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10:05 Uhr
Europarat warnt vor wachsender Armut in Deutschland – Handlungsbedarf bei Menschenrechten
Ein Bericht des Europarats warnt vor zunehmender Armut und Ungleichheit in Deutschland und sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Einhaltung der Menschenrechte. Fast ein Fünftel der Bevölkerung ist von Armut bedroht, Kinder und Obdachlose sind besonders betroffen. Obwohl die Bundesregierung einige Maßnahmen ergriffen hat, wie die Reform des Sozialsystems, sieht der Europarat weiterhin dringenden Handlungsbedarf. Die Menschenrechtskommissarin Dunja Mijatović betont, dass soziale Rechte in Deutschland noch nicht ausreichend als Menschenrechte anerkannt sind, was zu Vernachlässigungen führt. Sie fordert unter anderem die Schaffung bezahlbaren Wohnraums und die Anpassung der Sozialleistungen an aktuelle Bedürfnisse. Der Bericht mahnt, dass Deutschland seine Rolle als führende Wirtschaftsmacht mit Vorbildfunktion für soziale Gerechtigkeit nur durch intensivierte Bemühungen im Kampf gegen die Armut wahren kann.