sondern auf offene Zusammenarbeit. Übersetzt: Hört auf mit eurer moralisierenden Besserwisserei und kehrt zur Realpolitik zurück.

Die Streitpunkte des Gipfels lesen sich wie eine Bankrotterklärung europäischer Außenpolitik: EU-Zölle auf chinesische Elektroautos – ein verzweifelter Versuch, die eigene Rückständigkeit zu kaschieren. Chinas Exportbeschränkungen für seltene Erden – die logische Konsequenz, wenn man seine strategischen Ressourcen nicht an jeden verschleudert. Und dann noch die Forderung, China solle seinen Einfluss auf Russland im Ukraine-Krieg geltend machen – als ob Peking auf Brüsseler Zuruf tanzen würde.

Ein Tag statt zwei – Chinas ultimative Brüskierung

Der Gipfel der Demütigung war jedoch die vorzeitige Beendigung des Treffens. Auf chinesischen Wunsch wurde der ursprünglich zweitägige Gipfel auf einen einzigen Tag verkürzt. Man kann sich die Szene lebhaft vorstellen: Von der Leyen, die noch ihre PowerPoint-Präsentation über Menschenrechte vorbereitet hatte, während Xi bereits zum Abschiedsgruß ansetzt.

Als "kleiner Hoffnungsschimmer" werden nun laufende Verhandlungen über eine gemeinsame Klimaschutzerklärung verkauft. Ein Trostpflaster für eine gescheiterte Mission. Während China weiter Kohlekraftwerke baut, darf sich Europa mit wohlklingenden Absichtserklärungen begnügen.

Die Lehren aus Peking

Was bleibt von diesem diplomatischen Debakel? Europa muss endlich begreifen, dass die Welt nicht auf seine moralischen Belehrungen wartet. Während die EU-Bürokraten in Brüssel über die nächste Regulierung nachdenken, schmiedet China Allianzen, sichert sich Rohstoffe und baut seine globale Dominanz aus.

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz täte gut daran, aus von der Leyens Fehltritt zu lernen. Deutschland braucht eine Außenpolitik, die auf Stärke und nationalen Interessen basiert, nicht auf ideologischen Luftschlössern. Wer in Peking ernst genommen werden will, muss erst einmal zu Hause seine Hausaufgaben machen.

Der Shuttlebus von Peking sollte als Mahnmal dienen: So endet es, wenn man Weltpolitik mit erhobenem Zeigefinger betreiben will. China hat der EU eine Lektion erteilt, die schmerzhaft, aber notwendig war. Die Frage ist nur: Wird Europa daraus lernen oder weiter im Traumland der moralischen Überlegenheit verharren?