Pistorius fordert Entschuldigung von Trump – Ein Verteidigungsminister auf diplomatischem Irrweg

Es ist ein bemerkenswertes Schauspiel, das sich derzeit auf der transatlantischen Bühne abspielt. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat in einem vorab aufgezeichneten Interview mit Caren Miosga in der gleichnamigen ARD-Sendung den amerikanischen Präsidenten Donald Trump scharf attackiert und eine Entschuldigung gefordert. Die Aussagen Trumps über europäische Streitkräfte seien „einfach unanständig und respektlos" gewesen, so der SPD-Politiker. Man fragt sich unwillkürlich: Hat der deutsche Verteidigungsminister angesichts des desolaten Zustands der Bundeswehr tatsächlich die Chuzpe, dem mächtigsten Mann der westlichen Welt Lektionen in Sachen Anstand zu erteilen?

Der Auslöser: Trumps Kritik an europäischen NATO-Partnern

Der Stein des Anstoßes war eine Äußerung Trumps beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Der US-Präsident hatte dort erklärt, die Europäer hätten sich während des Afghanistan-Einsatzes stets „etwas abseits der Frontlinie aufgehalten". Eine Aussage, die in europäischen Hauptstädten für erhebliche Verstimmung sorgte. Pistorius verwies darauf, dass es sich bei Afghanistan um den ersten und bislang einzigen Bündnisfall der NATO gehandelt habe, bei dem alle Mitgliedstaaten den Vereinigten Staaten beigestanden hätten.

Was Pistorius dabei geflissentlich unterschlägt: Die Kritik an der ungleichen Lastenverteilung innerhalb der NATO ist keineswegs neu und auch nicht unberechtigt. Während amerikanische Soldaten die Hauptlast der Kampfeinsätze trugen, beschränkten sich viele europäische Kontingente tatsächlich auf weniger gefährliche Regionen und Aufgaben. Die Bundeswehr etwa operierte vornehmlich im vergleichsweise ruhigen Norden Afghanistans, während amerikanische und britische Truppen im umkämpften Süden und Osten des Landes ihr Leben riskierten.

Die Grönland-Frage als Brennglas transatlantischer Spannungen

Besonders pikant wird die Angelegenheit vor dem Hintergrund der aktuellen Grönland-Debatte. Pistorius verteidigte im Interview die Entsendung deutscher Soldaten in die Arktis-Region und bestritt, damit zur Eskalation beigetragen zu haben. Man habe vielmehr gemeinsam mit den NATO-Partnern „unterstrichen, dass wir unserer Verantwortung und unserer Pflicht bewusst sind, auch für die Sicherheit der Arktis einzutreten". Eine bemerkenswerte Aussage aus dem Munde eines Ministers, dessen Streitkräfte seit Jahren unter chronischer Unterfinanzierung und Ausrüstungsmängeln leiden.

Deutschland verfüge über „Fähigkeiten, die nicht alle haben", prahlte Pistorius und verwies auf Fernaufklärung, U-Boote und Eurofighter. Die Realität sieht freilich anders aus: Eine Bundeswehr, deren Hubschrauber nicht fliegen, deren Panzer nicht rollen und deren Schiffe im Hafen rosten, dürfte kaum in der Lage sein, einen ernsthaften Beitrag zur Verteidigung der Arktis zu leisten. Doch solche Kleinigkeiten scheinen den Verteidigungsminister nicht zu beirren, wenn es darum geht, dem amerikanischen Präsidenten die Leviten zu lesen.

Respekt muss man sich verdienen

„Respekt müsse man sich verdienen, und er müsse gegenseitig sein", belehrte Pistorius seinen amerikanischen Amtskollegen. Ein Satz, der angesichts der deutschen Verteidigungspolitik der vergangenen Jahrzehnte geradezu grotesk anmutet. Während die USA Jahr für Jahr Milliarden in ihre Streitkräfte investieren und den nuklearen Schutzschirm über Europa aufspannen, hat Deutschland seine Bundeswehr systematisch kaputtgespart und das Zwei-Prozent-Ziel der NATO jahrelang verfehlt.

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz hat zwar ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für Infrastruktur angekündigt, doch ob davon nennenswerte Summen in die Verteidigung fließen werden, bleibt abzuwarten. Die Schuldenbremse wurde faktisch ausgehebelt, künftige Generationen werden die Zeche zahlen müssen – und dennoch bleibt die Bundeswehr ein Sanierungsfall.

Diplomatischer Amoklauf oder Wahlkampfgetöse?

Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Pistorius' scharfe Worte weniger der Verteidigung deutscher Interessen dienen als vielmehr dem innenpolitischen Profilierungsbedürfnis eines SPD-Politikers, der in Umfragen als beliebtester Politiker des Landes gilt. Trump-Bashing kommt in gewissen Kreisen gut an, und die öffentlich-rechtlichen Medien bieten dafür die perfekte Bühne.

Doch was kurzfristig Applaus von der richtigen Seite einbringt, könnte sich langfristig als schwerer strategischer Fehler erweisen. Deutschland ist auf das amerikanische Sicherheitsversprechen angewiesen wie kaum ein anderes europäisches Land. Die Vorstellung, man könne den US-Präsidenten öffentlich maßregeln und gleichzeitig auf seinen Schutz zählen, zeugt von einer bemerkenswerten Realitätsferne.

„Jede Aussage zu kommentieren, raube die Zeit, sich um die wirklich wichtigen Dinge zu kümmern", meinte Pistorius gegenüber Miosga – nur um dann genau das zu tun.

Die eigentliche Frage bleibt unbeantwortet

Was Pistorius schuldig blieb, war eine überzeugende Antwort auf die eigentliche Frage: Würden die Europäer den Vereinigten Staaten tatsächlich beistehen, wenn diese angegriffen würden? Trump hatte genau diese Zweifel gestreut, und sie sind keineswegs unbegründet. Die Geschichte der NATO ist eine Geschichte amerikanischer Vorleistungen und europäischer Trittbrettfahrerei. Daran ändert auch die moralische Empörung eines deutschen Verteidigungsministers nichts.

Die Grönland-Frage, so Pistorius, sei „als Teil von Dänemark NATO-Gebiet und daher immer Auftrag der NATO-Partner gewesen". Dass die territoriale Integrität Dänemarks und Grönlands durch die neuen NATO-internen Vereinbarungen gesichert sei, wollte er allerdings nicht bestätigen. Es habe sich ohnehin nur um ein Gespräch gehandelt, nicht um ein Abkommen. Eine bemerkenswert vage Aussage für jemanden, der sich gerade als Verteidiger europäischer Souveränität inszeniert.

Ein Lehrstück in Selbstüberschätzung

Das Interview mit Caren Miosga war ein Lehrstück in deutscher Selbstüberschätzung. Ein Verteidigungsminister, dessen Armee kaum einsatzfähig ist, fordert vom Präsidenten der mächtigsten Militärmacht der Welt eine Entschuldigung. Ein Land, das jahrelang seine Verteidigungsausgaben vernachlässigt hat, erteilt Lektionen in Bündnistreue. Eine Nation, die sich in ideologischen Debatten über Gendersternchen und Klimaneutralität verliert, maßt sich an, über Anstand und Respekt zu urteilen.

Die Realität ist: Deutschland braucht die USA weit mehr als umgekehrt. Wer das nicht versteht, hat in der Außen- und Sicherheitspolitik nichts verloren. Pistorius' Auftritt mag bei den üblichen Verdächtigen Beifall finden – für die deutschen Interessen war er ein Bärendienst.